Amtierender Vizekanzler Habeck will heute Kanzlerkandidatur bekannt geben
Anzeichen gab es zuletzt viele - heute wird er es offiziell bekannt machen: Wirtschaftsminister Habeck will für die Grünen als Kanzlerkandidat antreten. Auf dem Bundesparteitag kommende Woche sollen die Delegierten dann zustimmen.
Nach dem Bruch der Ampelkoalition wollen die Grünen den amtierenden Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck als Kanzlerkandidaten aufstellen. Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will der 55-Jährige dies heute erklären.
Kommende Woche wird es einen bereits länger geplanten Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Wiesbaden geben. Dort dürfte dann Habecks Kanzlerkandidatur offiziell von den Delegierten beschlossen werden.
Dass Habeck Spitzenkandidat seiner Partei wird, steht bereits seit längerer Zeit fest. Bis zuletzt hatten die Grünen - und auch er persönlich - aber offen gelassen, ob er als Kanzler- oder lediglich Spitzenkandidat für seine Partei ins Rennen geht.
2021 war Annalena Baerbock für die Grünen als Kanzlerkandidatin angetreten - für die kommende Bundestagswahl hatte sie eine erneute Kandidatur bereits ausgeschlossen.
"Es muss nur irgendein Kristallisationspunkt kommen"
Habeck steht für einen Realo-Kurs und hofft, Wählerinnen und Wähler aus der Mitte zu gewinnen. Als Vizekanzler handelte er Kompromisse mit aus, die dem linken Flügel seiner Partei übel aufstießen - so zum Beispiel Verschärfungen in der Migrationspolitik.
Und auch, obwohl in den Jahren als Minister etwa rund um das Heizungsgesetz Misstöne zu hören waren: Habeck gilt als eines der Zugpferde der Partei. Aktuell sind die Chancen, tatsächlich ins Kanzleramt einzuziehen, für Habeck allerdings begrenzt. In Umfragen liegen die Grünen derzeit bei neun bis elf Prozent.
Wie er sich den Bundestagswahlkampf vorstellt, das skizzierte Habeck Ende August bei einem Wahlkampfauftritt in Sachsen, wo seine Partei wenige Tage später herbe Verluste einstecken musste und knapp den Wiedereinzug in den Landtag schaffte.
Habeck argumentierte mit der Möglichkeit eines Stimmungsumschwungs: "Und es muss nur irgendein Kristallisationspunkt kommen, wo wir uns selbst beweisen, dass wir viel, viel besser in Deutschland sind, als die Stimmungslage und die Umfragen es im Moment zeigen. Wenn das passiert, dann kann wirklich alles passieren", sagte er damals.
Spöttische Reaktion von Merz
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz reagierte spöttisch auf die Berichte. "Die Selbsterklärung zum Kanzlerkandidaten bei neun Prozent Wählerzustimmung hat ja durchaus einen humorvollen Teil", sagte der Unionsfraktions- und CDU-Parteichef in Berlin. Die Grünen müssten das "dann mit sich und ihren Wählerinnen und Wählern ausmachen", so Merz.
Rückkehr auf Plattform X
Am Donnerstagabend hatte sich Habeck - fast sechs Jahre nach seinem Abschied von Twitter und Facebook - auf der Plattform X zurückgemeldet. "Orte wie diesen den Schreihälsen und Populisten zu überlassen ist leicht. Aber es sich leicht zu machen kann nicht die Lösung sein", schrieb er.
Habeck hatte Anfang 2019, damals noch Grünen-Chef, angekündigt, seine Konten stillzulegen. Er zog damit die Konsequenzen aus Ärger über Wahlkampf-Tweets und einen Datendiebstahl, der zur Verbreitung privater Informationen geführt hatte.
Mit Informationen von Philipp Eckstein, ARD-Hauptstadtstudio