Sachsen-Anhalt Wahlergebnis: Kleemann und Schmidt bleiben SPD-Landesvorsitzende
Am Freitag und Samstag kommt die SPD in Quedlinburg zu ihrem Landesparteitag zusammen. Dabei wurden unter anderem die Landesvorsitzenden gewählt – das Ergebnis: Auch weiterhin haben diese Ämter Juliane Kleemann und Andreas Schmidt inne.
Nachdem in einem offenen Brief eine personelle Neuaufstellung der Partei sowie ein Angebot dazu angekündigt wurde, hat der Landesparteitag in Quedlinburg am Freitag dieses mehrheitlich abgelehnt. Mit 69,44 Prozent konnte sich die amtierende Vorsitzende Juliane Kleemann gegen ihre Herausforderin Elrid Pasbrig aus den Reihen der Vorstands-Kritiker, die 29,63 Prozent der Stimmen erhielt, durchsetzen. Andreas Schmidt wurde ohne Gegenkandidaten mit 75,24 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt. Zudem wurden Wirtschaftsminister Armin Willingmann und Katja Pähle als stellvertretende Vorsitzende bestätigt.
Die Stimmen der 18 Unterzeichner des offenen Briefes verstummten auf dem Landesparteitag am Freitagabend. Einzig Elrid Pasbrig nutzte die Gelegenheit, in ihrer Bewerbungsrede auf das Schreiben einzugehen. Die Verfasser hätten ein Angebot unterbreiten wollen, insbesondere bei den Themen Migration und Bürgergeld, um die SPD in Sachsen-Anhalt neu aufzustellen. Fragemöglichkeiten an den amtierenden Vorstand oder an die Bewerberin wurden jedoch nicht genutzt. Einige der Mitzeichner des Briefes haben angekündigt, als Beisitzer im Landesvorstand kandidieren zu wollen. Diese Wahlen sind für Samstag geplant.
Inhaltliche Ausrichtung wird Samstag diskutiert
Ebenfalls am Samstag will sich die Partei inhaltlich mit einem über 200 Seiten starken Antragsbuch befassen. Unter anderem gibt es einen Antrag aus dem Ortsverein Halle-Mitte, sich gegen eine Bezahlkarte für Geflüchtete auszusprechen. Der Ortsverein Quedlinburg setzt sich für eine bessere Essensversorgung von Schul- und Kita-Kindern ein.
MDR (Lars Frohmüller, Johanna Daher)