Sachsen Umtausch-Stau beim neuen EU-Führerschein in Chemnitz
Bis 2033 soll es geschafft sein. Dann sollen alle Verkehrsteilnehmer in Deutschland den neuen EU-Führerschein in der Tasche haben. Doch der Umtausch der alten Führerscheine hat so seine Tücken. Vielerorts kommt es zu enormen Wartezeiten bei den Behörden.
Silke Brewig-Lange ist genervt. Seit Wochen versucht die Chemnitzerin einen Termin für den Umtausch ihres Führerscheins zu bekommen. Leider ohne Erfolg: "Ich hab zunächst mehrere Wochen versucht, online einen Termin zu buchen. Das ist mir aber leider nicht gelungen, weil keine Termine verfügbar sind. Da habe ich dann die 115 gewählt, was ja die Behördennummer ist, wo man sich hinwenden soll, wenn online irgendwas nicht klappt."
Chemnitz: Keine Termine bis 2025
An der Behördenhotline teilte man ihr mit, dass weder für dieses Jahr noch für Anfang 2025 Online-Termine erhältlich seien, erzählt sie. Sie möchte sich doch bitte an eine Außenstelle der Stadtverwaltung wenden. Doch die nächstgelegene Bürgerservicestelle im Ortsteil Euba hat nur einmal im Monat geöffnet. Und dann auch nur vormittags.
Für Rechtsanwältin Silke Brewig-Lange ein Skandal: "Weil es natürlich nicht nur mich betrifft, sondern viele, viele andere auch. Ich kenne zum Beispiel Leute, die gerne beim Pflegedienst arbeiten würden. Die brauchen natürlich zwingend einen gültigen Führerschein, um den Job zu bekommen." Es könne nicht sein, dass die Stadt Chemnitz über Monate hinweg ihre Pflichtaufgaben nicht erfülle.
Es kann meines Erachtens nicht sein, dass die Stadt Chemnitz über Monate hinweg quasi ihre Pflichtaufgaben nicht erfüllt. Silke Brewig-Lange |
Neuer EU-Führerschein oftmals Pflicht
In vielen Bereichen ist der neue Führerschein zwingend vorgeschrieben. Richard Helmrich vom Autovermieter "Enterprise" in Chemnitz ist für die Prüfung der Dokumente zuständig: "Wir hatten leider auch schon solche Fälle. Die Kunden hatten zwar einen Führerschein aber laut Gesetz war der nicht mehr gültig. Und damit konnten sie bei uns kein Fahrzeug anmieten."
Auch Auto-Reparaturwerkstätten müssen so verfahren, wenn der Kunde beispielsweise ein Ersatzfahrzeug möchte.
Wer einen Termin in der Chemnitzer Führerscheinbehörde bekommen will, muss sehr früh aufstehen.
Großer Andrang - kein Personal
Auf MDR-Anfrage räumt die Stadt Chemnitz Probleme bei der Führerscheinbehörde ein. Derzeit seien Online bis Ende Januar 2025 alle Termine ausgebucht. Schuld seien die große Nachfrage und personelle Engpässe. Weiter heißt es: "Die Stadt Chemnitz hat bereits einige Maßnahmen getroffen, um diese auch für die Verwaltung belastende Situation zu verbessern." So können beispielsweise Erstanträge auch in den mobilen Bürgerservicestellen ohne Termin abgegeben werden. Zudem seien Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bereichen in der Fahrerlaubnisbehörde eingesetzt.
Lange Wartezeiten in Großstädten
Zustände wie in Chemnitz scheinen andere Behörden in Sachsen nicht zu haben - im Gegenteil. Der Vogtlandkreis erinnert in einer aktuellen Pressemitteilung die Bürger an den Führerschein-Umtausch. Der Antrag kann sogar online von zu Hause aus gestellt werden. "Alternativ ist auch der Einwurf in die Hausbriefkästen des Landratsamtes möglich." Auch im Landkreis Zwickau, im Erzgebirge oder Mittelsachsen gibt es auf Nachfrage von MDR SACHSEN keine Probleme wie in Chemnitz.
Lange Wartezeiten gibt es aber auch in Dresden. Dort betrug in den zurückliegenden Monaten die Bearbeitungszeit in der Führerscheinbehörde sechs Wochen. Derzeit seien es zwölf Wochen, teilte die Stadt mit. Zum Ende des Jahres könnte es noch mehr werden.
Im Landkreis Zwickau gibt es ein mobiles Büro zum Führerscheinumtausch.
Mehr Personal soll es richten
Die Stadt Chemnitz hofft, dass sich die Situation entspannt, "sobald die Maßnahmen sich gefestigt haben und zusätzliche Kräfte eingearbeitet sind". Silke Brewig-Lange hat nun doch noch einen Termin erhascht: "Also ich bin ganz früh am Morgen zur Stadtverwaltung, sodass ich die Erste war und habe mich dann vor die richtige Tür positioniert und hab tatsächlich einen Termin bekommen, um den Umtausch zu beantragen." Einen Termin von insgesamt fünf, die an diesem Tag vergeben worden seien.
MDR (mwa)
