Ukraine-Besuch Auch Bas plant Reise nach Kiew
CDU-Chef Merz war schon da - am Sonntag könnte auch Bundestagspräsidentin Bas nach Kiew reisen. Anlass ist das Weltkriegsgedenken, aber auch die Verstimmungen in den deutsch-ukrainischen Beziehungen dürften Thema werden.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas will als bislang ranghöchste deutsche Politikerin nach Kiew reisen. Offizieller Anlass ist das Weltkriegsgedenken in der Ukraine am kommenden Sonntag.
Bas habe "den Wunsch zu einer Reise in die Ukraine, um auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen", sagte eine Bundestagssprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Die Planungen dazu liefern seit Anfang April. "Dabei wird die sich ständig ändernde Sicherheitslage beobachtet", teilte die Sprecherin weiter mit.
Solche Reisen bedürften sorgfältiger und intensiver Abstimmungen, auch mit der ukrainischen Seite und den zuständigen Sicherheitsbehörden. Nähere Informationen seien daher nicht möglich.
Bas selbst sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, sie plane ihre Reise für dieses Wochenende - um am Gedenken für alle Kriegsopfer in der Ukraine teilzunehmen. Sie ist sich der Gefahr dieser Reise durchaus bewusst.
Bas: "Reise überhaupt nicht strittig"
Bas sieht sich in gewisser Weise auch "als Eisbrecher", wenn sie als erste hohe Repräsentantin Deutschlands in die Ukraine reist. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie, sie sei über diese Reise in ständigem Kontakt mit dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten gewesen. "Das war überhaupt nicht strittig. Beide haben gesagt, das ist eine gute Gelegenheit, die Kontakte weiter zu knüpfen", so Bas . Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen.
Zunächst wollte Bas Bundeskanzler Olaf Scholz den Vortritt lassen. Scholz weigerte sich allerdings bislang, in die Ukraine zu fahren. Denn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der eigentlich bereits im April nach Kiew reisen wollte, war kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden.
Entspannung nach Telefonat
Allerdings entspannte das heutige Telefonat Steinmeiers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Angaben beider Seiten die Lage. Nach übereinstimmenden Medienberichten lud der Ukrainer Steinmeier und die Bundesregierung nach Kiew ein. Bas geht gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio davon aus, dass Steinmeier die Einladung annimmt. Wann und zu welchem Zeitpunkt sei natürlich immer auch eine Frage der Sicherheit, angesichts des Krieges in der Ukraine, so Bas weiter
Am Dienstag war der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz als erster deutscher Spitzenpolitiker nach Ausbruch des Krieges nach Kiew gereist. Für ihn nahm sich Selenskyj gut eine Stunde Zeit.