Strafzölle sollen Markt schützen EU bekämpft Dumping bei Schuhen

Die EU wirft China und Vietnam vor, mit Hilfe staatlicher Interventionen den europäischen Markt mit Billigschuhen zu überschwemmen. Jetzt will Handelskommissar Peter Mandelson dem Dumping durch Strafzölle ein Ende machen.

Von Klaus Boffo, BR-Hörfunkkorrespondent in Brüssel

Durch Steuervorteile und andere staatliche Beihilfen ermöglichen China und Vietnam es ihrer Industrie, Lederschuhe zu Preisen nach Europa zu exportieren, die unter den dortigen Herstellungskosten liegen. Dafür gebe es klare Beweise, so EU-Handelskommissar Peter Mandelson. "Dieses staatlich geförderte Dumping fügt der europäischen Wirtschaft ernsthaften Schaden zu."

Kinder- und Sportschuhe bleiben ausgenommen

Die EU will deshalb ab dem 1. April Strafzölle erheben, die mit vier Prozent beginnen und schrittweise auf 17 bis 19 Prozent steigen sollen. Sportschuhe bleiben davon ausgenommen, weil große Hersteller wie Adidas oder Puma längst keinen einzigen dieser Schuhe mehr in Europa produzieren und deshalb das Dumping hier keinen wirtschaftlichen Schaden anrichtet. Ausgenommen bleiben auch Schuhe bis Größe 37 – aus Rücksicht auf Familien: "Ein Strafzoll auf Kinderschuhe würde Familien mit Kindern überproportional treffen und läge nicht im öffentlichen Interesse", meint Mandelson.

"Kosteneinsparung nicht an Verbraucher weitergegeben"

Behauptungen des Einzelhandels, der Strafzoll führe zu einem Anstieg der Schuhverkaufspreise um bis zu 20 Prozent, wies Mandelson deutlich zurück: "Die Importpreise sind in den letzten fünf Jahren um über 20 Prozent gesunken, die Verbraucherpreise aber blieben gleich oder stiegen sogar leicht. Die Kosteneinsparung durch das Dumping wurde also nicht immer an die Verbraucher weitergegeben. Das lässt vermuten, dass Importeure und Einzelhändler über eine komfortable Marge verfügen, die es ihnen erlaubt, sich dem Strafzoll anzupassen, ohne ihn abzuwälzen."

Uneinigkeit über Umfang der Maßnahmen

8,50 Euro koste ein Paar dieser Lederschuhe im Einkauf durchschnittlich. Der Strafzoll verteure den Preis auf zehn Euro. Verkauft aber würden die Schuhe zu Preisen zwischen 40 und 100 Euro. Während Ländern wie Italien das Brüsseler Einschreiten nicht schnell genug geht, kommt aus Schweden und Dänemark der Vorwurf des Protektionismus. Peter Mandelson hält ihn für völlig unbegründet. Man mache China und Vietnam nicht ihre natürlichen Kostenvorteile streitig; auch verhänge die EU keinerlei Mengenbeschränkungen für die Einfuhr asiatischer Schuhe, die Tür für Importe bleibe weit offen. Die noch in Europa verbliebene Schuhindustrie müsse aus eigener Kraft ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern.