Berlin Biden holt Deutschland-Besuch nach: Biden holt Deutschland-Besuch nach - Protest angekündigt

Stand: 17.10.2024 22:34 Uhr

Sein Besuch in Berlin wird vermutlich nicht einmal 24 Stunden dauern - und doch ist Deutschland für US-Präsident Joe Biden so wichtig, dass er sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch einmal auf den Weg über den Atlantik macht.

US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend in Berlin gelandet. Es ist der erste bilaterale Besuch eines US-Präsidenten in Deutschland seit Barack Obamas Visite vor acht Jahren. Biden hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau (Bayern) teilgenommen, in seiner Amtszeit aber keinen gesonderten Trip nach Deutschland eingeplant. So ist die Reise quasi Antritts- und Abschiedsbesuch in einem.
 
Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche für mehrere Tage nach Deutschland kommen wollen. Wegen des Hurrikans "Milton", der sich in jenen Tagen auf den US-Bundesstaat Florida zu bewegte, sagte das Weiße Haus die Visite jedoch ab. Sie war vergangene Woche noch als Staatsbesuch geplant gewesen - der erste eines US-Präsidenten seit Ronald Reagan im Jahr 1985.
 
Nun ist die Reise deutlich verkürzt worden - und gilt auch nur noch als offizieller Arbeitsbesuch - Biden wird weniger als 24 Stunden in der Stadt sein.

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Treffen mit Scholz, Macron und Starmer

Dabei wird es am Freitagnachmittag auch zu einem Vierer-Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Berlin. Ein solches Treffen war bereits in der Vorwoche geplant gewesen. Es werden somit die Staats- und Regierungschefs der vier mächtigsten Nato-Partner und die wichtigsten Verbündeten der Ukraine zusammensitzen. Dabei dürfte es vor allem um den "Siegesplan" des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gehen [tagesschau.de] und um die Lage im Nahen Osten.
 
Am Freitag wird Biden aber zunächst mit Bundespräsident Steinmeier zusammentreffen, von dem er die sogenannte Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens überreicht bekommt, die höchste deutsche Auszeichnung. Mit der Ehrung sollen laut dem Bundespräsidialamt die Verdienste Bidens "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" gewürdigt werden. Der 81-Jährige ist erst der zweite US-Präsident, dem diese Auszeichnung zuteil wird: 1993 hatte George Bush die Auszeichnung für seine Verdienste um die Deutsche Einheit erhalten.

Aktivisten protestieren: "Joe Biden is not welcome!"

Am Freitag ist unter dem Motto "Joe Biden is not welcome!" ab 17 Uhr ein Protestzug vom Alexanderplatz aus bis zum Brandenburger Tor geplant. 500 Teilnehmende wurden dafür angemeldet.

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Scharfschützen, Wasserschutzpolizei und Hunde

Die Sicherheitsvorkehrungen für den Besuch sind hoch. Die Berliner Polizei erhält dabei Unterstützung von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.
 
Zum üblichen Programm bei derartigen Besuchen im Regierungsviertel gehören Scharfschützen der Polizei auf Gebäuden, Boote der Wasserschutzpolizei auf der Spree, Hundestaffeln zur Sprengstoffsuche, ein gesperrter Luftraum gegen Angriffe von oben sowie moderne technische Geräte, die den Flug und die Steuerung von Drohnen stören. Auch Gullydeckel wurden wieder versiegelt.

Sendung: rbb24 Abendschau, 16.10.24, 19:30 Uhr

Quelle: rbb