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Coronavirus-Pandemie ++ Ungarn verlangt Freigabe der Corona-Hilfen ++

Stand: 22.03.2022 22:18 Uhr

Ungarns Regierungschef Orban hat die EU aufgefordert, die blockierten Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds freizugeben. Spanien will die Pflicht zur häuslichen Isolation bei leichten Symptomen aufheben. Der Liveblog zum Nachlesen.

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Corona-Infizierte ohne oder mit nur leichten Krankheitssymptomen müssen sich in Spanien in der Regel ab Montag nicht mehr in häusliche Isolation begeben. Das vereinbarte das Gesundheitsministerium in Madrid mit den autonomen Gemeinschaften des Landes, wie das Ministerium mitteilte.

Nur bei gefährdeten Personengruppen sollten die bisherigen Maßnahmen weiter gelten. Dazu würden alle Menschen über 60 sowie solche mit einer Immunschwäche gezählt, außerdem Schwangere und Mitarbeiter des Gesundheitswesens. Auch die bisherige Test- und Meldepflicht bei einer möglichen Corona-Infektion entfalle, außer bei besonders schweren Fällen. Damit werde Corona zu einer normalen Krankheit wie etwa eine Grippe, schrieb die Zeitung "El País".

Die epidemische Lage hat sich in Spanien, das zu Beginn der Corona-Pandemie besonders hart getroffen wurde, inzwischen sehr entspannt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 210 (Deutschland: mehr als 1700), nur 3,8 Prozent aller Krankenhausbetten sind mit Corona-Patienten belegt.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die EU-Kommission aufgefordert, die für Budapest vorgesehenen, aber blockierten Gelder aus dem Corona-Wiederaufbaufonds freizugeben. "Der Krieg in der Ukraine stellt für die (EU-)Mitgliedsstaaten eine präzedenzlose Herausforderung dar", schrieb Orban in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Sicherheitsrisiken und wirtschaftliche Belastungen würden vor allem jene Länder tragen, die "die Ostgrenze der EU schützen". Die ungarische Regierung machte den am Freitag abgeschickten Brief heute öffentlich.

Das Corona-Wiederaufbauprogramm der EU sieht nach angepassten Preisen Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Milliarden Euro vor. Sie sollen die Empfänger dabei unterstützen, die durch die Corona-Pandemie verursachten Schäden zu überwinden.

Die EU-Kommission blockiert seit rund acht Monaten die Auszahlung für Ungarn. Von der rechtsnationalen Regierung unter Orban fordert sie vor allem zusätzliche Garantien und Vorkehrungen gegen eine missbräuchliche Verwendung. Dem Budapester Regierungschef wird immer wieder vorgeworfen, EU-Gelder in die Taschen regierungsabhängiger Oligarchen umzuleiten.

Wenige Wochen vor der geplanten Verabschiedung eines Gesetzes zur Corona-Impfpflicht zeichnet sich weiter keine Parlamentsmehrheit für einen der Entwürfe ab. Der CSU-Gesundheitsexperte Stephan Pilsinger schloss gegenüber der "Augsburger Allgemeinen" aus, dass es aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stimmen für einen der Koalitionsanträge geben werde. Seine Fraktion werde den eigenen Antrag "geschlossen" unterstützen, sagte er.

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese will die geplante Impfpflicht aber noch nicht für gescheitert erklären. Wiese regte in der "Rheinischen Post" an, dass nun die Befürworter zweier konkurrierender Entwürfe für eine Impfpflicht ihre Kräfte bündelten. "Jetzt ist es richtig, dass wir mit den anderen Antragsstellern über bestehende Gemeinsamkeiten ins Gespräch kommen", sagte er.  Wiese ist Mitinitiator einer Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahre. Ein weiterer Antrag aus der "Ampel" sieht eine solche Pflicht erst für Menschen ab 50 Jahre vor.

Patientenschützer haben die geplante Abschaffung der kostenlosen Corona-Schnelltests Ende Mai als "unverantwortlich" kritisiert. "Der Kontrollverlust wird sich verstärken", warnte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch.

Er forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die gebührenfreien Tests bis Ende des Jahres zu garantieren. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums hatte zuvor mitgeteilt, dass die Regelung für kostenlose Tests um zwei Monate bis Ende Mai verlängert werden soll. Die bisherige Testverordnung gilt noch bis zum 31. März. 

Vor der geplanten Europa-Reise von US-Präsident Joe Biden wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich dessen Sprecherin Jen Psaki erneut mit dem Coronavirus infiziert. Psaki teilte mit, sie sei heute positiv getestet worden und werde den Präsidenten nicht mehr nach Europa begleiten.

Biden selber wurde ebenfalls getestet, sein PCR-Test war negativ. Sie habe am Montag zwei Treffen mit dem Präsidenten gehabt, dabei jedoch Abstand gehalten. Nach den Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC gelte Biden daher nicht als "enger Kontakt".

Hamburg will laut der Nachrichtenagentur dpa die Maskenpflicht in Innenräumen auch nach dem 2. April beibehalten. Dann laufen die derzeit geltenden Übergangsregeln aus. Anschließend will der Stadtstaat die Hotspot-Regel aus dem neuen Infektionsschutzgesetz nutzen. Dafür muss die Bürgerschaft zuerst die "Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellen, wie es vom Senat hieß.

Auch Mecklenburg-Vorpommern will die Corona-Maßnahmen nach dem 2. April fortsetzen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Ein Schnelltest und ein PCR-Test seien am Dienstag positiv gewesen, teilte eine Sprecherin mit. "Die Symptome sind mild." Steinmeier und seine Frau hätten sich umgehend in häusliche Isolation begeben. Alle engen Kontakte seien informiert worden, hieß es in der Mitteilung weiter.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat das Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen in Deutschland kritisiert. Mehrere europäische Staaten wie Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien hätten ihre Corona-Maßnahmen zu "brutal" aufgehoben, sagte der WHO-Europadirektor Hans Kluge bei einer Pressekonferenz in Chisinau, der Hauptstadt der Republik Moldau. Als Folge daraus stiegen die Zahlen der Neuinfektionen stark an. 

Laut Kluge steigen die Zahlen derzeit in 18 der 53 zur WHO-Region Europa gehörenden Länder. In den vergangenen sieben Tagen gab es in der Region mehr als 5,1 Millionen Neuinfektionen mit dem Coronavirus und 12.496 Todesfälle. Seit Beginn des Coronavirus wurden in der WHO-Region Europa fast 194,4 Millionen Corona-Infektionen und mehr als 1,92 Millionen Todesfälle verzeichnet.

Der Bundestag hatte Ende vergangener Woche das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen, dass die meisten der bisherigen Corona-Maßnahmen nur noch übergangsweise bis Anfang April erlaubt. An ihre Stelle tritt ein so genannter Basisschutz, der im Kern lediglich eine Maskenpflicht für öffentliche Verkehrsmittel und für Einrichtungen mit vulnerablen Menschen vorsieht. Schärfere Maßnahmen dürfen die Länder nur für so genannte Hotspots anordnen.

Ein führender Wissenschaftler hat die Regierung der Millionen-Metropole Hongkong aufgefordert, sich von der chinesischen die Zero-Covid-Strategie zu verabschieden. Wenn die Regierung keinen neuen Kurs einschlage, drohe Hongkong auf Dauer zu einem "geschlossenen Hafen" zu werden, sagte der Epidemiologe und Regierungsberater Gabriel Leung. 

Seit einem Ausbruch der besonders ansteckenden Omikron-Variante im Januar verließen bereits zahlreiche Einwohner wegen der strengen Sicherheitsvorkehrungen die Stadt. Der rasche Anstieg der Corona-Fälle brachte das Gesundheitssystem an seine Grenzen, Hongkong verzeichnete eine der höchsten Corona-Todesraten in den hoch entwickelten Ländern. Ebenso wie Festland-China verfolgt Hongkong bislang eine Strategie strikter Lockdowns, sobald Corona-Fälle entdeckt werden. Sollte Hongkong von der Zero-Covid-Strategie abweichen, würde dies einen Bruch mit der Vorgehensweise in Festland-China bedeuten. Wissenschaftler gehen davon aus, dass in Hongkong während der Omikron-Welle bereits 4,4 Millionen Menschen und damit 60 Prozent der Bevölkerung infiziert wurden.

Seit dem Beschluss des neuen Infektionsschutzgesetzes liegt die Verantwortung für die Corona-Pandemie nach Auffassung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) allein beim Bund. "Die Verantwortung liegt nicht mehr bei den Ländern - das muss ich klipp und klar sagen", sagte Kretschmann in Stuttgart vor Journalisten.

Der Bund habe das Gesetz entgegen einer früheren klaren Zusage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ohne Beteiligung der Länder beschlossen. Das Gesetz sei "handwerklich außerordentlich schlecht gemacht" und werde "große Probleme" bereiten, sagte der Ministerpräsident. "Aber das hat der Bund so entschieden, und damit trägt er auch die Verantwortung." In der Frage nach der Auslegung der umstrittenen Hotspotregelung herrsche selbst innerhalb der Bundesregierung Uneinigkeit. Angesichts der Formulierung des Gesetzestexts sei es sehr schwer, die Regelung überhaupt umzusetzen.

Es sei "handwerklich außerordentlich schlecht gemacht" und werde "große Probleme" bereiten, sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum neuen Infektionsschutzgesetz.

In Mecklenburg-Vorpommern sollen wesentliche Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht in Innenbereichen und Testvorgaben für Ungeimpfte bei Gaststättenbesuchen auch noch den April über gelten. Wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) in Schwerin mitteilte, sollen die zunächst bis zum 2. April befristeten Vorgaben bis zum 27. April fortdauern. Grund dafür ist die anhaltend hohe Zahl der Corona-Erkrankungen. Mit knapp 2500 nachgewiesenen Neuinfektionen je 100. 000 Einwohner binnen einer Woche hat Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich der Bundesländer aktuell die höchste Sieben-Tages-Inzidenz.

Der Verband Akkreditierter Labore in der Medizin (ALM) sieht weiter einen starken Hinweis auf eine Untererfassung von Corona-Infizierten in den Statistiken. Nach Daten von 183 medizinischen Laboren aus der vergangenen Woche sei die Rate positiver PCR-Tests auf ein Allzeithoch von rund 56 Prozent gestiegen, teilte ALM mit. Im Wochenvergleich habe die Gesamtzahl durchgeführter PCR-Tests um neun Prozent zugenommen, auf nun 2,3 Millionen Untersuchungen. Die Laborauslastung liege mit 84 Prozent im bundesweiten Durchschnitt "wieder an der oberen Grenze für eine längerfristige Belastung". Der Verband sprach von einem weiterhin "sehr dynamischen Infektionsgeschehen" bedingt durch die Omikron-Subvariante BA.2.

Der norwegische König Harald V. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 85-jährige habe leichte Symptome, teilte das Königshaus mit.

Neujahrsansprache in Oslo: König King Harald V. kurz vor seinem 85. Geburtstag.

Wegen eines mutmaßlichen Betrugs mit Corona-Hilfen in Millionenhöhe ist die Polizei in Köln mit einer Razzia gegen Beschuldigte vorgegangen. Es wurden drei Wohnungen, zwei Geschäftsräume und eine Anwaltskanzlei durchsucht, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Gleichzeitig habe es auch in einem Hotelzimmer in Sankt Pölten in Niederösterreich sowie in Wien Durchsuchungen gegeben. In Spanien seien Vermögensarreste vollstreckt worden.

Ermittelt wird gegen zwei Tatverdächtige im Alter von 44 und 31 Jahren, die zwischen März 2020 und Juni 2021 in 19 Fällen zu Unrecht Corona-Hilfen in Höhe von 3,2 Millionen Euro beantragt haben sollen. Der 44-jährige Hauptverdächtige wurde in Österreich verhaftet. Einem mutmaßlich an der Antragstellung beteiligten Rechtsanwalt aus Köln wird Beihilfe in elf Fällen vorgeworfen. Eine weitere Beschuldigte wird verdächtigt, mit 1,5 Millionen Euro einen Großteil der Corona-Hilfen per Überweisung auf ihr spanisches Konto gesichert zu haben.

Das Tempo der Impfungen gegen das Coronavirus nimmt in Deutschland weiter ab. Zuletzt wurden im ganzen Land knapp 37.000 Impfdosen an einem Tag verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI). In der Regel kommen noch einige Nachmeldungen dazu. Vor einer Woche waren es rund 51.000 Impfungen, vor zwei Wochen knapp 63.000.

Mindestens 63,1 Millionen Menschen (75,8 Prozent der Gesamtbevölkerung) haben nun einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen notwendig sind. Mindestens 48,5 Millionen Menschen (58,3 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. 19,5 Millionen Menschen (23,5 Prozent) sind bislang nicht geimpft. Für 4,0 Millionen (4,8 Prozent) davon ist bislang aber kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat bislang für rund 1,2 Milliarden Euro Schnelltests gekauft. Das seien die Mittel, die bis zum 31. Dezember 2021 vom zuständigen Landtagsausschuss genehmigt worden seien, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion. Teilweise waren demnach auch die Lieferkosten enthalten, heißt es in einer weiteren Antwort der Regierung auf SPD-Anfrage. So seien Tests der Firma Siemens Healthcare für Schulen ab April 2021 direkt an 6200 Adressen gegangen. Bezahlt habe man das Gesamtpaket. Fragen der Opposition nach den genauen Kosten der Tests von verschiedenen Lieferanten will das zuständige Innenministerium weiter nicht beantworten: Die Vergabeverfahren unterlägen einem "besonderen Vertraulichkeitsschutz".

Die Polizei in Münster sucht mit dem Foto einer Demonstration von Gegnerinnen und Gegnern einer möglichen Corona-Impfpflicht nach einem Mann mit Davidstern und der Aufschrift "0G". Der Mann sei bereits im Dezember in Münster aufgefallen, nun habe eine Richterin die Öffentlichkeitsfahndung freigegeben. Gegen den bislang Unbekannten werde wegen Volksverhetzung ermittelt.

Mit einem weiteren Foto suchen die Ermittler nach einem Demonstranten, der im Januar bei einer Demo in Münster einen Zettel bei sich trug mit der Aufschrift "Keine Impfpflicht mit Impfstoffen, die ALC-0315 und ALC-0159 enthalten! Sei kein zweiter Josef Mengele!" in Anspielung auf den NS-Arzt, der im Vernichtungslager Auschwitz Menschenversuche durchführte. Gegen den Demonstranten wird ebenfalls wegen Volksverhetzung ermittelt.

Die bayerische Staatsregierung hat allein für die Corona-Selbsttests an Schulen im Freistaat in den vergangenen Monaten eine halbe Milliarde Euro ausgegeben. Von September 2021 bis März dieses Jahres habe Bayern Selbsttests in Höhe von rund 500 Millionen Euro für die Schulen abgegeben, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München. Zusätzlich zu den Schnelltests werden in Grund- und Förderschulen sowie in den fünften und sechsten Klassen PCR-Pooltests gemacht.

Die südkoreanische Gesundheitsbehörde KDCA hat zehn Millionen Dosen des ersten landeseigenen Corona-Impfstoffs bestellt. Mit dem südkoreanischen Unternehmen SK bioscience sei eine entsprechende Kaufvereinbarung getroffen worden, sagte ein Sprecher der Behörde für Krankheitskontrolle und Prävention. Die Auslieferung werde voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte erfolgen. Die Vorbestellung hat ein Volumen von 200 Milliarden Won (etwa 149,5 Millionen Euro).

Das Unternehmen hofft, in der ersten Jahreshälfte die Zulassung zur Produktion des Vakzins BP510 zu erhalten und das Mittel später auch weltweit vertreiben zu können. Dabei handelt es sich ähnlich dem Novavax-Mittel Nuvaxovid um einen Proteinimpfstoff, der auf einer anderen Technologie als etwa bei den in Deutschland zumeist verwendeten mRNA-Präparaten von BioNTech/Pfizer und Moderna beruht.

SK bioscience führt seit dem vergangenen August Phase 3 der klinischen Studie zu seinem Mittel durch. Entwickelt wurde es gemeinsam mit dem Institut für Protein-Design der Universität Washington und mit Hilfe des Arzneimittelherstellers GlaxoSmithKline.

Der Immunologe Carsten Watzl hat sich mit Blick auf den weiteren Fortgang der Corona-Pandemie verhalten optimistisch gezeigt. "Das Gröbste haben wir sicherlich hinter uns. Aber man muss auch klar sein, es wird uns noch über die nächsten Jahre beschäftigen", sagte Watzl dem BR. "Es wird gute Jahre geben und es wird auch wieder schlechte Jahre geben." Der Leiter des Fachbereichs Immunologie an der TU Dortmund wies nochmals darauf hin, wie gut eine Impfung schütze, insbesondere eine dritte Dosis. "Die Impfungen tun genau das, was sie tun sollen: Sie schützen vor einem schweren Verlauf." Sie schützen jedoch nicht mehr so gut vor der reinen Ansteckung.

Nach einer Testphase auf Bali wird nun ganz Indonesien zweifach gegen das Coronavirus geimpfte Touristinnen und Touristen quarantänefreie Urlaub ermöglichen. Das am 7. März gestartete Modell auf Bali sei erfolgreich verlaufen, teilte das Tourismusministerium mit. Gäste müssten nun überall im Land lediglich einen PCR-Test nach der Ankunft machen. Welche weiteren Regeln sollen, wollten die Behörden noch bekanntgeben. In Indonesien sind die Corona-Zahlen derzeit vergleichsweise niedrig. Zuletzt wurden knapp 4700 Neuinfektionen und 154 Todesfälle in Verbindung mit Covid-19 registriert.

Sicherheitskontrolle am Flughafen auf Bali: Die Liste der Länder, aus denen Urlauberinnen und Urlauber Visa bei Einreise erhalten können, wurde für die Insel von 23 auf 42 erweitert. Auch Deutschland und die Schweiz gehören dazu, Österreich hingegen nicht.

Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen haben Chinas Behörden über eine weitere Stadt den Lockdown verhängt. Für die neun Millionen Einwohner des Industriestandorts Shenyang gilt seit dem späten Montagabend eine Ausgangssperre, sie dürfen ihre Wohnanlagen nur mit einem aktuellen negativen Corona-Test verlassen. In Shenyang steht unter anderem eines der größten BMW-Werke weltweit.

Die chinesischen Gesundheitsbehörden meldeten am Dienstag landesweit knapp 4800 neue Infektionsfälle binnen eines Tages. Die meisten von ihnen wurden in der an Russland und Nordkorea grenzenden Provinz Jilin nachgewiesen. In der in der Nachbarprovinz Liaoning gelegenen Industriestadt Shenyang meldeten die Behörden am Dienstag 47 neue Fälle.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte, liegt der Wert nun bei 1733,4. Am Vortag hatte er 1714,2 betragen, vor einer Woche 1585,4. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI 222.080 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am Vortag waren 92.314 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche 198.888. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 18.994.411. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 264 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 127.193.

Die Stiftung Patientenschutz hat kostenlose Corona-Tests bis zum Jahresende gefordert. "Es war im letzten Jahr ein Fehler, die Bürgertests abzuschaffen. Viel zu spät kamen sie dann zurück. Jetzt soll sich unter der neuen Bundesregierung Gleiches wiederholen", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur dpa. Die geltende Corona-Testverordnung, die auch die Kostenfreiheit der Bürgertests regelt, läuft am 31. März aus. Eine Verlängerung bis Ende Mai werde vorbereitet, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Antigentests hätten sich bewährt. "Schließlich kann so jedermann dafür sorgen, dass seine Infektion frühzeitig erkannt wird. Damit wird die Weitergabe unterbrochen", sagte Brysch.

Bei der Corona-Bekämpfung pocht der Koalitionspartner FDP darauf, dass die vereinbarte Hotspot-Regelung für regionale Notlagen nicht pauschal angewandt werden darf. Die geänderte Regelung erlaubt in diesen Regionen, dass dort einige der ausgelaufenen Schutzmaßnahmen reaktiviert werden dürfen - aber nur nach einem Beschluss des jeweiligen Landtags. Das Parlament müsse jeweils "sowohl das Vorliegen der konkreten Gefahr als auch die Anwendung konkreter Maßnahmen in einer konkreten Gebietskörperschaft beschließen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in den "Westfälischen Nachrichten" aus Münster.

Steigende Omikron-Infektionszahlen unter ihrem Personal setzen Krankenhäusern zu. "Wir haben flächendeckend ein Problem mit Personalausfällen durch Quarantäne und Isolation, sagt der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Eine aktuelle Umfrage zeig, "dass 75 Prozent der Krankenhäuser nicht mehr in der Lage sind, ihr normales Leistungsangebot anzubieten". Ausschlaggebend dafür seien Personalausfälle.

Angesichts der hohen Infektionszahlen soll es offenbar noch bis Ende Mai kostenlose Corona-Tests geben. Die SPD-Fraktion will mit der Union Kompromisse in der Diskussion zur allgemeinen Impfpflicht erörtern. Die Entwicklungen von Montag zum Nachlesen.