Debatte in der SPD Der Kanzler, die K-Frage und immer noch keine Klarheit
Jede Menge Interviews, eine Schaltkonferenz und doch keine Klarheit: Die Debatte über die Kanzlerkandidatur in der SPD geht weiter. Nach dem G20-Gipfel ist Olaf Scholz wieder in Berlin. Parteichef Klingbeil will nun eine "zügige Entscheidung".
Wer am gestrigen Abend noch etwas mehr an Deutlichkeit erhofft hatte, wurde enttäuscht: In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der SPD scheint noch keine Entscheidung gefallen zu sein. Aus einer Schaltkonferenz der SPD-Führung drang nichts nach außen. Und der Bundeskanzler selbst konnte in einer Serie von TV-Interviews zum Abschluss des G20-Gipfels wenig Klarheit vermitteln - außer, dass er gern wieder möchte. Und dass er an die Unterstützung der Partei glaubt.
"Die SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen", sagte Olaf Scholz etwa im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Bei ProSieben/Sat.1 klang es so: "Ich kann mich über die Unterstützung und den Support der Parteiführung nicht beklagen." Und im ZDF versicherte er: "Ich fühle mich auch sehr klar unterstützt. Ich fühle mich nicht alleine."
Befürworter für Pistorius
Tatsächlich hörte sich das zuletzt anders an. Gut drei Monate vor der angepeilten Neuwahl des Bundestages meldeten sich in den vergangenen Tagen mehrere Befürworter des in Umfragen beliebten Verteidigungsminister Boris Pistorius. Am Montag positionierten sich auch die beiden Vorsitzenden der NRW-SPD-Landesgruppe im Bundestag, Dirk Wiese und Wiebke Esdar, und sprachen von "viel Zuspruch für Boris Pistorius".
Beide sind Vertreter wichtiger Strömungen in der SPD. Wiese ist Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Esdar Sprecherin der Parlamentarischen Linken. Die SPD-Parteispitze hingegen hatte sich zuletzt für Scholz ausgesprochen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bekräftigte gestern im Gespräch mit web.de: "Olaf Scholz ist Bundeskanzler und wird auch wieder Kanzlerkandidat der SPD werden."
Pistorius selbst lässt die Antwort weiter offen. Der Verteidigungsminister hatte am Montag die Debatte vorangetrieben, indem er "nie irgendetwas ausschließen" wollte. Scholz wiederum will daraus nichts interpretieren. Er finde es "ein bisschen schwierig, was da so alles immer in alle Worte hineingepackt wird", sagte Scholz dazu im Welt-TV-Interview.
Klingbeil kündigt "zügige Entscheidung" an
Bei der SPD wächst inzwischen offenbar die Sorge, dass die Diskussion dem Kandidaten schaden könne. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnte davor, den öffentlichen Streit von CDU/CSU um die Kanzlerkandidatur von 2021 zu wiederholen. "Meine Partei ist klug genug, aus den Fehlern von Herrn Söder und Herrn Laschet aus dem letzten Bundestagswahlkampf zu lernen", sagte Heil. Damals hatten CSU-Chef Markus Söder und der damalige CDU-Vorsitzende Armin Laschet beide lange um die Kandidatur gekämpft - was am Ende der Union schadete.
Eine Entscheidung dürfte allerdings wohl ohnehin bald fallen. Das kündigte auch Parteichef Lars Klingbeil in der Bild-Zeitung an: "Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben", sagte der SPD-Vorsitzende. Zu der Frage, ob Kanzler Olaf Scholz oder Verteidigungsminister Boris Pistorius Kandidat werden sollten, verwies Klingbeil darauf, dass er sich als Parteivorsitzender klar für Scholz positioniert habe. Dennoch höre er in die Partei hinein, weil es unterschiedliche Auffassungen gebe. "Mein Fokus liegt darauf, eine Geschlossenheit herzustellen", betonte Klingbeil.
Zunächst muss der Parteivorstand entscheiden - am 11. Januar schließlich der Parteitag. Allerdings: Spätestens auf einer sogenannten Wahlsiegkonferenz am Samstag, 30. November, soll der Kanzlerkandidat wohl präsentiert werden.
