Geplante Koalition mit der Union SPD-Mitgliederentscheid soll zehn Tage dauern
Sollten sich Union und SPD wie erwartet auf eine Koalition einigen, müssen bei den Sozialdemokraten noch die Mitglieder zustimmen. Die Vorbereitungen für das digitale Votum laufen bereits. Es soll etwa zehn Tage dauern.
Die SPD hat sich für ein digitales Mitgliedervotum über den angestrebten Koalitionsvertrag mit der Union entschieden. Das Verfahren solle etwa zehn Tage in Anspruch nehmen, erklärte Generalsekretär Matthias Miersch. Daran teilnehmen könnten alle, die zum Stichtag 23. März Mitglieder der SPD sind.
Alle Mitglieder sollten postalisch angeschrieben werden, die Abstimmung finde dann in einem abgesicherten Verfahren digital statt. Mit den Vorbereitungen dafür werde nun begonnen.
Um an der Abstimmung teilzunehmen, müsse dann die Mitgliedsnummer mit einem in dem Schreiben enthaltenen Code kombiniert werden. Damit könne dann digital mit Ja oder Nein abgestimmt werden.
Kalkuliert werde für den Postversand eine Dauer von zwei bis drei Tagen sowie für die eigentliche Abstimmung noch einmal fünf bis sechs Tage. Daraus ergebe sich eine Gesamtdauer von etwa zehn Tagen, so Miersch.
Auch Stimmabgabe in Geschäftsstellen möglich
Mitglieder, die über keine digitalen Endgeräte verfügen, könnten ihre Stimmen auch in SPD-Geschäftsstellen abgeben. Ebenso könnten sich Mitglieder gegenseitig bei der technischen Abwicklung unterstützen. Die Ergebnisfeststellung erfolge durch eine noch zu benennende Kommission. Wenige Stunden danach solle das Ergebnis veröffentlicht werden.
Wann genau das Abstimmungsverfahren beginnt, ist allerdings noch offen. Dies hänge vom Verlauf der Koalitionsverhandlungen ab, sagte Miersch.
CDU-Chef Friedrich Merz strebt nach eigenen Angaben an, die Regierungsbildung möglichst bis Ostern abzuschließen. Miersch erhofft sich von der SPD-Befragung auch neue Mitglieder: "Wir wollen das Votum nutzen, um Menschen einzuladen, mit uns zusammenzuarbeiten."