Corona-Kabinettssitzung Tests, Geld, Grippeimpfungen
Die Bundesregierung hat neue Maßnahmenpakete beschlossen, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen: Unter anderem erhöht sie das Kurzarbeitergeld, leitet mehr Tests in die Wege und legt Grippe-Impfstoffreserven an.
Die Bundesregierung hat in der heutigen Kabinettsbesprechung weitere Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise in Wirtschaft und Gesundheitswesen abzufedern. Dazu brachten mehrere Ministerien Gesetzespläne ein.
Neben einer Verlängerung der weltweiten Reisewarnung durch das Auswärtige Amt stand unter anderem ein Gesetzespaket aus dem Arbeitsministerium zum Beschluss: Gemäß dem Beschluss der Koalitionsspitzen soll das Kurzarbeitergeld bei längerem Bezug erhöht werden. Statt bis zu 67 Prozent können Arbeitnehmer nun bis zu 80 Prozent des letzten Nettolohns erhalten, Beschäftigte mit Kindern bis zu 87 Prozent.
Da Erwerbslose derzeit kaum in neue Jobs vermittelt werden, wird die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängert - um drei Monate für diejenigen, deren Anspruch in den nächsten Monaten enden würde. Für Arbeitslose ab 50 Jahren soll die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes in mehreren Schritten auf bis zu 24 Monate ansteigen, sofern sie 48 Monate oder länger versicherungspflichtig beschäftigt waren.
Labore sollen auch Genesene melden
Pflegekräfte sollen künftig einen Corona-Bonus von bis zu 1500 Euro bekommen können. Ein Drittel des Betrags sollen demnach die Länder und Arbeitgeber übernehmen, zwei Drittel die Pflegekassen. Über einen Bundeszuschuss soll in der zweiten Jahreshälfte entschieden werden.
Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland brachte das Bundesgesundheitsministerium ein Maßnahmenbündel ein, das die Grundlage für noch mehr Corona-Infektionstests schaffen soll. Die Kosten sollen die Krankenkassen übernehmen - auch bei Reihenuntersuchungen für Pflegekräfte und Pflegebedürftige, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ankündigte.
Um einen besseren Überblick über die Entwicklung der Epidemie in Deutschland zu bekommen, müssen Labore und Ärzte den Gesundheitsämtern künftig nicht mehr nur Corona-Verdachtsfälle, bestätigte Infektionen und Todesfälle melden, sondern auch negative Testergebnisse und Genesene.
4,5 Millionen Dosen Grippeimpfstoff
Um während der kommenden Grippesaison im Winter medizinische Einrichtungen nicht doppelt zu belasten, will der Bund zudem 4,5 Millionen Dosen Grippeimpfstoff beschaffen. Die Pandemie werde mit hoher Wahrscheinlichkeit im kommenden Winter noch nicht vorbei sein, sagte Spahn vor der Zusammenkunft des Kabinetts der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Gleichzeitig viele Grippe- und Corona-Kranke zu versorgen könnte unser Gesundheitssystem überfordern."