Duell von Kanzler und Oppositionschef "Scholz on fire"
Dass Scholz diesmal vor dem Deutschen Bundestag so ungewohnt kämpferisch auftrat, hat wohl mehrere Ursachen: Echter Ärger über den ehemaligen Koalitionspartner, aber wohl auch fehlende Wertschätzung.
Als der Bundeskanzler seine Rede unter auffallend begeistertem Applaus auch seitens der Grünen zu Ende gebracht hat, dreht sich im Plenum Jürgen Trittin, grüner Ex-Minister aus der Schröder-Ära, zu seiner Banknachbarin nach hinten um: Na also, geht doch, scheint sein wohlwollender Blick zu sagen. "Scholz on fire", kommentiert eine grüne Abgeordnete anerkennend. Was war passiert? Olaf Scholz hatte sich tatsächlich in Rage geredet, in seinem nunmehr zweiten prominenten Bundestagsduell mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz.
Keiner seiner Genossen wird ihm nach diesem Auftritt in der Bundestags-Generaldebatte vorwerfen können, sich nicht leidenschaftlich in die Sache reingehängt zu haben. Merz tut Scholz gut, könnte man sagen. Dieser arbeitet sich regelrecht an den Vorwürfen des CDU-Parteichefs ab - spricht minutenlang frei, hebt die Stimme, reckt seine Faust zuweilen, wird laut und verteidigt nun kämpferisch seine Politik.
Was ihn offenbar bei seinem Vorredner so in Rage gebracht hat, war der Vorwurf der Strategielosigkeit im Umgang mit der von Putins Ukrainekrieg ausgelösten Energiekrise. Es gebe nur Reparaturen, statt das Problem an der Wurzel zu packen. Merz hatte es offenbar damit tatsächlich geschafft, ihn richtig zu provozieren. Denn ein eigentlich vorbereitetes 36-seitiges Skript lag ja vor Scholz auf dem Pult.
Zwei Hauptbotschaften vertritt der Kanzler in Richtung Union, immerhin seine langjährige ehemaligen Koalitionspartnerin in der Großen Koalition: Die Union habe wichtige politische Vorhaben ausgebremst oder verschleppt, etwa bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien. Zudem seien die Gasspeicher im letzten Jahr leer gewesen, die ein CDU-Minister verantwortet habe - ein "unverantwortlicher Umgang". Nur durch das schnelle Anpacken seiner Regierung sei das Land jetzt in der Lage, "tapfer und mutig" in diesen Winter zu gehen.
Scholz scheint erkennbar stolz darauf zu sein, das Problem der Gasknappheit bereits kurz nach Amtsantritt erkannt und erörtert zu haben - diese Aussage fehlt in keinem seiner Auftritte der vergangenen Tage. Auch bei der Generaldebatte wiederholt er sie - garniert mit Kritik am ehemaligen Koalitionspartner: "Bereits im Dezember habe ich die zuständigen Minister gefragt, was eigentlich ist, wenn wir Schwierigkeiten kriegen mit Lieferungen aus Russland."
"Insofern sind Sie schief gewickelt!"
Bis zum Kriegsausbruch habe sich seine Regierung darauf sorgfältig vorbereitet, "um dann in dieser Situation Entscheidungen zu treffen, die weitreichend sind" und auch jetzt schon weitreichend umgesetzt seien: Etwa Flüssiggas-Terminals an norddeutschen Küsten zu bauen. "Etwas, auf das niemand anderes sich vorbereitet hat". Dieser "Niemand", damit ist wohl vor allem der Oppositionsführer gemeint, der sich auch gern mal in der Rolle des besser geeigneten Kanzlers rhetorisch übt.
Scholz kontert Merz selbstbewusst - so sehr, dass auch mancher auf der Kabinettsbank spürbar staunt. "Außerdem ist es so, dass wir in einer Situation sind, in der die Union die meisten Probleme schon als gelöst vorgefunden hat, bevor sie sie überhaupt erörtert hat." Mit so viel Scholz-Zuversicht darf der Ampelkoalition bei der Krisenbewältigung aber auch nichts mehr schiefgehen, mag da der ein oder andere Minister insgeheim gedacht haben.
Die Aussage in Richtung Merz taucht noch öfter auf bei Scholz: "Wir hatten das Problem schon gelöst, bevor sie überhaupt angefangen haben, darüber nachzudenken", ruft er mal oder: "Insofern sind Sie schief gewickelt!".
Zufriedenheit mit der Regierung sinkt
Womöglich bekommt Merz hier auch einen tieferliegenden Frust des Bundeskanzlers ab, der zutiefst davon überzeugt ist, einen herausragenden Job im neuen Amt zu machen - und sich dafür womöglich nicht ausreichend gewürdigt sieht: In Umfragen wie dem ARD-DeutschlandTrend liegt die SPD inzwischen bei 17 Prozent, wenn es um die Sonntagsfrage zur Bundestagswahl geht. Innerhalb von drei Monaten hat seine Partei vier Prozentpunkte verloren, im November 2021 hatte die SPD sogar noch bei 27 Prozent gelegen. Die abgefragte Zufriedenheit mit der Regierung sinkt stetig: Waren im April noch 47 Prozent der Befragten zufrieden oder "sehr zufrieden", sind es im September nur noch 31 Prozent.
Zudem dürfte Merz den Kanzler stark an der sozialdemokratischen Ehre gepackt haben - mit dem seit einiger Zeit von ihm vertretenen Argument, bei der Energiepreispauschale des neuen Entlastungspaketes wären Haushalte mit kleinen Einkommen zielgenauer mit 1000 Euro zu entlasten als 300 Euro für alle. "Herr Bundeskanzler, jetzt mal ganz im Ernst - 300 Euro für jeden Haushalt, Sie und ich bekommen das auch überwiesen, brauchen Sie das, brauchen wir das", hatte Merz in seine Richtung gefragt. Tatsächlich wird das Entlastungspaket mit Gießkannenprinzip an dieser Stelle von vielen Seiten kritisiert, nicht nur von Merz.
Auch von Seiten der Linkspartei erntet Scholz scharfe Kritik für sein inzwischen auch schon oft wiederholtes Motto "You’ll never walk alone" - keiner werde mit der Krisenbewältigung alleingelassen. Ob er das auch den Menschen sage, die inzwischen an des Essensausgaben der ehrenamtlichen "Tafeln" in Deutschland abgewiesen werden, weil diese die Nachfrage nicht befriedigen könnten? Oder Familien, die mit 18 Euro Kindergelderhöhung die gestiegenen Kosten für ihre Kinder nicht decken könnten: "Doch, Sie lassen Menschen allein!", sagt Fraktionschefin Amira Mohamed Ali in ihrer Replik auf Scholz.
Diese Generaldebatte hatte zweifellos ihren Namen verdient - und wurde für Scholz auch zur Generalabrechnung mit der Union. Womöglich musste das mal raus. Fortsetzung folgt.