Hessen Drei Mal mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen
Die Zahl der gemeldeten rechtsextremen und islamistischen Vorfälle an Schulen nimmt zu. Rassistische und rechtsextreme Vorfälle sind dabei mit Abstand am häufigsten. Es geht um Schmierereien, Parolen und Chat-Bilder.
Rassistische Lieder, rechtsextreme Schmierereien und Antisemitismus: Für das noch laufende Jahr ist jetzt schon ein starker Anstieg an Fällen von Rechtsextremismus und Islamismus an Schulen zu verzeichnen.
Die meisten Fälle sind rechtsextrem motiviert, diese Zahl hat sich mehr als verdreifacht: Laut dem Kultusministerium gab es 2023 insgesamt 36 Fälle, in diesem Jahr sind es schon 120 Fälle von Rechtsextremismus – und das sind nur die gemeldeten Fälle bis zum 15. Oktober.
Im Jahr 2022 waren nur zwölf rechtsextremistische Vorfälle aktenkundig geworden. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor.
Schmierereien, Parolen und Chat-Bildchen
Der Anstieg der Meldungen sei auch auf die gesteigerte Sensibilisierung der Schulen zurückzuführen, erläuterte das Ministerium. Die Schulen seien im November 2023 und im Februar 2024 in einem Rundschreiben abermals daran erinnert worden, dass antisemitische und extremistische Vorfälle an das Schulamt gemeldet werden müssen.
Bei den registrierten Fällen handelte es sich zum Beispiel um das Verwenden rechtsextremer Bilder durch Schülerinnen und Schüler in einem Gruppenchat, um rechtsextremistische Schmierereien auf Schulmobiliar sowie um das Singen von Liedern wie "L'Amour Toujours" in Verbindung mit rassistischen Texten.
Mehr islamistisch motivierte Vorfälle seit Hamas-Angriff
Nach Angaben der Ministeriumssprecherin sind zudem im laufenden Jahr bis Mitte Oktober 28 als islamistisch zu bewertende Vorfälle an Schulen gemeldet worden. Aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion geht zudem hervor, dass zwischen 2018 und 2023 insgesamt 15 solcher Fälle aktenkundig geworden waren.
Unter den islamistischen Fällen sind laut dem Ministerium eine Meldung aus dem Jahr 2020 sowie 14 Vorfälle aus dem Jahr 2023, von denen laut Ministerium alle im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober 2023 standen.
"Sechs dieser Meldungen betrafen anonyme Bombendrohungen gegen hessische Schulen, die sich alle als gegenstandslos herausstellten", erläuterte das Ministerium. Bei den anderen Fällen habe es sich beispielsweise um Schmierereien mit islamistischen beziehungsweise propalästinensischen Schriftzügen gehandelt.
