Sachsen Grimmas OB Berger zieht für Freie Wähler in Landtag
Mit Matthias Berger zieht erstmal ein Politiker für die Freien Wähler in den Sächsischen Landtag. Der bisherigen Oberbürgermeister der Stadt Grimma könnte im Landesparlament zum "Zünglein an der Waage" werden.
Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger will in den Landtag wechseln und dafür sein Oberbürgermeisteramt aufgeben. Er habe sich entschieden, sein Direktmandat anzunehmen, teilte der Politiker der Freien Wähler mit. Bislang hatte der Politiker das offengelassen. Berger hatte in seinem Wahlkreis mit 36,6 Prozent der Stimmen das Direktmandat für die Freien Wähler geholt. "Eine Wahl ist am Schluss kein Spaß. Die Leute haben mich mehrheitlich gewählt und haben mir einen Auftrag gegeben, und der heißt eigentlich Veränderung", begründete Berger seine Entscheidung.
Berger als "Zünglein an der Waage"
Berger wolle die Gesprächskultur im Landtag verbessern, sagte er. Der 56-Jährige kündigte an, eine "modern-konservative" Politik machen zu wollen. Je nachdem, wie er seine Stimme im Landtag vergibt, könnte das Einfluss auf die Sperrminorität haben. Damit kann eine Partei bestimmte Landesgesetze, die mit einer Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten entschieden werden, verhindern. Die in Sachsen als rechtsextrem eingestufte AfD hatte die Sperrminorität im Landtag mit nur einer Stimme verfehlt.
Ich schaue nicht nach links. Ich schaue nicht nach rechts. Ich stimme so ab, wie das mein Gewissen mir aufgibt. Matthias Berger | zieht für die Freien Wähler Sachsen in den Sächsischen Landtag ein
Sollte Berger mit der AfD stimmen, wäre dies nun möglich. "Wir werden mit allen Fraktionen sprechen", sagte Berger. Er halte diese ganze Diskussion für überflüssig, sagte der Kommunalpolitiker. "Ich schaue nicht nach links. Ich schaue nicht nach rechts. Ich stimme so ab, wie das mein Gewissen mir aufgibt", sagte Berger. Den Kommunen, deren Interessen er künftig im Landtag vertreten wolle, gehe es nicht gut. Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden sei Synonym für die vernachlässigte Infrastruktur.
Freie Wähler ziehen erstmals in den Landtag ein
Berger ist seit 2008 Oberbürgermeister von Grimma. Zum 1. Oktober - dem Tag der ersten konstituierenden Sitzung des sächsischen Landtags - wird Berger sein Amt als Oberbürgermeister von Grimma aufgeben. Die Freien Wähler hatten bei der Wahl mit 2,3 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst. Nur Berger errang durch das Direktmandat einen Platz. Zehn Jahre hätten die Freien Wähler erfolglos versucht, in den Landtag einzuziehen, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler, Anselm Meyer. Man sei nun froh, dass das nun mit Berger gelungen ist.
MDR (phb/sys)/dpa
