Konjunkturschwäche setzt sich fort Draghi lässt EZB im Krisenmodus

Erste Entspannungssignale sieht Mario Draghi in Sachen Eurokrise - aber vorbei sei sie noch nicht, erklärte der EZB-Präsident. Trotz einer besseren Lage an den Märkten werde sich die konjukturelle Schwäche fortsetzen. Spekulationen über eine weitere Zinssenkung dämpfte er aber trotzdem.

EZB-Präsident Mario Draghi hat Spekulationen auf eine Zinssenkung durch die Europäische Zentralbank gedämpft. Im 23-köpfigen EZB-Rat habe niemand einen solchen Schritt gefordert, sagte Draghi nach der Sitzung des Rates. Dabei hatte die EZB beschlossen, ihren Leitzins auf dem historischen Tief von 0,75 Prozent zu belassen.

"Die Entscheidung fiel einstimmig", sagte Draghi. "Wenn die Entscheidung einstimmig war, dann heißt das, dass es keine Forderung nach einer Zinssenkung gab." Im Dezember hatte es noch eine breite Diskussion in dem Gremium über eine Lockerung der Geldpolitik gegeben. Das hatte an den Märkten zu der Erwartung geführt, dass die EZB den Leitzins im Laufe dieses Jahres nochmals senken könnte.

Erfolge an den Finanzmärkten

Die Wirtschaftslage wird Draghi zufolge noch eine Weile schlecht bleiben. "Die konjunkturelle Schwäche in der Euro-Zone wird sich 2013 fortsetzen", sagte der Zentralbankchef. Daher sei der Zeitpunkt für einen Ausstieg aus der Krisenpolitik der Notenbank noch nicht gekommen. An den Finanzmärkten habe sich die Situation dagegen verbessert. Die Zinsen für Staatsanleihen und die Kosten für Kreditausfallversicherungen seien jetzt "viel niedriger".

Um die Krise zu überwinden, müssten Banken gestärkt und die Reformanstrengungen in den Euroländern fortgesetzt werden. Die Regierungspolitik sei entscheidend. Mehrere Politiker hatten bereits das Ende der Krise ausgerufen. Die Risiken bestünden vor allem darin, dass Regierungen nicht handeln, erklärte dagegen Draghi.

"Insgesamt etwas optimistischer"

Nach der Erklärung Draghis stiegen Eurokurs und Dax an. "EZB-Chef Mario Draghi hat insgesamt einen etwas optimistischeren Ton angeschlagen als zuletzt", sagte Helaba-Analyst Ralf Umlauf. "Auch wenn natürlich klar ist, dass es noch keinen Grund für Euphorie gibt, macht das einigen Anlegern offenbar doch Hoffnung."