Attentäter von Halle Eingebunden in eine Welt des Hasses
Der Halle-Attentäter steht allein vor Gericht, doch war er online in einem Milieu aktiv, das seinen Hass bestärkte. So putschte er sich beim Anschlag mit Musik eines rechtsradikalen Rappers auf, wie Recherchen von report München und "Der Standard" zeigen.
Stephan B. ist alleine im Auto, als er die Synagoge in Halle an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag, ansteuert. Im Livestream, den er für rechtsradikale Gesinnungsgenossen online stellt, ist zu hören, wie er sich selbst aufputscht. Dann ist das antisemitische und volksverhetzende Lied "Powerlevel" des rechtsradikalen Rappers mit dem Pseudonym Mr. Bond zu hören.
Strafrechtlich gesehen ist Stephan B. Einzeltäter. Samuel Salzborn, Antisemitismusbeauftragter in Berlin, hält den Begriff des Einzeltäters allerdings für überholt. Dieser sei "extrem verwirrend. Strafrechtlich mag das bisweilen so sein, dass jemand alleine handelt, eine konkrete Straftat ausübt, aber es verwirrt politisch der Begriff des Einzeltäters, weil niemand agiert allein. Alle rechtsextremen oder auch antisemitischen Akteure sind eingebunden in Netzwerke. Das lenkt davon ab, dass es eine große Integration in der Szene und in das Milieu gibt".
Eine Analyse der Bezüge zwischen Stephan B. in die Online-Welt von Rechtsradikalen zeigt: In einem Imageboard, den auch Stephan B. frequentiert, trifft sich der Rapper Mr. Bond nach Recherchen des ARD Politmagazins report München und der österreichischen Tageszeitung "Der Standard" mit Gleichgesinnten. Phantasien vom "Reich" und Glorifizierung von Adolf Hitler dominieren den Austausch im Chat, der der Redaktion vorliegt.
Rechtsradikaler Rapper und antisemitische Datenbank
Neben Mr. Bond auch dabei: K.M., die Abkürzung für Kikel Might. Er ist der Hintermann der mittlerweile indizierten rechtsradikalen Webseite Judas Watch, eine Datenbank mit Listen sogenannter Feinde der "weißen Rasse". Juden sind mit einem Davidstern markiert. Im rechtsradikalen Podcast mit dem Namen "im Ofen" wird Kikel Might international gefeiert: "Tonight I am joined by Kikel Might of Judas Watch, welcome to the show Kikel", sagt der Moderator eines extremistischen Podcasts. Kikel Might bedankt sich mit "Hello and thanks for having me on", um seine Ideen von der "Endlösung" und seiner Feindes-Datenbank zu propagieren.
Kikel Might und Mr. Bond haben sogar direkt miteinander Kontakt. Im Chat propagierte Kikel Might 2017 ein persönliches Treffen mit Mr. Bond. Der sagt "based", soviel wie: "Geht klar". Der Attentäter von Halle, Stephan. B., war online in ihrem Dunstkreis. Der Titel von Mr. Bond habe ihm als Kommentar zur Tat gedient, sagte er dem Gericht. Dass zwei Menschen, die keine Juden waren, in Halle erschossen wurden und der Anschlag auf die Synagoge fehl schlug, kommentierte der Rapper im Chat so: "What a massive fuck-up!"
Ermittlungen zu Hintergrundmusik
Die Bundesanwaltschaft teilt zu der Musik im Livestream von Stephan B. mit: "Es wurden Ermittlungen zu der von dem Angeklagten verwendeten Hintergrundmusik durchgeführt." Diese könne - neben anderen Beweisanzeichen - für den Nachweis der Tatmotivation von Bedeutung sein.
Doch das volksverhetzende Video, mit dem sich der Attentäter aufputscht, bleibt online. Erst nachdem report München und "Der Standard" es vergangene Woche den Behörden meldeten, ist es gesperrt worden. Nicht aber all die anderen Musikvideos von Mr. Bond, mit ihrer krassen volksverhetzenden Nazi-Propaganda. Sie sind nach wie vor in Deutschland für jedermann erreichbar. Das gehöre nicht gesetzlichen Auftrag, teilt die Bundesanwaltschaft mit. Offenbar zeigt sich bisher auch keine andere Behörde in Deutschland dafür zuständig.
Schriftsteller schockiert
Der Schauspieler und Schriftsteller Christian Berkel, der ebenfalls auf JudasWatch gelistet war, kann angesichts der Attentate in Halle, Christchurch und dem Mord an Walter Lübcke, nicht verstehen, dass rechtsradikale Online-Verstrickungen nicht besser analysiert werden: "Man kann sich relativ leicht zurückziehen und sagen, da ist jemand verrückt, der ist nicht zurechnungsfähig, ist ein Einzeltäter, und dadurch geschieht halt so etwas. Und dann sind alle beruhigt, wenn der gefasst wird, dann ist die Gefahr ja gebannt". Dabei agierten diese Leute zwar eventuell allein, könnten aber auf eine Gruppe zurückgreifen, würden gestützt durch Leute im Internet. "Das ist eine neue Realität", meint Berkel.
Dass JudasWatch trotz Strafanzeigen jahrelang online blieb, empört ihn. Es schockiere ihn, "dass die Organe, die dafür zuständig sind, uns davor zu schützen, ein Justizministerium, ein Innenministerium, auf diesem rechten Auge offenbar blind sind. Das ist nicht nachvollziehbar".