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Corona-Pandemie ++ Lauterbach: "Hotspot-Regeln" ab 20. März++

Stand: 08.03.2022 18:52 Uhr

Gesundheitsminister Lauterbach hat angekündigt, dass es ab dem 20. März "Hotspot-Regeln" geben wird - die Regierung arbeite daran. Der Anteil positiver PCR-Tests hat ein Rekordhoch erreicht. Der Liveblog von Dienstag zum Nachlesen.

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Eishockey-Erstligist Düsseldorfer EG muss zunächst auf Trainer Harold Kreis und mehrere Spieler verzichten. Nach Angaben des Clubs aus der DEL sind sie positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Das Spiel gegen die Pinguins Bremerhaven am Mittwoch (19.30 Uhr) sei aber nicht gefährdet, hieß es in einer Mitteilung. Co-Trainer Thomas Dolak werde in den kommenden Begegnungen an der Bande von Daniel Kreutzer unterstützt. "Alle Betroffenen befinden sich in Absprache mit dem Gesundheitsamt Düsseldorf in häuslicher Quarantäne", schrieb die DEG.

Nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stehen die Beratungen zu den Corona-Regeln, die ab dem 20. März gelten sollen, kurz vor dem Abschluss. "Wir werden auf jeden Fall einen Vorschlag in den nächsten Stunden bringen können, der wichtige Basis-Schutzmaßnahmen für die Länder möglich macht", sagte Lauterbach bei einer Pressekonferenz mit der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) in Dresden.

Dabei werde eine sogenannte Hotspot-Regelung eine wichtige Rolle spielen, erklärte der Minister. Sie solle auch nach dem Auslaufen der meisten Corona-Maßnahmen zum 20. März einen "guten Schutz" für die Bevölkerung in jenen Gegenden ermöglichen, in denen die Corona-Neuansteckungen besonders hoch seien.

Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping hat angekündigt, dass es auch nach dem Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen zum 20. März Infektionsschutzregeln in den Ländern geben werde. Der Bund habe den Ländern dazu erste Eckpunkte vorgelegt, in denen unter anderem sogenannte Basis-Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 und eine Übergangsregelung vorgesehen seien, erklärte die SPD-Politikerin am Dienstag nach einer Kabinettssitzung der sächsischen Landesregierung. Köpping zufolge sollen die Bundestagsfraktionen an diesem Donnerstag über die Vorschläge beraten.

Nach einem von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungsplan sollen zum 20. März "alle tiefgreifenderen" Beschränkungen entfallen, wenn die Lage in den Kliniken es zulässt. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Eine neue Grundlage für Maßnahmen nach diesem Stichtag muss noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, damit der Bundestag noch rechtzeitig darüber entscheiden kann. Bis zuletzt war unklar, ob auch das Bundeskabinett sich am Mittwoch mit Anschlussregelungen befassen würde. Nach Angaben der sächsischen Gesundheitsministerin soll es auch noch nach dem 19. März "eine Variante geben", die es den Ländern ermöglichen soll, Schutzmaßnahmen zu treffen, wie etwa eine Regelung zum verpflichtenden Nachweis einer Corona-Impfung oder Genesung. Weitere Details nannte Köpping mit Verweis auf die noch ausstehenden Beratungen der Fraktionen nicht.

Der Deutsche Landkreistag verlangt die Klärung noch offener Fragen für die Umsetzung der Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und im Gesundheitswesen. "Wir benötigen von Bund und Ländern entsprechende Leitplanken für den Vollzug, damit eine Umsetzung der Impfpflicht gut funktionieren kann", sagte Verbandspräsident Reinhard Sager nach einer Präsidiumssitzung in Saarlouis. Dies sei bisher teilweise geschehen.

Vom 15. März an gilt in Deutschland eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ab dann müssen Beschäftigte etwa von Pflegeeinrichtungen gegen das Coronavirus geimpft sein. Der Umgang mit Mitarbeitern, die bis dahin nicht wie vorgeschrieben geimpft sind, wurde aber nicht genau festgelegt und in das Ermessen der örtlichen Gesundheitsämter gestellt.

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss in der Vorbereitung auf das nächste Spiel gegen Arminia Bielefeld am Sonntag (17.30 Uhr) vorerst ohne seine Abwehrspieler Raphael Guerreiro und Mats Hummels planen. Wie der Verein mitteilte, wurde Guerreiro positiv auf Corona getestet und fehlt im Mannschaftstraining. Hummels hatte sich ebenso wie sein Defensivkollege aufgrund von Erkältungs-Symptomen bereits zuvor in Isolation begeben.

Beim Weltmeister von 2014 stand das Testergebnis zunächst noch aus. Die ursprünglich für vergangenen Sonntag angesetzte Partie von Borussia Dortmund beim FSV Mainz war wegen eines Corona-Ausbruchs bei den Mainzern auf den 16. März (18.30 Uhr) verschoben worden.

Wegen positiver Corona-Tests fehlten Torwart Andreas Luthe und Stürmer Kevin Behrens beim Training des Fußball-Bundesligisten 1. FC Union Berlin am Nachmittag. Beide haben sich nach Club-Angaben mit dem Virus infiziert. Mit großer Wahrscheinlichkeit muss Stammkeeper Luthe damit im nächsten Heimspiel am Samstag (15.30 Uhr) gegen den VfB Stuttgart durch Frederik Rönnow ersetzt werden. Angreifer Behrens stand zuletzt nicht im Kader. Er war bereits im November an Corona erkrankt.

Der Anteil der positiven PCR-Tests auf Corona hat in der vergangenen Woche ein Rekordhoch erreicht. Die sogenannte Positivrate sei innerhalb einer Woche von 45,6 auf 51,9 Prozent gestiegen und damit auf den bisher höchsten Wert seit Beginn der Pandemie, berichtete der Verband Akkreditierter Labore in der Medizin (ALM) mit Blick auf die Woche vom 28.02. bis 06.03.2022.

Der Rekord hänge unter anderem mit dem "hohen Infektionsgeschehen" zusammen, sagte ein ALM-Sprecher. Bei einer hohen Positivrate sei auch von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. "Die aktuellen Zahlen aus der Datenerhebung deuten auf ein wieder steigendes Infektionsgeschehen hin", sagte der 1. Vorsitzende des Berufsverbandes, Michael Müller.

Die Gesamtzahl der Corona-PCR-Tests in Deutschland ist zugleich weiter gesunken. Sie habe in der vergangenen Woche bei 1.757.140 gelegen und damit um sieben Prozent niedriger als in der Vorwoche mit 1.885.360. Zuvor lag sie bei 2.048.786. Die Auslastung der Labore in Bezug auf Sars-CoV-2-PCR-Tests sei mit durchschnittlich 63 Prozent aktuell niedrig und zeige weiterhin ein leicht sinkendes Niveau.

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC geht davon aus, dass viele Flüchtlinge aus der Ukraine nicht vollständig gegen Corona geimpft sind. Impfungen gegen das Virus sowie gegen Masern und Kinderlähmung sollten eine Priorität in den Aufnahmeländern sein, erklärte das Amt in Stockholm. Zudem empfiehlt das ECDC (European Centre for Disease Prevention and Control) den Gesundheitsbehörden der Aufnahmeländer, eine verstärkte Überwachung auf übertragbare Krankheiten zu erwägen.

Die Behörde warnte ferner vor multiresistenten Organismen, die oft mit Kriegsverletzungen verbunden seien und eine frühzeitige Diagnose und Behandlung erforderten. Generell sollten die Flüchtlinge in ähnlicher Weise Gesundheitsdienste in Anspruch nehmen können wie die einheimische Bevölkerung, so die EU-Behörde.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) erwartet angesichts der am 16. März in Kraft tretenden Impfpflicht im Gesundheitswesen keine Personal-Engpässe in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen. Rund 95 Prozent der dort landesweit Beschäftigten seien vollständig geimpft, sagte Behrens in Hannover.

Kleine ambulante Pflegedienste, von denen es viele im ländlichen Raum gebe, könnten jedoch in Personalnot geraten, wenn Mitarbeiter sich nicht impfen ließen. Im niedersächsischen Gesundheitssystem arbeiten nach Angaben der Ministerin rund 240.000 Menschen, davon 90.000 in der Pflege. Knapp 98 der Krankenhaus-Beschäftigen sind geimpft, in der ambulanten Pflege sind es mehr als 95 Prozent.

Malaysia öffnet ab dem kommenden Monat seine Grenzen wieder für Touristen: Nach zwei Jahren Abschottung wegen des Coronavirus sollen Geimpfte ab dem 1. April wieder einreisen dürfen. "Wir glauben daran, dass diese Entscheidung unsere Wirtschaft stärkt und unserem leidenden Tourismussektor hilft", sagte Regierungschef Ismail Sabri. .

Nach den neuen Regeln müssen Einreisende nicht in Quarantäne, wenn sie geimpft sind und einen negativen PCR-Test vorlegen können. Dieser darf nicht älter als zwei Tage sein, zudem muss innerhalb von 24 Stunden nach der Ankunft ein zusätzlicher Antigen-Test vorgenommen werden. Malaysia mit seinen 32 Millionen Einwohnern hat seit Beginn der Pandemie mehr als 33.000 Corona-Tote gemeldet. Rund 80 Prozent der Einwohner sind inzwischen vollständig geimpft.

Als erste Großstadt in Brasilien kippt Rio de Janeiro die Corona-Maskenpflicht komplett. "Wir werden ein Dekret veröffentlichen, mit dem Masken in Innenräumen wie im Freien nicht mehr getragen werden müssen", erklärte der Bürgermeister der Metropole mit 6,8 Millionen Einwohner. Im Freien galt diese bereits seit Oktober nicht mehr. Damit wird Rio de Janeiro die erste Hauptstadt eines brasilianischen Bundesstaates, in dem keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr gegen das Coronavirus getragen werden muss.

Brasilien hatte in der Corona-Pandemie nach den USA weltweit die zweithöchste Zahl an Todesfällen, mehr als 650.000 Menschen starben nach einer Virus-Infektion. Inzwischen sind aber mehr als 72 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft, die Zahl der Todesopfer und der Infektionen geht stetig zurück. In Rio de Janeiro sind sogar schon fast 84 Prozent der Einwohner doppelt geimpft, 42 Prozent haben eine Booster-Impfung.

Frankreich hebt die Corona-Beschränkungen am Arbeitsplatz auf. Ab kommendem Montag gebe es keine Masken- und Abstandspflicht mehr am Arbeitsplatz und auch in der Betriebskantine, sagte Arbeitsministerin Élisabeth Borne. Der seit rund zwei Jahren geltende Corona-Erlass für die Arbeitswelt werde aufgehoben. Die Corona-Lage verbessert sich in Frankreich seit etlichen Wochen zusehends.

Die Sieben-Tage-Inzidenz, das heißt die Zahl registrierter Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100.000 Einwohner, lag zuletzt bei 538. Deswegen fallen in Frankreich ab kommendem Montag auch fast alle anderen Corona-Beschränkungen. Die Menschen können dann wieder ohne Nachweis über Corona-Impfung, Genesung oder negativen Test in Restaurants, Fernzüge, Kinos und Museen und zu Veranstaltungen. Auch die Maskenpflicht in Innenräumen wird außer im öffentlichen Verkehr aufgehoben.

In Deutschland sinkt das Tempo der Impfungen gegen das Coronavirus weiter ab. Am Montag wurden rund 57.000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Montag vor einer Woche waren es noch rund 73.000, vor zwei Wochen 108.000 und vor drei Wochen 117.000. Bei rund 37.000 der rund 57.000 Impfdosen am Montag handelte es sich um Auffrischungsimpfungen.

Der Anteil der Menschen mit Grundschutz, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind, liegt damit weiter bei mindestens 75,6 Prozent der Bevölkerung (mindestens 62,9 Millionen Menschen). Mindestens 57,5 Prozent (47,8 Millionen) haben mittlerweile zusätzlich eine Auffrischungsimpfung bekommen. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als angegeben.

In der Corona-Pandemie hat Deutschland Milliarden Schutzmasken vor allem aus China eingekauft. 3,8 Milliarden Stück, etwa FFP2-Masken, im Gesamtwert von 841,3 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr nach Deutschland eingeführt, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das waren nach Berechnungen der Wiesbadener Behörde 46 Masken pro Einwohner. Kosten je Maske beim Import im Schnitt: 22 Cent.

Aus China stammten fast 85 Prozent dieser Einfuhren: 3,2 Milliarden Masken im Wert von 691 Millionen Euro orderte Deutschland von dort. Zweitwichtigster Maskenlieferant war das Vereinigte Königreich mit 173 Millionen Masken im Wert von 56 Millionen Euro, danach folgte die Türkei mit 159 Millionen Masken für 24 Millionen Euro. Zugleich gingen 669 Millionen Schutzmasken aus deutscher Produktion im Gesamtwert von 285 Millionen Euro ins Ausland, vor allem nach Österreich und Polen.

Rund 260 Polizisten haben im Rheinland 70 Wohnungen und eine Firma wegen gefälschter Impfpässe durchsucht. Hauptsächlich richteten sich die Ermittlungen gegen eine Arzthelferin, berichtete die Kölner Staatsanwaltschaft. Es werde aber auch gegen 59 potenzielle Abnehmer ermittelt. Darüber hinaus wird in 15 weiteren Verfahren ermittelt, in denen unter anderem unechte Impfausweise in Apotheken oder dem Arbeitgeber zur Digitalisierung vorgelegt worden sein sollen. Insgesamt seien 77 Beschuldigte im Alter zwischen 16 und 74 Jahren im Visier der Behörden.

Die Ermittlungsgruppe "Stempel" hatte bereits vor drei Wochen eine größere Durchsuchungsaktion gestartet. Damals waren gut 200 Polizisten im Einsatz und insgesamt 40 Wohnungen durchsucht worden. Diesmal waren Ermittler in Köln, Leverkusen, dem Rhein-Erft-Kreis, dem Kreis Mettmann und im Oberbergischen Kreis unterwegs.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat den sechsten Tag in Folge einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1293,6 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1259,2 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1213,0 (Vormonat: 1441,0 ).

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 156.799 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 122.111 Ansteckungen. Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 324 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 235 Todesfälle. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 16.026.216 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Der US-Pharmahersteller will dauerhaft in schwach- und mittelentwickelten Ländern auf den Patentschutz seines Corona-Impfstoffes verzichten. Moderna werde in 92 Ländern auf seine Patentrechte und Lizenzeinnahmen verzichten, teilte ein Konzernsprecher mit. Die Länder hätten sich im Rahmen der internationalen Impfallianz Gavi qualifiziert. Zu den Ländern zählen vor allem afrikanische Staaten. Zu Beginn der Pandemie hatte Moderna zugesagt, seine Impfstoffpatente nur während der akuten Gesundheitskrise nicht geltend zu machen.

Angesichts wieder steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie wendet sich die Stiftung Patientenschutz gegen umfassende Lockerungen der staatlichen Beschränkungen. Es dürften jetzt nicht alle Schutzmaßnahmen beendet werden, sagte Vorstand Eugen Brysch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Bundesregierung müsse vielmehr unverzüglich sicherstellen, "dass das Infektionsgeschehen nicht ungebremst an Fahrt aufnehmen kann". Dass die Ampel-Koalition darüber streite, ob ein bundesweiter Maßnahmenkatalog überhaupt noch notwendig ist, sei ein "riskantes politisches Spiel mit Leid und Leben der Hochrisikogruppe".

Nach einem Drei-Stufen-Plan von Bund und Ländern sollen die allermeisten Corona-Einschränkungen bis zum 20. März fallen. Die bundesweite Rechtsbasis für solche Maßnahmen läuft am 19. März aus. Ein Basisschutz zum Beispiel mit Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen und mit Tests soll jedoch weiter möglich bleiben. Dafür wird eine neue, bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt. Wie diese genau aussehen soll, ist aber umstritten.