Regierungsbildung in Spanien Feijóo scheitert auch im zweiten Versuch
Spaniens konservativer Oppositionsführer Feijóo ist auch im zweiten Wahlgang nicht zum Regierungschef gewählt worden. Nach der Parlamentsabstimmung lud König Felipe die Parteien zu Konsultationen ein.
Der konservative Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ist auch im zweiten Wahlgang im spanischen Parlament nicht zum Regierungschef gewählt worden. Nur 172 Abgeordnete stimmten für den 62-Jährigen. 177 stimmten gegen ihn, eine Stimme war ungültig. Eine einfache Mehrheit hätte Feijóo gereicht.
Damit entsprach das Ergebnis in etwa dem vom ersten Versuch am Mittwoch. Mit dieser erneuten Niederlage gilt das Projekt eines Rechtsbündnisses aus PP und rechtspopulistischer Vox auf nationaler Ebene der viertgrößten Volkswirtschaft der EU als vorerst gescheitert.
Beauftragt der König nun Amtsinhaber Sánchez?
König Felipe VI. lud die Vertreter der Parteien nun zu neuen Konsultationen ein. Diese sollten am Montag und Dienstag stattfinden, teilte das Königshaus mit. Es wird erwartet, dass das Staatsoberhaupt anschließend den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Ihm werden bessere Chancen eingeräumt.
Feijóo warf dem Sozialisten Sánchez, der seit 2018 regiert, noch vor der Abstimmung im Parlament vor, er strebe eine "Regierung der Lüge und Täuschung" an, indem er auf Forderungen katalanischer Separatisten eingehe, um deren Unterstützung zu bekommen - denn diese benötigt der Amtsinhaber.
Die Katalanen fordern nicht nur eine Amnestie für Separatisten, die 2017 am gescheiterten Abspaltungsversuch teilnahmen, sondern auch ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Eine Amnestie hat Sánchez in Aussicht gestellt, ein für ihn politisch sehr riskantes Referendum aber nicht.
Noch knapp zwei Monate Zeit
Kommt bis zum 27. November keine Mehrheit zustande, bleibt nur eine Neuwahl, die am 14. Januar stattfinden würde. Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor den Sozialisten von Sánchez (PSOE) zwar die meisten Stimmen bekommen, die absolute Mehrheit aber verfehlt.
Der König hatte Feijóo als Wahlsieger dennoch mit der Regierungsbildung beauftragt. Allerdings war schon bald klar, dass sich die PP durch ihre Koalitionsaussage für Vox isoliert hatte. Kleinere linke und regionale Parteien Kataloniens und des spanischen Baskenlandes verweigerten einen Pakt, an dem auch Vox beteiligt gewesen wäre.