Münchner Sicherheitskonferenz Europas Schwäche - hausgemacht
Europa könnte auf internationaler Bühne eine viel gewichtigere Rolle spielen. Doch allzu oft scheitert Europas Politik an sich selbst und gibt sich uneins. Das muss sich ändern.
Die Europäische Union ist eigentlich ein Riese. 500 Millionen Menschen. Massive Wirtschaftskraft. Es wäre gut, wenn man das häufiger spüren würde. Es geht nicht um Kraftprotzerei, auch nicht darum, sich von den USA abzuwenden. Es geht darum, die eigene Größe zu nutzen, um große Probleme zu lösen.
Europa spielt im Syrienkonflikt keine Rolle
Im blutigen Bürgerkrieg in Syrien sterben seit Jahren Menschen. Europa hat nichts, aber auch gar nichts in der Hand, das zu stoppen. Russland und die Türkei geben den Ton an. Vielleicht wäre das anders, hätte die EU vor Jahren geschlossener und entschlossener gehandelt. Nicht mehr zu ändern.
Uneinigkeit verhindert Erfolg
In Libyen kann die EU jetzt beweisen, dass sie daraus gelernt hat. Natürlich macht eine Konferenz in Berlin noch keinen Frieden, und auch eine Resolution im UN-Sicherheitsrat nicht. Aber: Europa kann ganz handfest zeigen, dass es hier wirklich Verantwortung übernehmen will. Auch Länder wie Italien und Frankreich haben die Bürgerkriegsparteien unterstützt. Wird das aufhören?
Zweiter Punkt: Eine Marine-Mission vor der Küste Libyen könnte das Waffenembargo überwachen. Doch schon kündigen einzelne EU-Mitglieder ihren Widerstand an. Das ist die Uneinigkeit, die die EU in den letzten Jahren immer wieder geschwächt hat. Geld und Militär sind das eine, aber auch Geschlossenheit ist eine Währung.
Europa muss sagen, was es will
Es mag gelegentlich nerven, wenn der französische Präsident den Rest der EU mit seinen Vorschlägen beglückt. Aber, das hat er in München sehr deutlich klar gemacht: Er will nicht der Anführer der EU sein. Er will eine Diskussion über eine Strategie - jenseits vom Klein-Klein. Welche Aufgaben will Europa übernehmen, wenn Worte nicht wirken? Das ist eine unbequeme Debatte. Aber sie muss geführt werden. Konkret.
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