Archiv - Inhalte vom Juni 2006

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Juni 2006

Österreichischer EU-Ratsvorsitz geht zu Ende

Mehr Atmosphäre als Inhalte?

Mehr als kaiserliches Ambiente und Opernball: Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft hat handfeste Erfolge vorzuweisen. Das Budget für die nächsten Jahre ist verabschiedet, die Dienstleistungsrichtlinie ebenso. Dass auch die Stimmung in der EU entspannter ist, gehört für Wien zur Ehrensache.

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30.06.2006 • 12:21 Uhr

Deutschland droht neuer Prozess vor dem EuGH

EU verklagt Berlin wegen Tabakwerbung

Die EU-Kommission zeigt sich fest entschlossen, die Umsetzung des europäischen Tabakwerbeverbots in Deutschland zu erzwingen. Obwohl Berlin vor zwei Wochen ein Einlenken signalisierte, kündigte die EU-Behörde eine Klage vor dem EuGH an.

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28.06.2006 • 15:40 Uhr

Streit um Namenschutz

EU setzt Ultimatum im Sparkassen-Streit

Die EU-Kommission verlangt von der Bundesregierung ultimativ, den Namenschutz für die deutschen Sparkassen zu kippen. Falls Brüssel sich durchsetzt, würde der Einstieg privater Eigner bei Sparkassen erleichtert. Das könnte das gesamte deutsche Bankensystem umkrempeln.

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28.06.2006 • 10:56 Uhr

EU-Wein soll konkurrenzfähiger werden

EU plant radikale Refomen bei Weinproduktion

EU-Agrarkommissarin Fischer Boel will den europäischen Weinsektor radikal reformieren. Denn einerseits leide die Branche an Überproduktion, andererseits an der wachsenden Konkurrenz aus Übersee. Insgesamt 400.000 Hektar Wein-Anbaufläche will die EU-Kommissarin stilllegen und Zuschüsse anders verteilen.

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22.06.2006 • 17:44 Uhr

Hintergrund Antisemitismus

Die Geschichte eines Vorurteils

Antisemitische Stereotype sind kulturell verwurzelt. Sie finden sich in allen Gesellschaftsschichten und Gruppen, unabhängig von Bildungsgrad und sozialer Zugehörigkeit. Es ist allerdings nicht so, dass derjenige, der antisemitische Stereotype verwendet, zwangsläufig Antisemit sein muss. mehr

19.06.2006 • 13:17 Uhr

Nach neuem EU-Vorschlag

Nahostquartett bei Palästinenserhilfen noch nicht einig

Der Vorschlag der EU für künftige Hilfszahlungen an die Palästinenser hat noch nicht den Segen des Nahostquartetts bekommen. "Wir arbeiten noch an einigen Elementen", sagte US-Außenministerin Rice nach einer Telefonkonferenz. Sie schätzte die Chancen für eine Einigung jedoch gut ein.

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17.06.2006 • 04:14 Uhr

Erweiterung auf dem Prüfstand

EU nimmt den Fuß vom Gas

Die EU treibt die Sorge um, sie könne durch die Aufnahme neuer Mitglieder bewegungsunfähig werden. Auf ihrem Gipfel in Brüssel haben die Regierungschefs beschlossen, die Folgen einer Erweiterung jährlich neu zu bewerten. Zugleich bestätigten sie die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone.

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16.06.2006 • 15:52 Uhr

Gipfel in Brüssel

EU will Aufnahmefähigkeit intensiver prüfen

Die EU-Chefs treibt die Sorge um, die Union könne durch die Aufnahme neuer Mitglieder bewegungsunfähig werden. Auf ihrem Gipfel in Brüssel wollen sie deshalb beschließen, die Folgen einer Erweiterung jährlich neu zu bewerten. Zugleich bestätigten sie die Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone.

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16.06.2006 • 12:14 Uhr

Gipfeltreffen in Brüssel

EU sucht Wege aus dem Jammertal

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen vor den Europawahlen 2009 endgültige Klarheit über den umstrittenen EU-Verfassungsvertrag schaffen. Große Hoffnungen setzen sie dabei auf die Anfang 2007 beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

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15.06.2006 • 21:03 Uhr

EU-Gipfeltreffen in Brüssel

Wieviele Länder verträgt die Union?

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder kommen heute zu einem zweitägigen Gipfel in Brüssel zusammen. Sie wollen über den weiteren Umgang mit der EU-Verfassung und die künftige Aufnahmefähigkeit der Union beraten.

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15.06.2006 • 11:14 Uhr

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen

Streit über Zypern belastet Gespräche

Die Türkei hat in Luxemburg den ersten Teil der Beitritts-Verhandlungen mit der EU abgeschlossen. Doch der anhaltende Streit um das EU-Mitgliedsland Zypern belastet den Fortgang der Verhandlungen. Der Inselstaat hatte nur wenige Stunden zuvor in die Aufnahme der Verhandlungen eingewilligt.

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13.06.2006 • 04:14 Uhr

Nach Entscheidung für Unabhängigkeit von Serbien

"Europäische Perspektive" für Montenegro

Nach der Entscheidung für die Unabhängigkeit von Serbien kann Montenegro auf einen EU-Beitritt hoffen. Die Perspektive sei da, hieß es aus Brüssel. Unterdessen erklärte Serbiens Präsident Tadic, er erkenne den Ausgang der Abstimmung an.

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05.06.2006 • 07:57 Uhr

ARD-DeutschlandTrend Juni 2006

Vertrauen in Sicherheit - nicht in Politik

Kurz vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft haben die meisten Bundesbürger Vertrauen in die getroffenen Sicherheitsvorkehrungen. Die politische Stimmung hat sich dagegen seit Mai verschlechtert. Nur noch 31 Prozent sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. mehr

01.06.2006 • 11:54 Uhr

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