Kyoto-Protokoll Die häufigsten Fragen
Was genau regelt das Protokoll? Wer ist dabei und wer nicht? Wie gehen die Vertragsstaaten mit den Vereinbarungen um? Wie wird deren Umsetzung überwacht? Und: Was sind eigentlich Treibhausgase? Warum sind sie so schädlich? tagesschau.de beantwortet häufige Fragen rund um das Kyoto-Protokoll.
Was regelt das Kyoto-Protokoll?
In dem Abkommen von 1997 - unterzeichnet in der japanischen Stadt Kyoto - wurde vereinbart, dass die Industriestaaten ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis 2012 um insgesamt 5,2 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 verringern. Entwicklungsländer haben das Abkommen ebenfalls unterzeichnet, sind aber von den Verpflichtungen befreit.
Was sind die zentralen Elemente des Abkommens?
Die Vertragsstaaten haben sich auf Flexible Mechanismen zur Umsetzung des Protokolls geeinigt. Dabei handelt es sich um den Emissionshandel zwischen den Industriestaaten, Klimaschutzprojekte zwischen den Industrieländern ("Joint Implementation") und zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern ("Clean Development Mechanism"). Beispielsweise können sich die Niederlande Reduktionen anrechnen lassen, wenn sie in Litauen einen Windpark finanzieren oder ein Wasserkraftwerk in Costa Rica. Die so genannten Senken sind ein weiteres zentrales Element des Abkommens. So können zum Beispiel Wälder Kohlenstoff in Form von Holz speichern. Kyoto sieht deshalb vor, dass bestimmte land- und forstwirtschaftliche Projekte, die der Atmosphäre Treibhausgase entziehen, für die eigenen Reduktionsziele verrechnet werden können. Kyoto sieht außerdem eine Art Erfüllungskontrolle vor. Einzelheiten dazu finden sich weiter unten bei der Antwort auf die Frage: "Ist das Protokoll rechtlich bindend?"
Wieviele Staaten sind dabei?
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens im Februar 2005 hatten insgesamt 141 Staaten das Protokoll ratifiziert. Bedingung für das Inkrafttreten war, dass mindestens 55 Staaten dabei sind, die zusammen für mindestens 55 Prozent des globalen Kohlendioxid-Ausstoßes zeichnen. Mit dem Beitritt Russlands zum Protokoll im Herbst 2004 war dieses Ziel erreicht: Die nun beigetretenen Staaten sind für insgesamt 61,6 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich.
Was ist mit den USA?
Die USA - weltweit die größten Kohlendioxid-Emittenten - haben das Protokoll von Kyoto 1997 unterzeichnet und sich verpflichtet, den Ausstoß um sieben Prozent zu verringern. 2001 zogen sich die Vereinigten Staaten jedoch aus dem Kyoto-Prozess zurück. Das Protokoll wurde nicht ratifiziert. Begründung: Die Klimaschutz-Vereinbarungen seien wirtschaftsfeindlich. Die USA sind derzeit für etwa ein Viertel des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich.
Was ist der Treibhauseffekt?
Die zunehmende Erwärmung der Erdatmosphäre lässt bei Wissenschaftlern auf der ganzen Welt die Alarmglocken schrillen. Allein im vergangenen Jahrhundert stieg die globale Durchschnittstemperatur um etwa ein halbes Grad. Die Atmosphäre erwärmte sich in diesem Zeitraum damit mehr als in den vergangenen 1000 Jahren. Die Auswirkungen auf das globale Klimasystem sind schlimm: Gletscher schmelzen, der Meeresspiegel steigt. Die Erwärmung ist zu großen Teilen vom Menschen verursacht: Sie geht vor allem auf die Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle, Öl, Gas) zurück - einen Vorgang, bei dem massenweise CO2 freigesetzt wird. Weil die Verwendung von Kohle, Öl und Gas immer mehr zunimmt, steigt der CO2-Gehalt in der Atmosphäre. Die Folge: Die Wärme kann nicht mehr ins Weltall abgestrahlt werden.
Ist das Protokoll rechtlich bindend?
Das Kyoto-Protokoll ist seit dem 16. Februar für die Teilnehmerstaaten bindend. In der Praxis bedeutet das, dass die vereinbarten Ziele eingehalten werden müssen, ansonsten treten Sanktionen in Kraft. Die Kyoto-Staaten haben beispielsweise vereinbart, dass Staaten, die ihre Emissions-Ziele nicht einhalten, eine doppelte Strafe erhalten: Sie müssen dann nämlich in einem neu vereinbarten Zeitraum nicht nur das alte versprochene Ziel erreichen, sondern ihren Ausstoß darüber hinaus noch um zusätzliche 30 Prozent verringern. Die Idee, Verstöße gegen das Protokoll mit Geldstrafen zu belegen, wurde allerdings verworfen. Auch gibt es, weil es sich um ein zwischenstaatliches Abkommen handelt, keine überstaatliche Instanz, die Verstöße ahnden könnte.
Hat jeder Kyoto-Staat die gleichen Verpflichtungen?
Nein. Die Emissionsmengen sind von Land zu Land verschieden. So hat sich beispielsweise die EU verpflichtet, von den weltweit insgesamt 5,2 Prozent acht Prozent beizusteuern. Deutschland wiederum hat zugesagt, seine Ausstöße um 21 Prozent zu verringern. Verpflichtet sind ohnehin nur die Industriestaaten.
Zusammengestellt von Andrea Krüger