Rettungseinsatz für Flüchtlinge Deutsche Marineschiffe ins Mittelmeer
Details sind zwar noch unklar - aber eines ist laut ARD-Informationen sicher: Die Deutsche Marine wird zwei Schiffe ins Mittelmeer verlegen, um dort vielleicht schon ab Mitte Mai Flüchtlinge zu retten - und zwar vor der Küste Libyens.
Nach Informationen des ARD-Hörfunks in Rom sollen die deutsche Fregatte "Hessen" und der deutsche Einsatzgruppenversorger "Berlin" ab heute vom Horn von Afrika zunächst nach Kreta verlegt werden. Dort werden sie voraussichtlich ab Mitte der kommenden Woche auf einen Einsatz zur Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer vorbereitet.
Laut Bundesverteidigungsministerium müssen große Teile der Besatzung ausgetauscht und die Schiffe für den Rettungseinsatz ausgerüstet werden. Das soll bis Mitte Mai beendet sein. Einzelheiten des Einsatzes vor der libyschen Küste sind aber noch unklar.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich in der vergangenen Woche auf eine Verdreifachung der Mittel für die Grenzschutzmission "Triton" geeinigt. Die beiden Schiffe der Deutschen Marine sollen aber nicht "Triton" unterstellt werden. Wahrscheinlicher ist zurzeit, dass Italien den Einsatz koordiniert. Unklar ist bisher aber beispielsweise auch noch, wohin gerettete Migranten gebracht, und wie sie dann verteilt werden.
Nach einem Bootsunglück vor Lampedusa mit über 360 Toten hatten Italiens Marine und Küstenwache von Oktober 2013 bis Oktober 2014 rund 140.000 Migranten auf dem Mittelmeer gerettet. Italien gab für den Einsatz mehr als neun Millionen Euro im Monat aus.
Danach übernahm die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit der "Triton"-Mission. Diese hatte allerdings nur den Auftrag, die 30 Meilen vor der Küste zu überwachen. Die meisten Bootsunglücke passieren deutlich weiter draußen auf dem Meer. So sind allein in diesem Jahr schon weit über 1500 Migranten auf dem Mittelmeer ums Leben gekommen.
Offenbar auch mit Hilfe der Deutschen Marine will Europa nun seine Rettungsbemühungen verstärken, und nach Angaben des Verteidigungsministeriums braucht dieser Einsatz kein Mandat des Bundestags: Laut dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 sind Schiffsbesatzungen verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten. Das gelte auch für Kriegsschiffe, die sich in Nähe der Unglücksstelle befinden.