Portugals Konsolidierungsbilanz Streberhafter Sparkurs verschärft Armut

Portugal hat es dank harter Einschnitte geschafft, den Rettungsschirm wieder zu verlassen. Doch Elemente der Sparpolitik scheiterten nicht nur wiederholt am Verfassungsgericht. Der Regierungskurs hat viele im Land an den Rand der Armutsgrenze geführt.

Im Mai 2011 beantragte die portugiesische Regierung Hilfe aus dem EU-Rettungsfonds, um das Haushaltsdefizit von fast zehn Prozent in der Griff zu bekommen. Dem Land wurde ein Kredit von 78 Milliarden Euro gewährt.

Als Gegenleistung verlangte die Troika, bestehend aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF), einen radikalen Sparkurs. Den setzte die konservative portugiesische Regierung streberhaft durch: Kürzungen bei den Sozialausgaben sowie bei Löhnen und Renten, zugleich eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf 23 Prozent.

Viele am Rande der Armutsgrenze

Das alles führte dazu, dass Portugal den Rettungsschirm im Mai dieses Jahres verlassen konnte. Es führte aber auch dazu, dass viele Portugiesen am Rande der Armutsgrenze leben. Mit einem durchschnittlichen Monatslohn von weniger als 1000 Euro, einem unterfinanzierten Sozialsystem, drastisch gekürzten Renten und einer Arbeitslosenrate von fast 15 Prozent kämpfen viele Portugiesen tagtäglich, um über die Runden zu kommen. Zeitgleich sind die Steuerabgaben gestiegen, was nach Untersuchungen der Universität Porto zu einer blühenden Schattenwirtschaft in Portugal geführt hat.

Manchen Sparplänen der Regierung hat das portugiesische Verfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht, etwa zuletzt der geplanten Kürzung der Renten für Staatsbedienstete.

Entwarnung im Fall Espirito Santo

Was die jüngsten Meldungen der Insolvenz zweier Holdings von Portugals größter Privatbank angeht, der Banco Espirito Santo, so beruhigen Experten und die portugiesische Regierung die nervösen Finanzmärkte. Die Bank selbst sei unabhängig von den insolventen Holdings zu sehen und es bestehe derzeit kein Grund zur Sorge. Im Hintergrund werde bereits an einer Rekapitalisierung der Bank gearbeitet. Ein weiterer Beleg: Erst gestern hob die Ratingagentur Moody's die Kreditwürdigkeit des Landes an.