Thüringen Mindestens 1.500 Menschen protestieren gegen Bundeskongress der "Jungen Alternative" in Apolda
In Apolda haben am Samstag mindestens 1.500 Menschen gegen einen Bundeskongress der vom Verfassungsschutz beobachteten AfD-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) demonstriert. Die Stadt steht wegen der Vermietung der Halle in der Kritik.
In Apolda haben am Samstag mindestens 1.500 Menschen gegen den Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) demonstriert. Die Initiatoren berichteten am Nachmittag von mehr als 3.000 Teilnehmenden. Die Polizei sprach von 1.500 Demonstranten. Ein großer Teil war auch aus umliegenden Städten wie Jena in die Kreisstadt des Weimarer Landes gekommen.
Laut Polizei verlief die Veranstaltung weitgehend störungsfrei.
Polizei: Keine größeren Vorkommnisse
Wie die Polizei am Nachmittag mitteilte, verlief der Protest grundsätzlich störungsfrei. Es wurden 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten registriert, vorrangig Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Beleidigungen und Sachbeschädigungen.
Gegen 13:40 Uhr sei die Veranstaltung der "Jungen Alternative" in der Stadthalle beendet gewesen. Die Jugendorganisation hatte zuvor ihre Auflösung bis Ende März beschlossen. Laut Polizei waren rund 250 Menschen zu dem Kongress gekommen. Auch der Protest habe sich nach Ende der Veranstaltung langsam aufgelöst.
Eine Band spielte für die Demonstranten vor der Stadthalle. Organisiert hat die Proteste das Bündnis "Buntes Weimarer Land".
Verfassungsschutz beobachtet JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung
Organisiert hatte die Proteste das Netzwerk "Buntes Weimarer Land". Veranstalter Max Reschke distanzierte sich im Nachgang der Demonstration von Sachbeschädigungen und verschiedenen Graffiti an Privathäusern: "Es kann nicht sein, dass ein bunter und friedlicher Protest mit Sachbeschädigung einhergeht, das ist nicht das, was wir wollen."
Unter den Teilnehmern der Demonstration waren zudem Vertreter von Gewerkschaften, Parteien und der Initiative "Omas gegen Rechts". Auf Plakaten forderten sie unter anderem ein Verbot der AfD.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die JA als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung. Der AfD-Parteitag in Riesa hatte kürzlich entschieden, dass die JA durch eine neue Nachwuchsorganisation ersetzt werden soll. In Apolda beschloss die "Junge Alternative" nun ihre Auflösung zum 31. März.
Bürgemeister von Apolda: Im schlimmsten Fall Abbruch der Veranstaltung
Der Bürgermeister der Stadt Apolda Olaf Müller war zuvor wegen der Vermietung der Stadthalle in die Kritik geraten. Er wolle keinen Rechtsstreit riskieren, so Müller. In der Benutzerordnung der Stadthalle steht, dass eine Vermietung untersagt werden kann, wenn der Verdacht besteht, dass es bei der Veranstaltung zur Verbreitung von Propagandamitteln oder der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlichen Organisationen kommt.
Sollte dies am Samstag vorkommen, wolle man eingreifen, so Müller. "Im schlimmsten Fall bis zum Abbruch der Veranstaltung", sagte er MDR THÜRINGEN.
Eine bundesweite Online-Petition gegen die Vermietung unterzeichneten binnen weniger Tage mehr als 94.000 Menschen.
König-Preuss will Fall in den Landtag bringen
Kritik kommt auch von der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss. Es stelle sich die Frage, warum die Stadtverwaltung nicht frühzeitig an die für die Beratung der Kommunen in solchen Fällen eingerichtete Taskforce des Thüringer Innenministeriums herangetreten sei, sagte König-Preuss der "Deutschen Presse-Agentur". Ebenso sei zu hinterfragen, warum das Ministerium nicht selbst frühzeitig der Stadt Hilfe angeboten habe. König-Preuss kündigte dazu eine Landtagsanfrage an.
Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss war ebenfalls bei der Demonstration in Apolda.
MDR (fno/cfr)/dpa
