liveblog

Krieg gegen die Ukraine ++ IAEA-Chef Grossi inspiziert AKW Saporischschja ++

Stand: 04.09.2024 23:01 Uhr

IAEA-Chef Grossi hat das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja besucht. Bundeskanzler Scholz sagt der Ukraine weitere Flugabwehrsysteme vom Typ IRIS-T zu. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.

Wir schließen den Liveblog für heute und danken für das Interesse.

Der stellvertretende nationale Sicherheitsberater der USA, Jon Finer, hat sich in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und anderen Beamten getroffen. In Gesprächen wurden die wichtigsten Prioritäten im Krieg der Ukraine gegen Russland und der aktuelle Stand des Kriegs besprochen.

Zu Finers Gesprächen gehörte auch ein 90-minütiges Treffen mit ukrainischen Militärs. Finer habe den Aufenthalt genutzt, "um unsere strategische Planung für die verbleibende Amtszeit von Präsident Biden zu koordinieren", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses, Sean Savett.

Bei ukrainischen Angriffen auf die russische Grenzregion Belgorod und die von Russland besetzte Ostukraine sind nach russischen Angaben sechs Menschen getötet worden. Das Dorf Nowaja Tawolschanka "wurde wiederholt von den ukrainischen Streitkräften beschossen", erklärte der Gouverneur von Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, im Onlinedienst Telegram.

Dabei seien drei Zivilisten getötet und zwei weitere verletzt worden. Die Grenzregion Belgorod ist regelmäßig Ziel ukrainischer Luft- und Drohnenangriffe.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius treffen sich zum ersten Mal in Berlin. Nach verheerenden russischen Angriffen mit zahlreichen Toten in den letzten Tagen ist die Flugabwehr ein wichtiges Thema der Gespräche, berichtet Birgit Virnich, ARD Kiew.

Die Vereinigten Staaten haben die Chefredakteurin des staatlichen russischen Mediennetzwerks RT und neun weitere Personen wegen angeblicher Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2024 mit Sanktionen belegt. Das US-Finanzministerium sagte, dass RTs Chefredakteurin Margarita Simonovna Simonyan und andere, die mit dem Netzwerk verbunden sind, heimlich Social Media Influencer rekrutiert haben, um die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen und kremlfreundliche Botschaften zu verbreiten.

Das FBI beantragte gesondert die gerichtliche Genehmigung zur Beschlagnahme von 32 Internet-Domains. Sie waren nach Ansicht der US-Regierung in "bösartige ausländische Einflussnahme" verwickelt, darunter auch in Versuche, die öffentliche Unterstützung für die Ukraine-Hilfen der USA zu untergraben.

Ein russischer Gesetzgeber bezeichnete die angeblichen Anschuldigungen als "reinen Unsinn" und sagte, dass es für Moskau keine Rolle spiele, ob der Republikaner Donald Trump oder die Demokratin Kamala Harris die Wahl am 5. November gewinne. Die russische Botschaft in Washington reagierte nicht sofort auf Bitte um einen Kommentar. Moskau hat wiederholt erklärt, dass es sich nicht in die US-Wahl eingemischt hat.

Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi hat das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine besucht. Seit Grossis vorherigen Besuch im Februar habe das Atomkraftwerk erhebliche Schäden erlitten, teilte die IAEA mit. Es sei von Drohnen getroffen worden, Stromleitungen seien ausgefallen und einer der beiden Kühltürme sei in Brand geraten. Grossi hatte bereits am Dienstag von einer "sehr fragilen" Lage in Europas größtem Atomkraftwerk gesprochen. Ohne Strom könne das Kraftwerk nicht gekühlt werden, und das könne zu einer Katastrophe führen, sagte er.

Nach Angaben des ukrainischen Netzbetreibers Enerhoatom war durch russischen Artilleriebeschuss am Montag die Energieversorgung des AKWs beschädigt worden. Sollte neben einer Stromleitung noch eine zweite beschädigt werden, käme es zu einer gefährlichen Notsituation, hieß es in einer IAEA-Mitteilung.

Litauen hat wegen der schweren russischen Luftangriffe auf die Ukraine einen Vertreter der russischen Botschaft in Vilnius einbestellt. In dem Gespräch sei dem Diplomaten am Mittwoch der starke Protest gegen den verstärkten Beschuss ziviler Ziele in der Ukraine zum Ausdruck gebracht worden, teilte das litauische Außenministerium mit. Demnach zeigten die Raketen und Bomben, die Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und Wohngebiete treffen, Russlands Verzweiflung und dessen völlige Missachtung menschlichen Lebens und des humanitären Völkerrechts.

Bei russischen Luftangriffen auf die westukrainische Großstadt Lwiw wurden am Mittwoch mindestens sieben Menschen getötet und mindestens 38 verletzt. Zuvor waren am Dienstag bei einem Angriff auf die zentralukrainische Stadt Poltawa mehr als 50 Menschen getötet und etwa 270 verletzt worden.

Präsident Wolodymyr Selenskyj begründet die Regierungsumbildungen in der Ukraine damit, dass dem Land ein anstrengender Herbst ins Haus stehe, so ARD-Korrespondentin Birgit Virnich. Mehr als die Hälfte der Ministerien werden neu besetzt. "Das schlägt hier Wellen - vor allem die Personalie Kuleba." Die Rada habe die Abstimmung über sein Rücktrittsgesuch gestoppt. Es sei nicht aus freien Stücken eingereicht worden.

Ungarn hat seine gelockerten Einreise- und Aufenthaltsregeln für russische Staatsbürger gegen Kritik aus der EU verteidigt. Ungarns Europaminister Janos Boka sprach laut einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP bei einem Besuch in Brüssel von "politischer Hysterie" im Europaparlament und einigen Mitgliedsländern. Er reagierte damit auf Warnungen, Budapest erleichtere Russen "Spionage" in der EU.

Boka sagte, es gehe nicht um Visaerleichterungen, sondern um eine sogenannte Nationalkarte, die Russen und Belarusen den Zugang zum ungarischen Arbeitsmarkt sowie den Familiennachzug ermögliche. Seit Juli hätten die ungarischen Behörden lediglich 14 dieser Karten ausgestellt.

Im Hamburger Volksparkstadion sollen wegen der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erneut Europapokalspiele ausgetragen werden. Wie sowohl der Zweitligist HSV als auch Dynamo Kiew mitteilten, wird der ukrainische Fußball-Club seine zunächst vier Gruppenspiele der Europa-League in der Spielstätte der Hanseaten austragen. Mehrere Medien, darunter das "Hamburger Abendblatt" hatten zuvor darüber berichtet. 

Die EU-Kommission verlangt im Streit um ungarische Einreise-Sonderregeln für Gastarbeiter aus Russland und Belarus mehr Informationen der Regierung in Budapest. In einer ersten Antwort auf zuvor gestellte Fragen habe die Regierung von Viktor Orban zwei Aspekte im Unklaren gelassen, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel. "Erstens: Warum? Warum hält die ungarische Regierung eine solche Regelung in der derzeitigen politischen Situation für notwendig oder angemessen?", fragte sie.

Die erwarteten wirtschaftlichen Vorteile für Ungarn seien begrenzt und stünden angesichts der russischen Invasion in der Ukraine in keinem Verhältnis zu den potenziellen Auswirkungen auf die Sicherheit im Schengen-Raum. Zweitens scheine es, dass die Kontrollen von Russen und Weißrussen trotz des erhöhten Risikos nicht anders ablaufen als bei anderen Staatsangehörigen, sagte Johansson. Sie habe daher einen neuen Brief nach Budapest geschickt, mit der Bitte um weitere Erklärungen.

In der von Russland annektierten ostukrainischen Großstadt Donezk sind nach Angaben der Besatzungsbehörden bei Artilleriefeuer auf einem Markt mindestens drei Menschen getötet und fünf weitere verletzt worden. Ukrainische Truppen hätten den Markt beschossen, zwei Männer und eine Frau seien getötet worden, teilte der Chef der selbsternannten Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, bei Telegram mit. Auf Videos und Fotos in russischen Staatsmedien waren schwere Verwüstungen des Marktes zu sehen.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Die Angaben waren von unabhängiger Seite nicht überprüfbar. Auch ein Linienbus sei getroffen worden, teilte Puschilin mit. Die Großstadt Donezk wird schon seit 2014 immer wieder beschossen, seit sich bewaffnete prorussische Separatisten dort von der Zentralregierung in Kiew nach dem Sturz des moskaufreundlichen Präsidenten Viktor Janukowitsch losgesagt hatten. Die Ukraine versucht seit Jahren, dort die Kontrolle zurückzuerlangen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Flugabwehrsysteme vom Typ IRIS-T zugesagt. Acht Systeme IRIS-T SLM und neun Systeme IRIS-T SLS seien verbindlich für die Ukraine bestellt, sagte Scholz am Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein. "Jeweils zwei davon werden noch dieses Jahr geliefert, der Rest ab 2025."

Die Bundesregierung hat bereits vier Waffensysteme vom Typ IRIS-T SLM und drei verwandte IRIS-T SLS der Firma Diehl Defence an die Ukraine geliefert. Dort haben sie sich bei der Abwehr von russischen Angriffen bewährt. Scholz sagte, es seien 250 russische Marschflugkörper, Drohnen und Raketen damit abgeschossen worden. Die Trefferquote liege bei 95 Prozent.

Nach schweren russischen Raketenschlägen gegen die westukrainische Stadt Lwiw hat Polens Regierungschef Donald Tusk Unterstützung beim Wiederaufbau der zerstörten Häuser angekündigt. "Lwiw braucht Hilfe! Ziel des russischen Angriffs war das Stadtzentrum. Viele historische Altbauten wurden beschädigt", schrieb Tusk auf der Plattform X. Polen sei bereit, beim Wiederaufbau zu helfen.

Mehr als 50 Gebäude, die meisten von ihnen im Stadtzentrum, sind nach ukrainischen Angaben bei dem Angriff in Lwiw beschädigt worden.

Die Schweiz gewährt ukrainischen Flüchtlingen einen Schutzstatus bis mindestens zum 4. März 2026. Man gehe nicht davon aus, dass sich die Lage in der Ukraine in absehbarer Zeit ändern werde, heißt es. Im März 2022 hatte die Alpenrepublik ukrainischen Flüchtlingen den Schutzstatus "S" gewährt. Dieser bietet einen befristeten Schutz für Bedürftige, solange sie einer ernsthaften allgemeinen Gefahr ausgesetzt sind.

Das ukrainische Parlament hat nach Angaben der Abgeordnetenkammer den Rücktritt von vier Ministern akzeptiert. Mit klaren Mehrheiten wurde der Rücktritt von Vizeregierungschefin Olha Stefanischyna, Justizminister Denys Maljuska, Rüstungsminister Olexander Kamyschin und Umweltminister Ruslan Strilez angenommen, berichteten ukrainische Medien.

Mit dem ebenfalls vorliegenden Rücktrittsgesuch von Außenminister Dmytro Kuleba habe man sich jedoch nicht befasst. Es wird damit gerechnet, dass dies am Donnerstag geschieht.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat ihren ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba gewürdigt. "Lange Gespräche in Nachtzügen, bei der G7, an den Frontlinien, in Brüssel, vor einem zerbombten Kraftwerk", schrieb die Grünen-Politikerin auf der Plattform X. "Es gibt wenige Menschen, mit denen ich so eng zusammengearbeitet habe wie mit dir", fügte sie hinzu und wünschte Kuleba für die Zukunft alles Gute.

Das russische Verteidigungsministerium hat zu dem tödlichen Angriff auf die ukrainische Stadt Poltawa am Dienstag erklärt, dass sich dieser gegen Soldaten und ausländische Ausbilder gerichtet habe. Ziel sei ein Militärausbildungszentrum gewesen. An dem Institut würden "unter Anleitung ausländischer Ausbilder Spezialisten für Kommunikation und elektronische Kriegsführung aus allen Teilen und Militäreinheiten der ukrainischen Streitkräfte sowie Bediener unbemannter Luftfahrzeuge ausgebildet, die an Angriffen auf zivile Objekte auf dem Territorium der Russischen Föderation beteiligt sind".

Zudem teilte das Ministerium mit, dass es das Hyperschall-Waffensystem "Kinschal" gegen militärindustrielle Einrichtungen in der westukrainischen Stadt Lwiw eingesetzt habe.

Russland hat nach eigenen Angaben zwei weitere Ortschaften nahe der strategisch wichtigen Stadt Pokrowsk im Osten der Ukraine eingenommen. Dabei handele es sich um die Dörfer Pretschystiwka und Karliwka.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Besuch des chinesischen Staatschefs Xi Jinping beim bevorstehenden Treffen der BRICS-Staaten im Oktober in Russland angekündigt.

Die Teilnahme Chinas an diesem Treffen ist auch für die Ukraine von politischer Bedeutung. Denn bisher nimmt China offiziell eine neutrale Position im Krieg gegen die Ukraine ein.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat zwar seinen Rücktritt angeboten, nach Einschätzung von ARD-Korrespondentin Birgit Virnich bedeutet das jedoch vor allem, dass nun neue Aufgaben auf ihn warten.

Südkorea und Neuseeland haben bei einem Treffen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verurteilt. In einer gemeinsamen Erklärung forderten Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol und Neuseelands Ministerpräsident Christopher Luxon den unverzüglichen, vollständigen und bedingungslosen Rückzug Russlands aus dem international anerkannten Gebiet der Ukraine.

Südkorea und Neuseeland haben bei ihrem Treffen auch das nordkoreanische Atomprogramm scharf kritisiert.

Russland hat in den vergangenen 24 Stunden Energieanlagen in sechs ukrainischen Regionen angegriffen. Das teilte das ukrainische Energieministerium auf Telegram mit. Das Ministerium machte in seiner Erklärung keine weiteren Angaben zum Ausmaß der Schäden an den Anlagen.

Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben bei einem nächtlichen Angriff Russlands vier "Kh-101"-Marschflugkörper, drei "Iskander-K"-Marschflugkörper und 22 Drohnen abgeschossen.

Die Luftwaffe habe 42 Ziele aus der Luft geortet, darunter 29 Drohnen und 13 Raketen, heißt es in einer Erklärung, die über Telegram veröffentlicht wurde.

In der vergangenen Nacht hatte Russland nach ukrainischen Angaben erneut einen Drohnenangriff auf Kiew gestartet.

Während eines russischen Drohnen- und Raketenangriffs ist eine Explosion über der ukrainischen Hauptstadt Kiew zu sehen.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat seinen Rücktritt angeboten. Das teilte der Präsident des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, mit.

Bei erneuten nächtlichen russischen Luftangriffen sind in der westukrainischen Stadt Lwiw nach ukrainischen Angaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Zudem wurden mehr als 30 Menschen bei den Angriffen verletzt, wie Regionalgouverneur Maksym Kosyzkyj im Onlinedienst Telegram mitteilte.

Unter den Todesopfern seien drei Kinder und eine Hebamme, so Bürgermeister Andrij Sadowyj auf Telegram. Mehr als 30 Menschen befänden sich in medizinischer Behandlung. Über 50 Gebäude, die meisten von ihnen im Stadtzentrum, seien beschädigt worden, darunter Schulen, Wohnhäuser und Kliniken.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Nach dem verheerenden russischen Angriff auf die ukrainische Stadt Poltawa hat US-Präsident Joe Biden der Ukraine die Lieferung weiterer Flugabwehrsysteme zugesagt. "Ich verurteile diesen abscheulichen Angriff auf das Schärfste", erklärte Biden. Die USA würden die Ukraine weiterhin militärisch unterstützen, "einschließlich der Bereitstellung der Luftverteidigungssysteme und -fähigkeiten, die das Land zum Schutz seiner Grenzen benötigt", so der US-Präsident.

Bei dem am Dienstag erfolgten Angriff auf das zentralukrainische Poltawa waren nach ukrainischen Angaben mindestens 51 Menschen getötet worden.

China und Russland arbeiten einem Bericht zufolge an einer möglichen Teilnahme des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am bevorstehenden BRICS-Gipfel in Russland. "Beide Seiten stehen in dieser Angelegenheit in engem Kontakt", zitierte die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass den chinesischen Botschafter in Moskau, Zhang Hanhui. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht.

Das Gipfeltreffen soll im Oktober in der russischen Stadt Kasan stattfinden. Zur BRICS-Gruppe der wichtigsten Schwellenländer gehören Brasilien, Russland, Indien, China sowie Südafrika und seit Anfang des Jahres auch Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate.

China nimmt im Krieg in der Ukraine offiziell eine neutrale Haltung ein, ruft zu diplomatischen Lösungen auf und betont die Bedeutung nationaler Souveränität. Gleichzeitig versucht China seine wirtschaftlichen Interessen im Handel mit Russland zu wahren.

Russland startet nach ukrainischen Angaben erneut einen Drohnenangriff auf Kiew. Die Flugabwehreinheiten der Ukraine sind damit beschäftigt, die Angriffe in den Außenbezirken der Hauptstadt abzuwehren, teilte das ukrainische Militär in der Nacht auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Der Angriff reiht sich in eine Serie von russischen Luftschlägen auf die ukrainische Hauptstadt ein, die in den letzten Wochen verstärkt stattfinden.

Die Ukraine steht vor dem Umbau der Regierung, nachdem mehrere Minister ihren Rücktritt eingereicht haben. Die endgültige Liste aller Änderungen im Kabinett werde am Mittwoch auf der Fraktionssitzung bekanntgegeben, kündigte der Fraktionschef der Präsidentenpartei, David Arachamijam, an. 

IAEA-Chef Grossi hat bei einem Besuch in der Ukraine einmal mehr vor einer Katastrophe im AKW Saporischschja gewarnt. Mitglieder der ukrainischen Regierung haben ihren Rücktritt eingereicht. Die Entwicklungen vom Dienstag zum Nachlesen.