Corona-Vorbereitungen für Herbst "Die Maske wird sicher eine Rolle spielen"
Noch im Juli will die Regierung nach Angaben von Justizminister Buschmann ein Konzept für den Corona-Herbst vorlegen. Auch die Maske werde darin eine Rolle spielen, sagte er. Möglichen neuen Lockdowns erteilte er eine Absage.
Das neue Infektionsschutzgesetz könnte nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen. "Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen", sagte der FDP-Politiker der "Welt am Sonntag". Sein Prinzip heiße "lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen".
Buschmann und seine Partei standen bislang einer erneuten Maskenpflicht skeptisch gegenüber.
Was mögliche Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Raum durch 2G- oder 3G-Regeln angeht, sagte der Minister: "Darüber werden wir jetzt reden müssen. Dafür müssen wir uns auch genau anschauen, welche Wirkungen die Impfstoffe haben und unter welchen Voraussetzungen das gelten könnte." Er sei persönlich skeptisch, "aber wir werden das jetzt sorgfältig besprechen."
Absage an Lockdowns - auch vom Kanzler
Neuen Lockdowns erteilte Buschmann eine klare Absage. "Nach allem, was wir wissen, sind meiner Ansicht nach Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren heute nicht mehr verhältnismäßig." Solche Maßnahmen könnten, wenn überhaupt, nur in der Frühphase einer Pandemie ergriffen werden. "Nun befinden wir uns aber im dritten Jahr. Und wenn wir heute wissen, dass diese Maßnahmen ein ganz schlechtes Kosten-Nutzen-Profil haben, dann sollten wir uns endgültig von ihnen verabschieden", sagte er.
Ähnlich äußerte sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview. "Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten." Man habe inzwischen eine "völlig veränderte Situation", sagte Scholz mit Blick auf eine Impfquote von 76 Prozent in Deutschland.
Der Kanzler kann sich allerdings vorstellen, dass Test- und Maskenpflicht im Herbst und Winter im Kampf gegen Corona wieder eine größere Rolle spielen werden. "Es muss darüber diskutiert werden, ob die Tests wieder genutzt werden", sagte er. Zur Maskenpflicht, die es derzeit hauptsächlich noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Einrichtungen mit Risikogruppen wie Kliniken und Pflegeheimen gibt, äußerte sich SPD-Mann Scholz mit sehr ähnlichen Worten wie FDP-Minister Buschmann: "Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt", so Scholz.
Buschmann sagte mit Blick auf den am Freitag vorlegten Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Wirksamkeit bisheriger Schutzmaßnahmen: "Unsere Pflicht, für verhältnismäßige gesetzliche Grundlagen zu sorgen und das zur Verfügung stehende Wissen zu nutzen, sowie der Respekt vor diesem Evaluationsgremium gebieten es, dass wir jetzt erst mal diesen Bericht auswerten. Dann schauen wir weiter."
Sachverständigenausschuss: Kritik an Datenlage
In seinem Bericht zu den Corona-Maßnahmen in Deutschland hatte ein Sachverständigenausschuss am Freitag Kritik an der Datenlage und dem Zustandekommen von Grundrechtseinschränkungen geübt. Einzelne Maßnahmen konnten die Sachverständigen nach eigenen Angaben deshalb nicht bewerten - mit einer Ausnahme: Maskentragen in Innenräumen wurde als nützlich bewertet, um das Infektionsgeschehen zu reduzieren. Was etwa 2G-Regeln und Schulschließungen angeht, so traf das Gremium keine klaren Aussagen.
Nach der Vorlage des Evaluationsberichts hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Buschmann mit den Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz begonnen. Man habe bereits eineinhalb Stunden gesprochen, hatte Lauterbach am Freitag im "tagesthemen"-Interview gesagt. "Wir werden sehr schnell zu Regelungen kommen, die die Bürger im Herbst und im Winter besser schützen", so Lauterbach. "Die Leute wollen guten Schutz, sie verdienen guten Schutz. Und den müssen wir auch bieten."
Zugleich warnte er vor stark steigenden Corona-Infektionsfällen im Herbst. "Ich glaube, dass wir mit der BA.5-Variante, die sich jetzt hier ausbreitet, große Schwierigkeiten bekommen werden."
