Mehr Visa und Reisen USA lockern Kurs gegenüber Kuba etwas
Die USA haben ihren Kurs gegenüber Kuba etwas gelockert. Unter anderem soll Kubanern die Einreise zu Verwandten in den USA erleichtert werden. Damit macht die Biden-Regierung einen Schritt des Vorgängers Trump rückgängig.
Die US-Regierung lockert ihren Kurs gegenüber Kuba etwas. Das US-Außenministerium kündigte an, unter anderem sollten Konsulardienste und die Visa-Bearbeitung in der US-Botschaft in Havanna wieder hochgefahren werden, um mehr Kubanern die Einreise zu Verwandten in die USA zu ermöglichen.
Die bislang geltende Obergrenze für Überweisungen von Geld aus den USA an Verwandte in Kuba werde aufgehoben. Insgesamt sollten wieder etwas mehr Reisen zwischen beiden Ländern ermöglicht werden. Außerdem solle der kubanische Privatsektor einen besseren Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E-Commerce-Plattformen bekommen.
Charter- und Linienflüge sollen künftig nicht nur die Hauptstadt Havanna, sondern auch andere Orte im Inselstaat ansteuern dürfen, teilte das Außenministerium in Washington am Montag mit.
Kuba: "Begrenzter Schritt in die richtige Richtung"
Das kubanische Außenministerium nannte die Entscheidung in einer Mitteilung einen "begrenzten Schritt in die richtige Richtung". Sie ändere aber weder etwas am Embargo der USA gegen Kuba noch an den zentralen "wirtschaftlichen Belagerungsmaßnahmen" des früheren US-Präsidenten Donald Trump.
Ende April hatten die USA und Kuba erstmals seit vier Jahren auf hoher diplomatischer Ebene direkte Gespräche über Migration geführt. Es ging dabei unter anderem um die Umsetzung bestehender Einwanderungsabkommen - auch angesichts zuletzt gestiegener illegaler Migration aus dem sozialistischen Karibikstaat in die USA.
Das kubanische Außenministerium hatte unter anderem kritisiert, die USA hielten sich nicht an ein bilaterales Abkommen, das jährlich 20.000 Visa für Kubaner garantiere. Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter sagte nun, diese Größenordnung solle möglichst bald erreicht werden.
Ziel der Neuregelung sei es jetzt, den Wunsch von Kubanern nach Freiheit und größeren wirtschaftlichen Chancen zu fördern, damit sie in ihrer Heimat ein erfolgreiches Leben führen könnten, teilte das State Department mit. Die USA appelliere auch weiterhin an die Regierung Kubas, politische Gefangene sofort freizulassen, die fundamentalen Freiheiten des Volkes zu achten und es den Kubanern zu erlauben, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Im Juli 2021 kam es auf Kuba zu Massenprotesten wegen der schlechten Wirtschaftslage.
Rätselhaftes "Havanna-Syndrom" in US-Botschaft
Das Personal an der US-Botschaft in Havanna war vor Jahren wegen des "Havanna-Syndroms" auf ein Minimum reduziert worden. Dutzende in der kubanischen Hauptstadt lebende US-Diplomaten und ihre Angehörigen hatten ab 2016 über rätselhafte Kopfschmerzen, Hörverlust, Schwindel und Übelkeit geklagt. Später wurden anderswo auf der Welt ähnliche Beschwerden gemeldet.
In einem Bericht der US-Geheimdienste hieß es im Februar, manche Fälle des "Havanna-Syndroms" könnten gezielt durch eine Art elektromagnetische Strahlung ausgelöst worden sein.
Anstehender Amerika-Gipfel wirft Schatten voraus
Trump hatte in seiner Amtszeit eine von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Annäherung an Kuba zurückgefahren. Nun schwenkt Trumps Nachfolger, Joe Biden, wieder etwas um. Der Regierungsbeamte betonte, es gebe keinen Zusammenhang zwischen den aktuellen Plänen und dem im Juni in Los Angeles anstehenden Amerika-Gipfel - einer Zusammenkunft der Staaten aus Nord-, Mittel- und Südamerika.
Mehrere Staatschefs hatten zuletzt ihre Teilnahme an dem Gipfel infrage gestellt, sollten Kuba oder andere Länder wegen Kritik an deren politischer Führung nicht eingeladen werden. Der Regierungsbeamte betonte, die Entscheidungen zu den Einladungen seien noch nicht abgeschlossen.
