Brandenburg Drei Männer wegen Exports von Hunderten Autos nach Russland vor Gericht
Fast 500 Autos sollen drei Männer von Brandenburg aus in Russland verkauft haben. Wegen Verstoß gegen Sanktionen drohen ihnen mehrere Jahre Haft. Von Einnahmen in Höhe von rund 30 Millionen Euro wurden zehn noch nicht gefunden.
Drei Männer, die hochwertige Autos illegal nach Russland exportiert haben sollen, stehen seit Donnerstag vor dem Landgericht Frankfurt (Oder). Ihnen wird ein Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen.
Der Anklage zufolge sollen die Männer im Alter zwischen 25 und 52 Jahren in den vergangenen zwei Jahren von Dahlwitz-Hoppegarten (Märkisch-Oderland) aus knapp 500 hochwertige Fahrzeuge in die Russische Föderation verkauft haben. Das entspreche einem Ausfuhrvolumen von rund 30 Millionen Euro. Gegenüber den Zollbehörden sollen die Männer angegeben haben, die Autos nach Belarus exportieren zu wollen.
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Der Verkauf von Autos nach Russland unterliegt den Wirtschaftssanktionen, die nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verhängt worden sind. "Als wegen der Sanktionen die Fahrzeugpreise in der Russischen Föderation gestiegen sind, sollen die drei beschlossen haben, sich hieraus eine Einnahmequelle zu schaffen", sagte Gerichtssprecherin Kathleen Labitzke dem rbb. Mittlerweile gibt es 14 Sanktionspakete, die gegen Russland erlassen wurden.
Urteil Mitte September erwartet
Die Verteidigung forderte am ersten Verhandlungstag, dass mehr als 50 angeklagte Fälle eingestellt werden sollen, weil die Fahrzeuge einen Wert von unter 50.000 Euro hatten und damit nicht unter die Sanktionen gegen Russland fallen würden. Die Angeklagten boten am ersten Verhandlungstag an, über ihre Geschäfte umfangreich auszusagen.
Rund 30 Millionen Euro sollen die Männer bei den Geschäften eingenommen haben; laut Gericht konnten zehn davon bislang nicht sichergestellt werden.
Für das Verfahren sind insgesamt fünf Verhandlungstage angesetzt. Ein Urteil wird Ende September erwartet.
Sendung: Antenne Brandenburg, 05.09.2024, 7:30 Uhr
