Rheinmetall-Geschäft mit Russland gestoppt Gabriel verbietet Rüstungsdeal

Wirtschaftsminister Gabriel hat ein Geschäft des Rüstungskonzerns Rheinmetall mit Russland gestoppt. Dies sei angesichts der Krim-Krise nicht vertretbar, hieß es. Rheinmetall hatte zuvor erklärt, es halte an dem 100-Millionen-Euro Auftrag fest.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat ein Geschäft des Rüstungskonzerns Rheinmetall mit der russischen Armee vorerst gestoppt. "Die Bundesregierung hält in der gegenwärtigen Lage die Ausfuhr des Gefechtsübungszentrums nach Russland für nicht vertretbar", teilte das Wirtschaftsministerium laut Nachrichtenagentur dpa mit. Zuvor hatten die Grünen die Bundesregierung aufgefordert, das Rüstungsgeschäft von Rheinmetall sowie auch den den geplanten Verkauf der RWE-Tochter Dea an einen russischen Großinvestoren zu stoppen.

Rheinmetall sieht sich vertraglich verpflichtet

Rheinmetall selbst hatte erklärt, man werde trotz der Krim-Krise Rüstungstechnik an Russland liefern. Der Konzern erfülle seine vertraglichen Pflichten, sagte ein Unternehmenssprecher. Konkret geht es um Simulationstechnik für ein Gefechtsübungszentrum im Wert von 100 Millionen Euro. Der vor etwa zwei Jahren erteilte Auftrag stehe kurz vor dem Abschluss. Weitere Aufträge aus Russland oder der Ukraine habe Rheinmetall nicht.

Ausbildung von 30.000 Soldaten pro Jahr

In der Anlage können nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" pro Jahr 30.000 Soldaten ausgebildet werden. Das Zentrum zur Schulung von Panzereinheiten und Infanterie solle noch 2014 bei Mulino im Wolgagebiet in Betrieb gehen. Das Volumen des Auftrages beträgt demnach 100 Millionen Euro. Die Anlage sei mit modernen Simulations- und Auswertungssystemen ausgerüstet und soll die weltweit modernste ihrer Art sein.