Militärmission vor Somalia beschlossen Die EU geht auf Piratenjagd

Die EU hat den Militäreinsatz "Atalanta" gegen Piraten vor der Küste Somalias beschlossen. Kriegsschiffe und Aufklärungsflugzeuge sollen dort Handelsschiffe schützen. Auch die Bundesregierung will zwar bis zu 1400 Soldaten entsenden - die Entscheidung hängt aber vom Votum des Bundestags ab.

Die EU-Mission "Atalanta" gegen Piraten vor der Küste Somalias ist startklar: Die EU-Außenminister haben dem Operationsplan für den Einsatz von Fregatten und Aufklärungsflugzeugen zugestimmt, sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana.

Die EU plant, etwa sechs Schiffe und drei Flugzeuge einzusetzen. Die EU-Flotte löst einen NATO-Verband ab, der in dem Seegebiet bisher Handelsschiffe geschützt hat. An dem Einsatz unter britischer Leitung beteiligen sich unter anderem Einheiten aus Spanien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Schweden und den Niederlanden.

Kabinett entscheidet am Mittwoch

Die EU-Mission wird ohne deutsche Beteiligung starten, weil die Bundesregierung erst am Mittwoch über die deutsche Beteiligung entscheiden wird. Sie will die Fregatte "Karlsruhe" und bis zu 1400 deutsche Soldaten bereitstellen, um einen großen Teil der Aufgabe übernehmen.

Der Bundestag will am 19. Dezember das für den Einsatz notwendige Mandat verabschieden. Das Mandat muss auch höchst schwierige Rechtsfragen wie den Umgang von Soldaten mit festgenommenen Piraten und deren mögliche Auslieferung an einen Staat oder ihre Überstellung an Deutschland klären.

Seit Jahresbeginn wurden vor Somalia rund hundert Schiffe von Piraten attackiert. Spektakuläre Erfolge der Piraten waren zuletzt die Kaperung des saudi-arabischen Tankers "Sirius Star" am 15. November und eines ukrainischen Frachters mit 33 Panzern und Raketenwerfern im September. Allein für diesen Frachter verlangen die Piraten 3,5 Millionen Dollar Lösegeld.