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Krieg gegen die Ukraine ++ Moskau plant Änderung seiner Atomdoktrin ++

Stand: 18.06.2024 23:14 Uhr

Vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine plant Russland eine Änderung seiner Atomdoktrin. Die Ukraine reklamiert einen Drohnenangriff auf eine Ölanlage in der Region Rostow für sich. Die Entwicklungen vom Dienstag zum Nachlesen.

Damit schließen wir den Liveblog für heute und danken für Ihr Interesse.

Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Nordkorea bietet nach Auffassung der US-Regierung Anlass zu großer Sorge. "Die sich vertiefende Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea ist etwas, das jeden beunruhigen sollte, der an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel interessiert ist, aber auch an der Unterstützung des ukrainischen Volkes, das weiterhin gegen die russische Aggression kämpft", sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, in Washington. 

Ähnlich äußerte sich die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre. Sie sagte, die Lieferung von Waffen aus Nordkorea hätte dazu beigetragen, dass Russland in der Lage sei, seinen brutalen Krieg in der Ukraine zu führen. Kein Land der Welt dürfe Russlands Aggression unterstützen. Das Land verstoße auf eklatante Weise gegen die UN-Charta und versuche, das internationale System zu untergraben. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium als effizient gelobt. Die Zerstörung russischer Stellungen und Abschussrampen nahe der Grenze sei enorm wichtig, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. "Das klappt. Genauso wie wir es erwartet haben." Der ukrainische Staatschef lobte dabei mehrere Einheiten für nicht näher benannte Erfolge.

Westliche Staaten hatten nach neuen russischen Angriffen gegen das Gebiet Charkiw im Nordosten der Ukraine ihr Verbot zum Einsatz ihrer Waffen gegen russisches Staatsgebiet gelockert. Es sei den Ukrainern gelungen, die russischen Offensiven abzubremsen. Die ukrainischen Soldaten hätten eine neue Seite im Krieg aufgeschlagen - "eine Seite, die (Russlands Präsident Wladimir) Putin eigentlich seiner Offensive widmen wollte und die für Russland zu einem weiteren Fehler wurde", sagte Selenskyj.

Tatsächlich sind die Geländegewinne der russischen Truppen in den vergangenen Wochen immer geringer geworden, was Beobachter auch darauf zurückführen, dass nun westliche Waffen nach längerer Pause wieder bei den ukrainischen Verteidigern ankommen.

Der russische Machthaber Wladimir Putin ist in Nordkorea eingetroffen. Staatschef Kim Jong Un habe ihn am Flughafen von Pjöngjang empfangen, berichteten die russischen Nachrichtenagenturen Ria Nowosti und Interfax. Während des Besuchs soll unter anderem ein Abkommen über eine "strategische Partnerschaft" zwischen Russland und Nordkorea unterzeichnet werden.

Es ist Putins erster Besuch in Nordkorea seit 24 Jahren. Damals, kurz nach seiner ersten Wahl zum russischen Präsidenten, hatte sich Putin mit Kims Vater Kim Jong Il getroffen. Die Straßen Pjöngjangs waren mit russischen Flaggen und Porträts Putins dekoriert. Nach einer längeren Auszeit im Verhältnis wurden die Beziehungen zuletzt deutlich ausgebaut - nicht zuletzt wegen des Kriegs. So hat Putin Kim im vergangenen Herbst in Russlands Fernem Osten empfangen. 

Westliche Beobachter fürchten, dass die beiden Staaten ihre militärische Zusammenarbeit ausweiten könnten. Moskau braucht dringend Muntion für seinen Angriffskrieg in der Ukraine, Nordkorea könnte im Gegenzug weitere wirtschaftliche Unterstützung und Technologie aus Russland erhalten, was wiederum das nordkoreanische Aromprogramm vorantreiben könnte.

Herzliche Begrüßung unter international isolierten Autokraten: Putin begrüßt Kim in Pjöngjang.

US-Außenminister Antony Blinken hat China aufgefordert, die russische Rüstungsindustrie nicht mehr zu unterstützen. Die Volksrepublik leiste entscheidende Hilfe, die es Russland ermögliche, seine Kriegsmaschinerie am Laufen zu halten und den Krieg fortzuführen, sagte Blinken. "Also muss das aufhören", fügte er bei dem gemeinsamen Auftritt mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hinzu.

70 Prozent der Werkzeugmaschinen und 90 Prozent der Mikroelektronik, die Russland importiere, stammten aus China, sagte Blinken. Dadurch werde Russlands Verteidigungsindustrie maßgeblich unterstützt.

Auch Stoltenberg, der zur Vorbereitung des NATO-Gipfels Anfang Juli nach Washington reiste, kritisierte China deutlich. Peking "heizt den größten bewaffneten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg an", während es gleichzeitig "normale Handelsbeziehungen" zu europäischen Ländern pflege, sagte Stoltenberg am Donnerstag. Der Westen dürfe das nicht hinnehmen, es müsse Konsequenzen geben.

Russland hat erneut einen Journalisten unter dem Vorwurf festgenommen, Organisationen des verstorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny zu unterstützen. Dies berichtete das unabhängige Medienunternehmen Sotavision. Demnach wurde der Journalist Artjom Kriger festgenommen und beschuldigt, für Nawalnys als extremistisch eingestufte Antikorruptionsorganisation FBK zu arbeiten. Sotavision veröffentlichte ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Unbekannte Kriger bei einer Razzia in seinem Haus aus dem Bett zerren. Mindestens drei weitere Journalisten, darunter die Sotavision-Fotografin Antonina Krawzowa, wurden in den vergangenen Monaten aufgrund ähnlicher Vorwürfe inhaftiert. Ihnen drohen hohe Haftstrafen.

Kriger ist der Neffe von Michail Kriger, einem Kritiker der Moskauer Ukraine-Offensive, der zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde und von der Menschenrechtsorganisation Memorial als politischer Gefangener eingestuft wird. Artjom Kriger hatte über Proteste in Russland und Gerichtsverfahren gegen Kritiker der Ukraine-Offensive berichtet.

Nach einer mutmaßlichen Verletzung des schwedischen Luftraums durch ein russisches Militärflugzeug hat Schweden den russischen Botschafter einbestellt. Wie das Außenministerium in Stockholm mitteilte, ging es dabei um "die russische Verletzung des schwedischen Luftraums am Freitag, dem 14. Juni". Schwedischen Angaben zufolge flog der russische SU-24 Bomber über die Ostseeinsel Gotland, die etwa 350 Kilometer vor der russischen Exklave Kaliningrad liegt.

Das schwedische Luftwaffenkommando habe das russische Flugzeug vor dem Überflug gewarnt, teilte die schwedische Armee mit. Das Flugzeug sei aber nicht von seiner Route abgewichen, so dass es von zwei Kampfjets vom Typ JAS-39 Gripens aus dem schwedischen Luftraum ausgewiesen worden sei. Russland nahm bisher keine Stellung zu den Vorwürfen.

Bei einer Minenexplosion in der russischen Region Brjansk nahe der ukrainischen Grenze sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs zwei Menschen getötet worden. "Einheimische betraten eine verbotene Grenzzone, obwohl Schilder vor der Minengefahr warnten", erklärte Brjansks Gouverneur Alexander Bogomas am Dienstag in den Online-Netzwerken. "Als Folge einer Minenexplosion starben zwei Einheimische leider an Ort und Stelle." Ein weiterer Mensch wurde demnach verletzt. Der Vorfall ereignete sich im Bezirk Klimowski, der an die nordukrainische Region Tschernihiw grenzt. Bogomas appellierte an die Menschen, "wachsam zu sein und keine Gebiete in Grenzorten zu besuchen, in denen es Warnschilder gibt, dass Minen gelegt wurden".

Vor dem Hintergrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine plant Russland nach Angaben aus dem Außenministerium eine Änderung seiner Atomdoktrin. Die Erfahrung der "militärischen Spezialoperation" und das Verhalten des Westens hätten gezeigt, dass einige in der Militärdoktrin beschriebene Parameter angepasst werden müssten - darunter auch die Politik der nuklearen Abschreckung, sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow russischen Nachrichtenagenturen zufolge. Detaillierter wollte er sich nicht äußern.

Nach Angaben Rjabkows hängen die Neuformulierungen damit zusammen, dass sich die internationale Lage immer weiter verkompliziert. Er sagte, dass die Arbeit an den Veränderungen noch nicht abgeschlossen sei. Es gebe auch keinen Zeitrahmen für die Fertigstellung einer neuen Doktrin. Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen. 

Wegen der Weitergabe von Militärinformationen an die russischen Truppen hat ein ukrainisches Gericht einen Ukrainer zu 15 Jahren verurteilt. Dies teilte die Staatsanwaltschaft in der ostukrainischen Region Donezk mit. Der Bewohner der Stadt Kostjantyniwka nahe der Frontlinie habe im Mai 2023 über den Onlinedienst Telegram Standorte ukrainischer Truppen und Bewegungen der ukrainischen Artillerie in der Region preisgegeben. Damit habe er Hochverrat begangen, erklärte die Staatsanwaltschaft. Der russische Kontaktmann des Mannes habe eine Gegenleistung versprochen, diese aber nicht eingelöst.

Lettlands Staatspräsident Edgars Rinkevics hat sich über den Bau des Grenzzauns an der östlichen EU-Außengrenze seines Landes zu Russland informiert. In Militäruniform sah er sich mit Grenzschutz-Chef Guntis Pujats die Bauarbeiten in der Nähe von Karsava an. Rinkevics würdigte die Fortschritte bei der Errichtung der Barriere. Die Lage an der Grenze zu Russland bezeichnete Pujats als relativ ruhig. Lettlands Ostgrenze zu Russland ist 283 Kilometer lang. Zur besseren Sicherung soll bis Ende 2025 ein mit Stacheldraht verstärkter Zaun errichtet werden. Nach Angaben des Grenzschutzes sind etwa 130 Kilometer davon fertiggestellt. 

Kiew wirft russischen Truppen die Enthauptung eines ukrainischen Soldaten nahe der Front im Osten der Ukraine vor. "Wir haben Informationen erhalten, dass die Anführer der Einheiten der russischen Besatzungstruppen im Gebiet Wolnowacha der Region Donezk befohlen haben, keine Gefangenen unter den ukrainischen Soldaten zu machen", erklärte die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft im Onlinedienst Telegram. Der Kopf eines ukrainischen Soldaten sei während einer Luftaufklärung in einem Militärfahrzeug gefunden worden.

Generalstaatsanwalt Andriy Kostin sprach von einem klaren Verstoß gegen die Genfer Konvention und erklärte, der Vorfall werde nicht ungestraft bleiben. Er forderte "die gesamte zivilisierte Welt auf, das terroristische Land zu isolieren und zu bestrafen". Aus Moskau gab es keine Reaktion auf die Anschuldigung. Die Nachrichtenagentur AFP konnte die ukrainischen Vorwürfe nicht unabhängig überprüfen. 

Ein russisches Gericht hat eine Freilassung der US-russischen Journalistin Alsu Kurmasheva aus der Untersuchungshaft nach Angaben ihres Arbeitgebers abgelehnt. Sie müsse mindestens bis zum 5. August im Gefändnis bleiben, teilte die Sendergruppe Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) der Nachrichtenagentur AFP mit. Kurmasheva sitzt bereits seit Oktober im Gefängnis. Ihr wird vorgeworfen, sie habe sich nicht wie vorgeschrieben als "ausländische Agentin" registrieren lassen. Nach Angaben von RFE/RL wird ihr zudem Verbreitung "falscher Informationen" über die russische Armee zur Last gelegt. Darauf stehen in Russland bis zu 15 Jahre Haft. 

Etwa 9.000 NATO-Soldaten aus 20 Staaten üben derzeit in der Ostsee unter anderem die Verteidigung der schwedischen Insel Gotland. Schweden beteiligte sich erstmals als NATO-Mitglied am alljährlichen Manöver Baltops, das noch bis Donnerstag dauert. Etwa 50 Schiffe sowie 45 Flugzeuge und Hubschrauber üben Minen zu räumen, U-Boote aufzuspüren und Truppen zu landen. Weitere Baltops-Übungen gibt es in Litauen, Polen und Deutschland.

Die Ostsee hat nach Beginn des russischen Invasionskrieges gegen die Ukraine strategisch an Bedeutung gewonnen, zumal Russland feindselige Aktionen in der Ostsee ausgeweitet hat. Dort verlaufen wichtige Gasleitungen unter anderem von Norwegen nach Deutschland und Polen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen seiner Weigerung verurteilt, der Menschenrechtsorganisation Memorial und anderen Organisationen Zugang zu Archiven über Repressionen in der Sowjetzeit zu gewähren. "Die Suche nach der historischen Wahrheit ist ein integraler Bestandteil des Rechts auf freie Meinungsäußerung", erklärte der Straßburger Gerichtshof. Die Weigerung stelle einen Eingriff in das Recht auf Information dar und verstoße somit gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.

Die Beschwerden waren zwischen 2012 und 2022 von fünf russischen Staatsbürgern sowie der von Moskau aufgelösten und 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial eingereicht worden. Sie hatten nach Gerichtsangaben versucht, Zugang zu Archiven zu bekommen, in denen unter anderem Informationen über "ethnische Hinrichtungen und Deportationen, die in den 1930er und 1940er Jahren von außergerichtlichen Stellen angeordnet wurden", lagerten.

Die Ukraine hat einen nächtlichen Drohnenangriff auf eine Ölanlage in der russischen Region Rostow für sich reklamiert. Ein ukrainischer Funktionär, der anonym bleiben wollte, sagte, es habe sich um eine Spezialoperation des ukrainischen Geheimdiensts SBU gehandelt. Die Drohnen hätten zwei Öldepots getroffen, die über 22 Reservoirs verfügten, sagte er. Es war nicht möglich, die Angaben unabhängig zu bestätigen. Der Gouverneur von Rostow, Wassili Golubew, erklärte, an der Ölanlage sei ein Feuer ausgebrochen, das von mehr als 200 Einsatzkräften bekämpft werde. Das russische Katastrophenschutzministerium teilte mit, der Brand erstrecke sich über eine Fläche von 5.000 Quadratmetern.

Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine ist einem Insider zufolge für einen Drohnenangriff in der südrussischen Region Rostow verantwortlich, bei dem in der Nacht Öllagerstätten in Brand gesetzt wurden. Getroffen worden seien demnach zwei Depots, in denen sich insgesamt 22 Tanks befänden, hieß es aus Geheimdienstkreisen.

NATO-General Christian Badia hält verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung gegen moderne Hyperschallwaffen für nötig. Für eine glaubhafte Abschreckung müsse dabei sowohl auf Verteidigung als auch die Fähigkeit zum Angriff gesetzt werden, sagte Badia in Berlin auf einer Fachkonferenz. Während es im Jahr 2020 noch viel Hoffnung auf eine Rüstungskontrolle der neuen Technologie gegeben habe, seien Fachleute nun pessimistischer geworden.

Russland setzt diese Waffensysteme bereits gegen die Ukraine ein. Hyperschallwaffen fliegen mit bis zu zwanzigfacher Schallgeschwindigkeit auf ihr Ziel zu, sind dabei weiter manövrierbar und zugleich deutlich schwerer zu orten als ballistische Raketen. Die Vorwarnzeit könne auf nur noch etwa zwei Minuten schrumpfen, hieß es bei dem Treffen. Fachleute bezeichnen die Waffen deswegen auch als "game changer", die die Regeln und strategischen Überlegungen eines Konflikts ändern können.

China hat die Kritik von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an Pekings Haltung zum Krieg zurückgewiesen. Die NATO solle Schuldzuweisungen an andere unterlassen, keine Zwietracht säen und kein Öl ins Feuer gießen, sagte Außenamtssprecher Lin Jian nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP. Stattdessen müsse die NATO konkrete Schritte "für die politische Beilegung der Krise" unternehmen. Stoltenberg hatte gesagt, China gebe vor, neutral zu sein, um Sanktionen zu vermeiden und den Handel am Laufen zu halten. Tatsächlich heize China den Konflikt aber an und wolle gleichzeitig gute Beziehungen zum Westen aufrechterhalten.

Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben alle zehn von Russland in der vergangenen Nacht eingesetzten Drohnen zerstört. Sie seien über den Regionen Saporischschja und Dnipropetrowsk abgeschossen worden, teilte die Luftwaffe bei Telegram mit.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

In der russischen Stadt Asow in der Region Rostow sind nach Angaben des zuständigen Gouverneurs Öllager nach einem ukrainischen Drohnenangriff in Brand geraten. "Nach ersten Informationen gibt es keine Opfer", teilte der Gouverneur der südrussischen Region, Wassili Golubew, über Telegram mit. Die Ermittlungen dauerten an, die örtliche Feuerwehr bemühe sich, die Brände unter Kontrolle zu bringen.

Im Vorfeld seines Besuchs in Nordkorea hat der russische Präsident Wladimir Putin Pjöngjang für die Unterstützung der russischen Offensive in der Ukraine gedankt. "Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) die militärische Spezialoperation in der Ukraine entschlossen unterstützt", schrieb Putin in einem von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichten Artikel. Beide Länder seien dabei, "die vielseitige Partnerschaft aktiv weiterzuentwickeln".

Putin wird am Dienstagabend zu seinem ersten Besuch seit 24 Jahren in Nordkorea eintreffen. Die Reise werde "die bilaterale Zusammenarbeit auf eine höhere Ebene heben" und zur "Entwicklung einer gegenseitigen und gleichberechtigten Zusammenarbeit" zwischen Russland und Nordkorea beitragen, schrieb Putin laut KCNA. Während Putins Besuch sollen mehrere "wichtige Dokumente" unterzeichnet werden, darunter ein möglicher Vertrag über eine "strategische Partnerschaft", wie russische Nachrichtenagenturen mit Verweis auf einen Kremlmitarbeiter berichteten.

Pjöngjang wird vorgeworfen, Russland in dessen Militäroffensive in der Ukraine mit Waffenlieferungen zu unterstützen. Putin bemüht sich derzeit um zusätzliche Munition.

In Teilen der nordostukrainischen Region Charkiw sind nach russischen Angaben heftige Kämpfe ausgebrochen. "Der Feind schickt Reserven und versucht, einen Gegenangriff zu starten, stößt aber auf heftigen Widerstand unserer Streitkräfte", sagte der von Russland eingesetzte Gouverneur der von Moskau kontrollierten Gebiete der Region Charkiw, Vitali Gantschew. Die russischen Streitkräfte hätten die jüngsten ukrainischen Gegenangriffe in der Nähe von Wowtschansk, fünf Kilometer hinter der Grenze, zurückgeschlagen.

Die USA sind "besorgt" über die sich abzeichnende Vertiefung der Beziehungen zwischen Nordkorea und Russland. Das ukrainische Militär meldet Erfolge gegen die Luftverteidigung auf der Krim.