Spannungen zwischen USA und China Pelosi lässt Besuch in Taiwan weiter offen
Die US-Demokratin Pelosi bricht zu ihrer Reise nach Asien auf - ob sie auch Taiwan besuchen wird, lässt sie weiter offen. China betrachtet einen Besuch auf der Insel als Provokation und hält ein Militärmanöver in der Nähe ab.
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat weiterhin offen gelassen, ob sie auf ihrer Asienreise auch Taiwan besuchen wird. Bestätigt wurden dagegen Besuche in Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan.
"Heute reist unsere Kongressdelegation in den indopazifischen Raum, um Amerikas starkes und unerschütterliches Engagement für unsere Verbündeten und Freunde in der Region zu bekräftigen", teilte Pelosi mit. Im Mittelpunkt stehe "die gegenseitige Sicherheit, die wirtschaftliche Partnerschaft und die demokratische Regierungsführung in der indopazifischen Region."
Die 82-jährige Pelosi ist die Nummer drei in den USA, nach Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris. Auf ihrer Reise wird sie von Kongressabgeordneten der Demokraten begleitet.
Anlass für noch größere Spannungen
Die Möglichkeit eines Besuchs von Pelosi in Taiwan verstärkt die Spannungen zwischen den USA und China, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, die mit dem Kernland wiedervereinigt werden soll. Um diesen Anspruch zu unterstreichen, hält China derzeit ein Militärmanöver in der Provinz Fujian ab, die Taiwan direkt gegenüber liegt.
Militärmanöver und Flugzeugträger
Das chinesische Militär versuchte, den Druck zu erhöhen. Die Luftwaffe flog Patrouillen nahe Taiwan. Ein Sprecher erklärte in einer Parteizeitung, dass die chinesische Luftwaffe den Willen und die Fähigkeiten besitze, Chinas "nationale Souveränität" zu verteidigen. Die USA hingegen verlegten einen Flugzeugträgerverband ins Südchinesische Meer, bezeichneten dies aber als "Routinepatrouille", die bereits länger geplant gewesen sei.
Chinas Führung empfindet Besuche ausländischer Politiker in Taiwan als Provokation. Der letzte Besuch eines Politikers des US-Repräsentantenhauses fand 1997 statt. Für den Fall eines Taiwan-Besuchs der Demokratin Pelosi hatte Peking mit schweren Konsequenzen gedroht. Bei einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden am Donnerstag warnte Staats- und Parteichef Xi Jinping seinen Amtskollegen: "Diejenigen, die mit dem Feuer spielen, werden daran zugrunde gehen."
