Liveblog

Corona-Pandemie ++ Kostenlose Corona-Tests bis Ende Mai ++

Stand: 21.03.2022 19:28 Uhr

Angesichts der hohen Infektionszahlen soll es offenbar noch bis Ende Mai kostenlose Corona-Tests geben. Die SPD-Fraktion will mit der Union Kompromisse in der Diskussion zur allgemeinen Impfpflicht erörtern. Die Entwicklungen im Liveblog.

Bis Ende Mai soll es nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums zunächst weiterhin kostenlose Corona-Bürgertests geben. Am 31. März läuft zwar die geltende Corona-Testverordnung aus, die auch die Bürgertests enthält. Sie würden aber weiterhin bezahlt, sagte ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage. Eine entsprechende Verordnung werde vorbereitet, diese solle bis Ende Mai gelten. Hintergrund der Fristverlängerung sind offenbar die zuletzt wieder gestiegener Infektionszahlen.

In Bulgarien ist trotz der EU-weit niedrigsten Impfquote gegen Covid-19 die 3G-Regel nach fünf Monaten abgeschafft worden. Für den Zutritt etwa zu Einkaufszentren oder Lokalen sowie kulturellen und sportlichen Einrichtungen brauchen von heute an Kunden und Besucher sowie das Personal keine Zertifikate mehr, die eine Covid-19-Impfung, Genesung oder einen negativen Test nachweisen. In dem südöstliche EU-Land haben nur 29,5 Prozent der Bevölkerung einen vollen Impfschutz erhalten, 10,1 Prozent auch eine Booster-Dosis. Ärzte und Experten beklagen einen beunruhigenden Rückgang der neuen Impfwilligen, nachdem die Regierung angekündigt hatte, dass die "grünen Zertifikate" wegfallen würden.

Die Abschaffung der 3G-Regel wurde mit den stabil sinkenden Corona-Fallzahlen in dem Balkanland begründet. Die Sieben-Tage-Inzidenz fiel aktuell auf 166,6 pro 100.000 Menschen. Die Maskenpflicht etwa in Supermärkten oder öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt aber in Bulgarien weiter erhalten.

In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht will die SPD-Fraktion mit der Union über Kompromisse sprechen. Man wolle ausloten, "ob es möglicherweise Korridore gibt, auf die wir uns zubewegen können", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich. Ebenso wolle man mit Abgeordneten sprechen, die sich anderen Anträgen angeschlossen hätten. Er halte angesichts der hohen Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht weiter für erforderlich, sagte Mützenich.

Der Bundestag stimmt voraussichtlich im April ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Mehrere Anträge liegen vor. Den größten Rückhalt hat im Bundestag bisher der Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre, den mehr als 230 Abgeordnete unterstützen. Vorgelegt hat ihn eine Gruppe um den Grünen-Experten Janosch Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Daneben gibt es den Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahre. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sich bereits dafür ausgesprochen, dass die Entwürfe für eine Impfpflicht ab 18 und ab 50 Jahren zusammengeführt werden.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zufolge will seine Partei mit der Union über mögliche Kompromisse zur allgemeinen Impfpflicht sprechen.

Die chinesische Regierung greift heimischen Kleinunternehmen mit milliardenschweren Steuersenkungen unter die Arme. Für sie seien Steuererleichterungen von fast einer Billion Yuan (rund 143 Milliarden Euro) beschlossen worden, zitierte der staatliche Sender CCTV nach einer Kabinettssitzung. China werde außerdem Maßnahmen ergreifen, um das Vertrauen in die Märkte zu stärken und die Entwicklung der Kapitalmärkte stabil und gesund zu halten.

Der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt macht das Aufflammen der Corona-Pandemie zu schaffen. Die Ausbreitung der hochinfektiösen Omikron-Variante hat in diesem Monat wichtige Produktionszentren wie Shenzhen und Dongguan getroffen. Dort standen in vielen Werken die Bänder still - von Fabriken für den Bau von Computer-Zubehör wie Flash-Laufwerken bis hin zu Autoteilen.

Vier von zehn Deutschen sind einer aktuellen Umfrage zufolge der Meinung, dass die Glaubwürdigkeit des Journalismus durch die Corona-Berichterstattung abgenommen hat. 41 Prozent äußerten sich so in einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Instituts für Journalistik der TU Dortmund in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa. Demgegenüber gaben nur acht Prozent an, die Glaubwürdigkeit habe sich erhöht, wie aus ersten veröffentlichten Ergebnissen hervorgeht. Dennoch sehen 87 Prozent den Journalismus als wichtig für die Demokratie an.

Die Studie wurde von der TU Dortmund unter anderem auf Twitter veröffentlicht.

An Bayerns Grundschulen müssen Schülerinnen und Schüler von heute an im Unterricht keine Maske mehr tragen. Die Klassen fünf und sechs folgen in der Woche darauf. Auf Corona getestet wird aber weiterhin - wie lange noch, ist offen.

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen will der Bund den finanziellen Rettungsschirm für die Krankenhäuser verlängern. Die so genannte Freihaltepauschale für bereit gehaltene Behandlungskapazitäten werde bis zum 18. April fortgeführt, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Versorgungspauschale als Zuschlag für die Behandlung von Covid-19-Patienten werde zunächst bis 30. Juni verlängert. "Die Krankenhäuser sind durch die Corona-Pandemie weiterhin stark beansprucht", sagte der Minister dem RND. Deshalb sei es sinnvoll, die Freihaltepauschale für einen begrenzten Zeitraum fortzuführen. 

Durch die bis Ende Juni gezahlte Versorgungspauschale bekommen nach Angaben des Ministers die Kliniken für jeden Patienten, der mit einer Corona-Infektion länger als zwei Tage im Krankenhaus behandelt wird, einen Vergütungsaufschlag.  "Damit helfen wir gezielt Häusern in den Hotspots", sagte Lauterbach. "Wo die Pandemie am stärksten zuschlägt, gibt es am meisten Unterstützung."

Die vierte und die fünfte Corona-Welle haben nach einer Studie insgesamt für einen Arbeitsausfall von schätzungsweise 383 Millionen Stunden gesorgt. Damit hat die Arbeitszeit pro Erwerbstätigen von Oktober 2021 bis Februar 2022 wegen erhöhten Krankenstands und Quarantänemaßnahmen um 8,4 Stunden abgenommen, wie das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in einer veröffentlichen Berechnung erklärt. Allein dadurch ergebe sich ein Rückgang des Arbeitsvolumens um 1,5 Prozent verglichen mit dem von fünf Monaten vor der Corona-Krise. Die Arbeitszeitausfälle aufgrund von Kurzarbeit, Kündigungen oder unterbliebenen Einstellungen seien dabei nicht inbegriffen, so die Autoren.

Hauptursache für die Ausfälle in der vierten und fünften Welle waren den Angaben nach krankheitsbedinge Abwesenheiten vom Arbeitsplatz. In der zweiten Welle seien dagegen vor allem geschlossene Schulen und Kitas für die Arbeitsausfälle verantwortlich gewesen.

Das Tempo der Impfungen gegen das Coronavirus nimmt in Deutschland weiter ab. Am Sonntag wurden im ganzen Land knapp 9000 Impfdosen verabreicht, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von heute hervorgeht. In der Regel kommen noch einige Nachmeldungen dazu. Am Sonntag vor einer Woche waren es rund 13.000 Impfungen, vor zwei Wochen knapp 17.500.

Mindestens 63,1 Millionen Menschen (75,8 Prozent der Gesamtbevölkerung) haben nun einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen notwendig sind. Mindestens 48,4 Millionen Menschen (58,2 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten. 19,5 Millionen Menschen (23,5 Prozent) sind bislang nicht geimpft. Für 4,0 Millionen (4,8 Prozent) davon ist bislang aber kein Impfstoff zugelassen, weil sie vier Jahre oder jünger sind.

Der Mordprozess um den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein im Streit um die Corona-Maskenpflicht ist bereits kurz nach seinem Beginn unterbrochen worden. Er soll voraussichtlich an diesem Freitag fortgesetzt werden. Damit will das Landgericht Bad Kreuznach der Verteidigung des angeklagten 50-Jährigen Gelegenheit geben, erst kürzlich vorgelegte Akten der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz einzusehen. Es handele sich um insgesamt rund 1300 Aktenseiten, darunter auch ein 26 Seiten umfassendes psychologisches Gutachten über den Angeklagten, sagten die Verteidiger Alexander Klein und Axel Küster.

Laut Staatsanwaltschaft soll der 50-jährige Angeklagte einen 20 Jahre alten Mitarbeiter einer Tankstelle Mitte September 2021 mit einem Revolver getötet haben, nachdem dieser den Kunden mehrfach auf die coronabedingte Maskenpflicht hingewiesen hatte. Die Tat hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Angeklagt ist er auch wegen unerlaubten Waffenbesitzes.

Bei einer Anhörung zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag haben Fachleute das Für und Wider einer solchen Regelung erörtert. Die Virologin Brinkmann vom Braunschweiger Helmholtz-Zentrum verwies im Gesundheitsausschuss des Bundestags auf die Gefahr neuer Virusvarianten. "Es ist ausgesprochen unwahrscheinlich, dass die jetzige Omikron-Variante die letzte Variante sein wird." Sie betonte zugleich: "Es ist kein Naturgesetz, dass neue Varianten milder werden." Dieser Fall könne eintreten, es könne aber auch wieder zu schwereren Verläufen kommen. Deshalb sei es "nach wie vor wichtig, die Impflücke zu schließen". 

Demgegenüber äußerte sich der Virologe Klaus Stöhr zurückhaltend zu einer Impfpflicht. Eine solche würde zwar gegenwärtig dazu führen, dass die Einzelinfektionen abnehmen. "Aber die Krankheitslast würde sich nicht dramatisch reduzieren." Im nun beginnenden Frühling werde ohnehin der Infektionsdruck nachlassen. 

Der Jurist Robert Seegmüller bemängelte, dass die vorliegenden Gesetzentwürfe keine ausreichende Begründung für die Notwendigkeit einer allgemeinen Impfpflicht enthielten. Das verfassungsrechtliche Ziel "bleibt etwas im Vagen", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen. So sei nicht ausreichend dargelegt, warum eine Überlastung des Gesundheitswesens drohen solle. 

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft vertrat die Auffassung, dass nach der einrichtungsbezogenen Impfpflicht eine entsprechende Vorgabe für alle kommen müsse. Es sei den Mitarbeitern in den Krankenhäusern nicht länger vermittelbar, dass sie sich impfen lassen müssten, die Patienten aber nicht, hieß es in einer Stellungnahme. 

Der Deutsche Städtetag sprach sich klar für eine allgemeine Impfpflicht aus. "Diese Frage muss sorgfältig angegangen und kurzfristig beantwortet werden", hieß es in der Stellungnahme des kommunalen Spitzverbandes.  Der Sozialverband Deutschland positionierte sich in seiner Stellungnahme nicht zu einer Allgemeinen Impfpflicht. Wenn es aber zu einer solchen komme, "muss es ein gutes Angebot an fachärztlicher Beratung und angemessene Ausnahmen für Menschen mit ernstzunehmenden Vorerkrankungen und Behinderungen geben", schreibt der Verband.

Knapp vier Wochen nach ihrem positiven PCR-Test nimmt Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ihre Amtsgeschäfte wieder auf. "Seit dem 24. Februar hatte ich trotz Booster erst mit Covid und dann mit Post-Covid zu kämpfen. Auch wenn ich noch Symptome habe, so freue ich mich und bin voller Motivation, ab heute wieder im Dienst sein zu können", so Spiegel auf Twitter in einem veröffentlichten Statement ihres Ministeriums.

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg hat eine Mitarbeiterin einer Münchner Apotheke und einen weiteren Beteiligten wegen mehr als 1000 Fälschungen von Impfnachweisen angeklagt. Die zum großen Teil geständige Frau und ihr Helfer sollen mehr als 130.000 Euro damit eingenommen haben, dass sie in 1074 Fällen digitale Impfzertifikate für eine Corona-Impfung ausstellten, wie die Ermittlungsbehörde mitteilte. Die Anlage sei zum Landgericht München I erhoben worden, dieses muss nun über die Zulassung entscheiden. Die beiden Angeklagten sollen von Mitte August an im Internet unter einem Pseudonym QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis zum Preis von mindestens 150 Euro angeboten und verkauft haben, ohne dass eine Impfung nachgewiesen werden musste. Für die Erstellung des QR-Codes sollen die Verdächtigen ohne Wissen des Apothekers die IT-Infrastruktur der Münchner Apotheke genutzt haben.

Die Ermittler werfen den Beschuldigten unter anderem die gewerbsmäßige Fälschung technischer Aufzeichnungen sowie Geldwäsche vor.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen wirbt bei den Bundestagsabgeordneten für eine allgemeine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen. "Stellen Sie sicher, dass wir im Herbst 2022 nicht erneut eine Corona-Welle mit täglich mehr als 200.000 Erkrankungen und mehr als 200 Todesfällen haben", heißt es in einem Schreiben an die Fraktionen und die Gesundheitspolitiker der Parteien, dessen Inhalt in Berlin vorgestellt wurde. Eine Impfpflicht für alle Erwachsenen biete die einzige Chance, rechtzeitig eine endemische Lage in Deutschland zu erreichen.

Dem Bundestag liegen insgesamt fünf verschiedene Anträge für oder gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht vor. Die meisten Unterstützer hat derzeit der Vorschlag von Vertretern der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Mehrheit im Parlament zeichnet sich aber dafür bisher nicht ab.

Der deutsch-türkische Ferienflieger Sunexpress will dank kräftiger Erholung der Reisenachfrage in diesem Jahr so viel Kapazität anbieten wie vor der Corona-Krise. Die Vorausbuchungen für den Sommer seien vergangene Woche deutlich höher als im vergangenen Jahr und auch deutlich über 2019 gewesen, erklärte Airline-Chef Max Kownatzki in Frankfurt. Bei der Passagierzahl werde mit einem Anstieg von 50 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr auf rund neun Millionen gerechnet. Vor der Corona-Krise beförderte die Airline mehr als zehn Millionen Fluggäste.

Die Gesellschaft ist ein Joint Venture von Turkish Airlines und Lufthansa und auf Verbindungen zwischen Westeuropa und der Türkei spezialisiert. Neben Urlaubern sind türkischstämmige Bürger, die Verwandte und Freunde im Heimatland besuchen, eine große Kundengruppe.

Wenige Tage vor dem wichtigen WM-Qualifikationsspiel gegen Japan ist gegen den australischen Fußball-Nationaltrainer Graham Arnold wegen eines Verstoßes gegen Corona-Auflagen eine Geldstrafe verhängt worden. Der 58-Jährige müsse 25.000 australische Dollar - etwa 16.700 Euro - Bußgeld zahlen, weil er am Wochenende trotz eines positiven Corona-Tests und angeordneter Selbstisolation an einem Strand bei Sydney spazieren gegangen sei, berichtete die australische Nachrichtenagentur AAP unter Berufung auf den nationalen Verband Football Australia (FA). Das Geld soll dem Roten Kreuz gespendet werden und Flutopfern zugute kommen.

Ein Mitglied des Obersten Gerichts der USA, Richter Clarence Thomas, ist wegen einer Infektion in Krankenhausbehandlung. In einer Mitteilung des Gerichts hieß es, der 73-Jährige sei am Freitag mit "erkältungsähnlichen Symptomen" in das Sibley Memorial Hospital in Washington gebracht worden. Zur Erkrankung Thomas' wurde mitgeteilt, sie werde mit Antibiotika behandelt und die Symptome würden abklingen. Er könnte in den nächsten Tagen aus dem Krankenhaus entlassen werden. Am Obersten Gericht werden in dieser Woche vier Fälle behandelt, an denen Thomas teilzunehmen beabsichtige.

Thomas ist seit 1991 Richter am höchsten Gericht der USA. Im Senat stand heute eine Anhörung der von Präsident Joe Biden als Nachfolgerin des ausscheidenden Richters Stephen Breyer vorgeschlagenen Ketanji Brown Jackson auf der Tagesordnung.

In England können über 75-Jährige seit Montag eine weitere Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Auch Bewohner von Altenheimen sowie über Zwölfjährige mit Immunschwächen dürfen sich für den "Frühlingsbooster" (Spring Booster) melden, der sechs Monate nach der dritten Impfung angeboten wird. Nach dieser Zeitspanne lässt nach Einschätzung von Experten die Immunität wieder nach. Insgesamt sind etwa fünf Millionen Menschen im größten britischen Landesteil zu der vierten Corona-Impfung berechtigt. Nikki Kanani vom Gesundheitsdienst NHS verwies auf die auch in Großbritannien wieder steigenden Neuinfektionen und warb bei besonders gefährdeten Menschen darum, die Booster-Möglichkeit zu nutzen. Gesundheitsminister Sajid Javid schloss nicht aus, dass über 50-Jährige im Herbst ebenfalls eine Auffrischungsimpfung erhalten.

In England gibt es keine Corona-Regeln mehr. So müssen sich Infizierte nicht mehr isolieren. Javid verteidigte das Vorgehen und appellierte an den gesunden Menschenverstand der Betroffenen. Vom 1. April an soll es auch keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben. Javid sagte dem Sender LBC, vielmehr sollten Menschen sich für eine Auffrischungsimpfung melden, wenn sie dazu aufgefordert werden. Bisher haben gut zwei Drittel der über Zwölfjährigen in Großbritannien eine dritte Impfung erhalten. In Schottland und Wales war bereits früher mit dem "Spring Booster" begonnen worden. Gesundheitspolitik ist im Vereinigten Königreich Sache der Regionalregierungen.

Die Zahl ausländischer Touristen in Deutschland ist auch im zweiten Corona-Jahr 2021 gesunken. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland ging von fast 90 Millionen 2019 um rund zwei Drittel auf 32 Millionen 2020 zurück und fiel im vergangenen Jahr weiter auf 31 Millionen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Die mit Abstand meisten Übernachtungen gab es mit 4,7 Millionen von Reisenden aus den Niederlanden, vor der Schweiz mit 2,7 Millionen und Polen mit 2,6 Millionen.

Zum 19. März ist die Homeoffice-Pflicht ausgelaufen, die wegen Corona eingeführt worden war. Was bedeutet das für Arbeitgeber und Arbeitnehmer? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Volkswagen muss den Produktionsstopp wegen des Corona-Lockdowns in drei Werken in der nordostchinesischen Metropole Changchun verlängern. Wie eine Sprecherin in Peking mitteilte, läuft die Produktion in den Werken in Shanghai allerdings weiter. In Changchun sind ein VW-Werk, ein Audi-Werk sowie ein Komponentenwerk betroffen. Alle drei werden gemeinsam mit dem chinesischen Partner FAW betrieben. Die Behörden von Changchun hatten vor mehr als einer Woche einen Lockdown für die Neun-Millionen-Metropole angeordnet, nachdem die Corona-Zahlen in der Provinzhauptstadt von Jilin deutlich angestiegen waren.

Changchun im Lockdown: China wird gegenwärtig von seiner schlimmsten Corona-Welle seit Beginn der Pandemie überrollt. Die Volksrepublik verfolgt eine Null-Covid-Strategie und reagiert mit Ausgangssperren, Massentests, Verkehrsbeschränkungen und Quarantäne auf lokale Ausbrüche.

Der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat sich erneut für eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. "Letztlich ist es ja nicht zu vermitteln, dass dann im Herbst sich die Menschen auf unseren Intensivstationen um die Fälle kümmern müssen, die es versäumt haben oder es nicht für notwendig gehalten haben, sich impfen zu lassen", sagte Gaß im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Mit Blick auf den Herbst sei die Krankenhausgesellschaft daher absolut für die allgemeine Impfpflicht.

Derzeit wird seinen Angaben zufolge ein Großteil der Covid-Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser behandelt. Er rechne in den kommenden Wochen zwar nicht mit einer Überlastung der Intensivstationen, aber den Krankenhäusern fehle Personal, so Gaß. Wegen Corona-Infektionen, Überlastung oder häuslicher Isolationen seien die Personalausfälle um etwa 20 Prozent höher als vor der Pandemie.

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Thomas Kutschaty hat den in NRW geplanten Wegfall von Tests und Maskenpflicht in Schulen kritisiert. "Keiner hat die Landesregierung gezwungen, das Testen in Kitas und Schulen jetzt zu beenden", sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag dem WDR. "Wer auf Nummer Vorsicht gehen will, der sollte auch weiterhin Tests in Schulen und Kitas anbieten." Schulministerin Yvonne Gebauer hatte vergangene Woche mitgeteilt, dass die Maskenpflicht in den NRW-Schulen zum 2. April endet. Ein Mund-Nasen-Schutz könne ab dem 4. April demnach freiwillig getragen werden. Anlasslose Corona-Tests soll es noch bis zu den Osterferien geben, also bis zum 8. April. danach sollen diese Testungen nicht wieder aufgenommen werden, sofern es bis dahin keine unerwartete kritische Entwicklung des Infektionsgeschehens gebe.

In Samoa sind seit dem Bemerken eines Ausbruchs des Coronavirus in der vergangenen Woche Dutzende Fälle registriert worden. Nur 15 von 196 aktiven Fällen kamen aus dem Ausland in den Inselstaat, wie aus Zahlen der Regierung hervorgeht. Seit Freitag habe es mehr als 2200 Tests auf das Coronavirus gegeben. Eine Frau in Samoa war zuvor positiv auf das Virus getestet worden, als sie zu einer Reise aufbrechen wollte. Womöglich hatte sich zu dem Zeitpunkt das Coronavirus bereits seit Tagen oder Wochen im Land ausgebreitet.

In Samoa und vanderen Inselstaaten im Pazifik hatte es lange keinen Ausbruch des Coronavirus gegeben. Seit Anfang des Jahres kam es aber in Kiribati, Tonga, den Salomonen, den Cookinseln und Amerikanisch-Samoa zu den ersten großen Ausbrüchen. Mikronesien, die Marshallinseln und Nauru hatten bislang keinen Ausbruch der Omikron-Variante.

Die Kathedrale in Apia auf der Hauptinsel Upolu (Archivbild Juli 2015): In Samoa gilt inzwischen ein Lockdown. Schulen sind geschlossen, öffentliche Versammlungen verboten, nur essenzielle Geschäfte sind geöffnet. In dem Inselstaat leben etwa 200.000 Menschen.

Der US-Biotechnologiekonzern Moderna wird der Schweiz im Jahr 2023 weitere sieben Millionen Dosen seines Covid-19-Auffrischungsimpfstoffs liefern. Ein entsprechender Vertrag wurde unterzeichnet, berichtete das Unternehmen. Er enthält demnach auch eine Option auf zusätzliche sieben Millionen Impf-Dosen für die Jahre 2023 und 2024.

Trotz weiterhin stark steigender Corona-Zahlen müssen in bayerischen Grund- und Förderschulen im Unterricht am Platz keine Schutzmasken mehr getragen werden. Das Kabinett hatte die Abschaffung der Maskenpflicht in der vergangenen Woche auf Drängen der Freien Wähler beschlossen. Kultusminister Michael Piazolo begründete die Entscheidung damit, dass es an den Grundschulen PCR-Pool-Tests gebe und das Maskentragen die Kleinsten ganz besonders belaste. Eine Woche später sollen auch bei Schülerinnen und Schülern der fünften und sechsten Klassen die Masken im Unterricht fallen; wie an den Grund- und Förderschulen gilt auch hier bis auf Weiteres die PCR-Testpflicht.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Parteien im Bundestag erneut zur Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht aufgerufen. "Bei den demokratischen Parteien, da müssen wir jetzt mal aus Staatsräson alle zusammenhalten", sagte Lauterbach in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dabei dürfe es keine Parteipolitik geben. "Die Impflücke schließen wir nicht mit Freiwilligkeit. Da muss die Impfpflicht her." Dafür seien auch Gespräche mit der CDU nötig.

Da im Bundestag bislang keiner der beiden Gruppenanträge pro Impfpflicht eine Mehrheit hat, schlug Lauterbach in der Sendung "RTL Aktuell" eine Fusion der Konzepte vor. Er plädiere dafür, "dass wir diese beiden Anträge, die wir für die allgemeine Impfpflicht derzeit haben, zusammenführen zu einem Antrag, der dann eine Mehrheit findet", sagte der Minister.

In der schwer betroffenen chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong ist die Null-Covid-Strategie gescheitert. Der Regierungsberater und Professor der Hongkong Universität (HKU), Yuen Kwok-yung, schätzte die Zahl der Infizierten auf rund 2,5 Millionen - bei 7,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, wie die "South China Morning Post" berichtete. Er rechnet nicht damit, dass das Virus beseitigt werden könne. Doch trotz der hohen Infektionszahlen sieht die Hongkonger Regierung den Höhepunkt der Welle überstanden und kündigte Lockerung an. Die Dauer der Quarantäne für Einreisende wird vom 1. April von 14 auf sieben Tage reduziert. Auch dürfen dann wieder Flugzeuge aus neun Ländern, darunter Großbritannien, Frankreich und die USA, in Hongkong landen.

In der schlimmsten Corona-Welle in China seit Ausbruch der Pandemie vor mehr als zwei Jahren hat Disneyland in Shanghai den Betrieb eingestellt. Wie lange die Schließung erfolge, hänge von den Behörden ab, teilte der Vergnügungspark mit. Laut Gesundheitskommission wurden landesweit mehr als 4300 lokale Infektionen und asymptomatische Fälle festgestellt. In China sind mehrere Millionen Menschen im Lockdown - Städte haben vollständige oder teilweise Ausgangssperren verhängt. Unter anderem sind Millionenmetropolen wie Changchun, Shanghai, Shenzhen und Tangshan nahe Peking betroffen. Es wurden mehrfach Massentests vorgenommen. In der Provinz Henan durften Studierende an vielen Hochschulen ihren Campus nicht verlassen.

Über zwei Jahre war China mit seiner Null-Covid-Politik recht gut durch die Pandemie gekommen, indem Ausbrüche schnell unter Kontrolle gebracht wurden. Seit der Ankunft der sich leichter verbreitenden Omikron-Variante sind die Zahlen aber in die Höhe geschnellt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Lockerungen der Corona-Maßnahmen erneut verteidigt. "Da sich die Menschen in der Omikron-Welle durch Masken und inzwischen auch durch Impfungen selber schützen können, darf man die Freiheit anderer nicht mehr so stark einschränken wie zuvor", sagte Lauterbach dem "Tagesspiegel". Zugleich räumte er ein, dass es sich bei den Lockerungen "um eine juristische, nicht um eine pandemische Einschätzung" handele. "Natürlich ist es aus medizinischer Sicht traurig und bitter, wenn Menschen schwer erkranken oder sterben. Ich versuche das zu verhindern, wo ich kann", sagte Lauterbach. "Aber das hat rechtliche Grenzen."

Lauterbach wies darauf hin, dass die Maskenpflicht vielerorts weiterhin gelte, weil die meisten Bundesländer die Übergangszeit bis zum 2. April nutzten. "Und für die Zeit danach haben sie die Möglichkeit, neue Regeln auf der Grundlage des neuen Infektionsschutzgesetzes zu wählen", sagte er weiter. "Somit ist es genau umgekehrt, wie es nach außen wirkt: Durch das Infektionsschutzgesetz wurde die Maskenpflicht gerettet."

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist wieder leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner und Woche mit 1714,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1708,7 gelegen, vor einer Woche bei 1543,0 (Vormonat: 1346,8). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 92.314 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 92.378 Ansteckungen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie damit 18.772.331 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden weitere 13 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg damit auf 126.929.

Mit Blick auf den kommenden Herbst will der Leiter des Corona-Krisenstabes im Kanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, die Leistungsfähigkeit der Impfzentren aufrecht erhalten. Bei weiteren nötigen Impfungen sei Grundvoraussetzung, dass die Infrastruktur stehe, "von der Logistik bis zum Stich in den Oberarm", sagte Breuer der Nachrichtenagentur dpa. Er mahnte: "Wir müssen jetzt überlegen, ob wir wirklich Impfzentren schließen können und wenn, wie schnell wir sie dann wieder aufwachsen lassen können." Es müsse geklärt werden, zu welchem Anteil niedergelassene Ärztinnen und Ärzte dann die Impfungen übernehmen könnten und was durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst abgedeckt sei. "Ziel muss es sein, dass wir falls nötig, und ich denke da in Worst-Case-Szenarien, dass wir dann innerhalb kürzester Zeit die gesamte Bevölkerung, also alle Impfwilligen in Deutschland, auch impfen können", sagte Breuer.

Rund ein halbes Jahr nach dem Mord an einem Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein muss sich ein 50-jähriger Mann vor dem Landgericht Bad Kreuznach verantworten. Ihm wird vorgeworfen, den Tankstellen-Mitarbeiter Mitte September des vergangenes Jahres in einem Streit um die Maskenpflicht erschossen zu haben. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten zudem illegalen Waffenbesitz vor. Die Tat hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt. Bis Mitte Mai sind insgesamt zwölf Verhandlungstermine geplant. Der Mann sitzt aktuell in der JVA Rohrbach in Untersuchungshaft. Nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft hatte der Beschuldigte sich "seit langem durch die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angeordneten Beschränkungen belastet gefühlt" und daher beschlossen, "ein Zeichen zu setzen".

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Leistungskürzungen bei der medizinischen Versorgung angesichts der Finanzlücken in der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen. "Ich habe mich festgelegt: Ich werde nichts streichen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". "Die Leute sollten wissen, dass hier jetzt keiner kommt, der ihnen die Leistungen kürzt", sagte Lauterbach mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag. "Das werde ich durchhalten", so der Minister.

Den gesetzlichen Krankenkassen fehlen Schätzungen zufolge im kommenden Jahr rund 17 Milliarden Euro. "Dass wir uns in einer schwierigen Situation befinden, ist klar", sagte Lauterbach. Viele Gesetze aus der vergangenen Legislaturperiode trieben die Kosten. Auch fehlten Einnahmen wegen der Corona-Pandemie. Lauterbach ließ Wege zur Finanzierung der Lücke offen. "Ich werde hier nicht scheibchenweise darüber diskutieren, was vielleicht kommen wird oder auch nicht."

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hält die geplante Impfpflicht für nicht umsetzbar. Allein das Anschreiben aller Versicherter sei "mit Haus- und Bordmitteln der Krankenkassen unmöglich", zitierte die "Bild"-Zeitung aus einer Vorlage der GKV für eine Bundestagsanhörung. Eine notwendige europaweite Ausschreibung und der Papiermangel würden eine fristgerechte Versendung der Briefe bis zum 15. Mai ausschließen.

Die Kassen warnten demnach zudem vor millionenfachen Nachfragen und Beschwerden, die ihre Callcenter überlasten könnten. Technisch sei es außerdem nicht möglich, Impf-Nachweise - abgesehen vom digitalen Impf-Zertifikat - sicher zu überprüfen. Grundsätzlich kritisierten die Krankenkassen nach dem Bericht die Übertragung der Kontrolle einer staatlichen Impfpflicht als ordnungspolitisch falsch. Die Kassen verweisen auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach ihre Hauptaufgabe die Gewährleistung des Krankenversicherungsschutzes ist: "Durch die Übertragung von Kontrollpflichten auf die Krankenkassen wird von diesem Grundsatz erheblich abgewichen."

Angesichts steigender Infektionszahlen haben Chinas Behörden für Millionen weitere Menschen einen Lockdown verhängt. Der Lehrerverband warnt vor "Durchseuchung" von Schulen. Die Entwicklungen vom Sonntag zum Nachlesen.