Fragen und Antworten zur Zukunft der Bundeswehr Auf dem Weg zur Armee im Einsatz

Im neuen Weißbuch hat die Bundesregierung im Herbst 2006 die Zukunft der Bundeswehr skizziert. Diese hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges stark verändert. Die Bundeswehr ist auf dem Weg zu einer „Armee im Einsatz“, wie es im Weißbuch heißt. tagesschau.de hat Fragen und Antworten zur Zukunft der Bundeswehr zusammengestellt.

Was soll die Bundeswehr leisten?

Viel. Laut Weißbuch soll sie die "außenpolitische Handlungsfähigkeit" sichern, weltweit einen Beitrag zur Stabilität leisten, Deutschland verteidigen, den Verbündeten helfen und die internationale Zusammenarbeit und Integration fördern. Konkreter heißt es unter anderem: "Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus."

Hat die Bundeswehr die notwendige Ausrüstung?

Teilweise. Entsprechend den neuen Aufgaben muss sie Ausbildung und Ausrüstung verändern. Das geschieht auch bereits seit Jahren. Noch immer sind aber Panzer und schwere Waffen in den Depots, die im Auslandseinsatz nichts nützen. Noch problematischer: Die Bundeswehr bekommt aufgrund alter Verträge noch Waffen, die viele Experten für überflüssig halten. Teuerstes Beispiel: Der Eurofighter. Werden alle 180 Stück angeschafft, kostet das über 13 Milliarden Euro. Der größte Teil der Investitionen für neues Gerät fließt in den nächsten Jahren damit in ein einziges Waffensystem.

Welche Ausrüstung fehlt der Bundeswehr besonders?

Experten fordern vor allem mehr Aufklärungsfähigkeiten, Kommunikationstechnik und Transportmöglichkeiten. Beispiel: Die "alte" Bundeswehr konnte gut Panzer orten und bekämpfen. Für die Aufklärung und Bekämpfung von Kämpfern in einem Guerillakrieg war sie nicht ausgerüstet. Die Luft-Transportfähigkeiten sind bei Auslandseinsätzen heute ebenso wichtig wie die Kommunikationsmittel. Es fehlt aber auch noch an vielem anderen: Zum Beispiel an gepanzerten, minensicheren Fahrzeugen.

Wie sieht die neue Bundeswehrstruktur aus?

Die Bundeswehr wird bereits seit Jahren umgebaut, nun soll sie stärker "konsequent auf Einsätze" ausgerichtet werden. Das heißt vor allem: Auslandseinsatz. Die alte - auf Landesverteidigung ausgerichtete - Aufstellung ist verschwunden. Natürlich gibt es noch Kompanien, Bataillone und Divisionen. Die Truppen werden aber je nach Aufgabe als Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte unterschieden.

Was sind Eingreifkräfte?

Die Eingreifkräfte umfassen 35.000 Soldaten die in besonderem Maße für gefährliche Missionen oder Kampfeinsätze gedacht sind – im Weißbuch heißt das „friedenserzwingende Maßnahmen“. Diese Einheiten sind besonders ausgebildet und ausgerüstet. Auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist Teil der Eingreifkräfte. Vor allem aus den Eingreifkräften kommen auch die deutschen Soldaten, die in Nato- oder EU-Eingreiftruppen entsandt werden.

Was sind Stabilisierungkräfte?

Die rund 70.000 Soldaten der Stabilisierungskräfte sollen für militärische Operationen „niedriger und mittlerer Intensität und längerer Dauer“ in „friedenstabilisierenden Maßnahmen“ eingesetzt werden. Auch die Einheiten, die den Stabilisierungskräften angehören, sind also für den Auslandseinsatz ausgebildet und ausgerüstet.

Was sind Unterstützungskräfte?

Sie bilden mit 147.500 Soldatinnen und Soldaten den größten Teil der Bundeswehr. Ihre Aufgabe ist es, die die Eingreif- und Stabilisierungskräfte beim Einsatz zu unterstützen. Dazu zählen etwa Sanitätsdienst und Logistik.

Kann die Bundeswehr weitere Auslandseinsätze leisten?

Derzeit befinden sich 8900 Soldaten im Auslandseinsatz. Nach dem Weißbuch sollen künftig bis zu 14.000 Soldaten der Stabilisierungskräfte in bis zu fünf verschiedenen Friedensmissionen eingesetzt werden können. Eine schnelle Ausweitung der Einsätze scheint aber schwierig, da es bereits jetzt an Spezialisten in einigen, für Auslandseinsätze wichtigen Gebieten fehlt.

Wird die Bundeswehr künftig im Inneren eingesetzt?

Nein. Die Bundeswehr darf nur im Rahmen der Amtshilfe die Polizei unterstützen, wenn deren Mittel in einem konkreten Fall nicht ausreichen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz ist allerdings eine Klarstellung in der Verfassung notwendig, damit die Bundeswehr auch ihre typisch militärischen Waffen - etwa bei einem Terrorangriff aus der Luft oder von See - einsetzen darf. Wie diese Änderung genau aussehen wird, dürfte aber noch zu Diskussionen zwischen Union und SPD führen.

In welchen multinationalen Verbänden operiert die Bundeswehr?

Die Bundeswehr stellt unter anderem für Nato- und EU-Verbände Truppen ab. Deutsche Soldaten sind im Krisenfall etwa in den EU-Battlegroups und der Nato Response Force aktiv. Die meisten Auslandseinsätze sind Einsätze im Rahmen einer UNO-Mission.

Was sind die EU-Battlegroups?

Die Krisen-Feuerwehr der EU. Binnen 15 Tagen nach einer EU-Entscheidung soll eine solche Battlegroup bereits im Einsatzgebiet sein - und das darf bis zu 6000 Kilometer von Brüssel entfernt sein. Die 13 geplanten Battlegroups sind jeweils rund 1500 Soldaten stark. Deutschland bildet ab 2007 zusammen mit den Niederlanden und Finnland eine Battlegroup.

Was ist die Nato-Response Force?

Die schnelle Eingreiftruppe der Nato. Sie ist binnen fünf Tagen einsatzbereit und soll 30 Tage lang auf sich allein gestellt operieren können. Die 25.000 Mann starkeTruppe besteht aus Land-, Luft- und Seestreitkräften verschiedener Nato-Länder.