Dreier-Koalition Neue Regierung in Österreich im Amt
So lange hat es noch nie gedauert: Fünf Monate nach der Nationalratswahl in Österreich ist die neue Regierung vereidigt worden. Mit der Koalition aus ÖVP, SPÖ und den NEOS arbeiten nun drei Parteien zusammen.
In Österreich ist die neue Bundesregierung aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen vereidigt worden. Angeführt wird das erste Dreiparteien-Bündnis des Landes von Kanzler Christian Stocker (ÖVP), der in der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg den Amtseid ablegte.
Zuvor hatte die künftige Regierung ihre letzte Hürde genommen, nachdem die Mitglieder der liberalen NEOS am Sonntag dem Koalitionspakt mit der Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) mit großer Mehrheit zugestimmt hatten.
"Was lange währt, wird endlich gut", sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung mit Blick auf die historisch langen Koalitionsverhandlungen. Er betonte, dass er froh sei, dass die Parteien über ihren Schatten gesprungen seien und einen Kompromiss gefunden hätten.
Verhandlungen dauerten fünf Monate
Noch nie zuvor musste das Land nach einer Parlamentswahl so lange auf eine neue Regierung warten. Gut fünf Monate dauerten die Verhandlungen. Ein erster Anlauf der drei Parteien war im Januar gescheitert.
Auch die Gespräche zwischen der ÖVP und der stimmenstärksten Partei, der in Teilen rechtsextremen FPÖ, führten zu keinem Ergebnis. Erst im zweiten Anlauf einigten sich ÖVP, SPÖ und NEOS auf eine gemeinsame Koalition.
SPÖ-Chef wird Vizekanzler
Kanzler Stocker folgt auf Alexander Schallenberg, der zuletzt neben seiner Funktion als Außenminister an der Spitze einer Übergangsregierung stand. Seinen ersten internationalen Auftritt hat der 64-jährige Jurist am Donnerstag beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Für Freitag wird die Regierungserklärung im Parlament erwartet.
Bundespräsident Van der Bellen vereidigte insgesamt 13 Ministerinnen und Minister sowie sieben Staatssekretärinnen und Staatssekretäre - so viele Regierungsmitglieder wie nie zuvor. Der SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler übernimmt das Amt des Vizekanzlers. Für die NEOS ist es die erste Beteiligung an einer Bundesregierung. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wurde als Außenministerin vereidigt.