Archiv - Inhalte vom Oktober 2006 | tagesschau.de

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Oktober 2006

Nach dem Mord an Journalistin Politkowskaja

EU-Parlament übt scharfe Kritik an Russland

Nach dem Mord an der russischen Journalistin Politkowskaja hat das Europaparlament die EU aufgefordert, ihre künftigen Beziehungen zu Russland "grundsätzlich zu überdenken". Die Parlamentarier forderten außerdem eine unabhängige Untersuchung des Mordes.

25.10.2006 • 19:12 Uhr

Fragen und Antworten zur Zukunft der Bundeswehr

Auf dem Weg zur Armee im Einsatz

Im neuen Weißbuch hat die Bundesregierung die Zukunft der Bundeswehr skizziert. Diese hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges stark verändert. Die Bundeswehr ist auf dem Weg zu einer „Armee im Einsatz“, wie es im Weißbuch heißt. tagesschau.de hat Fragen und Antworten zur Zukunft der Bundeswehr zusammengestellt. mehr

25.10.2006 • 12:04 Uhr

Alkoholkonsum

EU-Kommission will keine Warnhinweise auf Flaschen

Die EU-Kommission hat es in einem Strategiepapier abgelehnt, Warnhinweise auf Flaschen mit alkoholischen Getränken vorzuschlagen. Kommissar Kyprianou schlägt in dem Papier aber vor, weniger Werbung für Alkohol zu machen und Promille-Grenzen für bestimmte Verkehrsteilnehmer zu senken.

24.10.2006 • 17:47 Uhr

Konflikt über Energieversorgung

Putin will der EU keine Garantien geben

Russland sei offen für eine Energie-Partnerschaft mit der Europäischen Union, versicherte der russische Präsident Putin den 25 EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel im finnischen Lahti. Auf mehr ließ sich Putin jedoch nicht ein. Langfristige Garantien für Öl- und Gaslieferungen aus Russland lehnte er ab.

21.10.2006 • 01:15 Uhr

EU-Gipfel will mit Putin über Energiepolitik sprechen

Wie verlässlich ist Russland?

Wenn die EU-Staats- und Regierungschefs heute mit Russlands Präsident Putin im finnischen Lahti zusammentreffen, geht es vor allem um eins: die Energiepolitik. Das Thema ist heikel. Denn nicht nur Russland und die EU pochen auf ihre Interessen, auch die EU-Länder untereinander sind sich uneins.

20.10.2006 • 09:03 Uhr

Nach Genreis-Importen

EU verhängt Pflichttest für US-Reis

Zum Schutz vor Genreis hat die EU-Kommission Pflichttests für alle Langkornreis-Lieferungen aus den USA beschlossen. Zuvor war der Versuch einer Einigung auf einheitliche Testverfahren gescheitert, da die Vereinigten Staaten die Brüsseler Vorschläge ablehnen. Die Kosten müssen nun die Exporteure tragen.

19.10.2006 • 15:11 Uhr

Zahlen und Fakten zur Armutsdebatte

Wie arm ist Deutschland?

Ein bekanntes Phänomen erregt die Gemüter: Armut in Deutschland. Dabei zeigten Untersuchungen 2006, dass es sich nicht um ein neues Problem handelt. Auch Hartz IV hat die Armut nicht deutlich vergrößert. tagesschau.de hat Fakten zur Armutsdebatte zusammengestellt.

19.10.2006 • 11:57 Uhr

Statt Diplomatie nun Sanktionen?

EU gibt sich im Atomstreit mit Iran geschlagen

Die Europäische Union gibt im Atomstreit mit Iran ihre Bemühungen um Vermittlung auf. Ein Einlenken Irans auf diplomatischer Ebene sei nicht zu erkennen, so die EU-Außenminister. Beratungen des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen seien nun nicht mehr zu vermeiden.

18.10.2006 • 12:26 Uhr

Streit um vorgestreckte EU-Hilfen

Bund darf Subventionen zurückfordern

Die EU zahlt ihre Agrarsubventionen erst im Nachhinein, der Bund streckt sie vor. Was aber, wenn Brüssel Verstöße gegen EU-Regeln feststellt und die Subventionen nachträglich kürzt? Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden: Der Bund darf dann die vorgestreckten Subventionen zurückfordern.

17.10.2006 • 11:26 Uhr

US-Geheimdienst hat Beweise

USA bestätigen Nordkoreas Atomtest

Nordkorea hat nach US-Erkenntnissen vor einer Woche tatsächlich einen Atomversuch unternommen. In Luftproben sei Radioaktivität nachgewiesen worden, hieß es. Damit sei bestätigt, dass Pjöngjang nahe der Stadt P'unggye eine Atombombe gezündet habe. mehr

16.10.2006 • 19:22 Uhr

Interview Interview zur Studie der Ebert-Stiftung

"Bildung ist einziger Weg aus der Misere"

Nach einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) fühlen sich acht Prozent der Deutschen von der Gesellschaft ins Abseits gestellt. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt Frank-Dieter Karl von der FES, womit sich die Autoren genau beschäftigt haben, was das "Prekariat" ist und warum er sich gegen den Begriff "Unterschicht" wehrt.

16.10.2006 • 15:08 Uhr

Interview Interview mit Airbus-Betriebsrat Niehus

"Am Ende des Tunnels wird es hell"

Lieferschwierigkeiten beim Superjet A380 stürzten Airbus in die Krise, im Hamburger Werk sorgen sich die Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze. Über die Zukunftsaussichten der Airbus-Werke in Deutschland und den Einfluss der Politik sprach tagesschau.de mit dem Hamburger Betriebsratschef Niehus.

16.10.2006 • 08:56 Uhr

Islam-Äußerungen des Papstes

Muslimische Theologen akzeptieren Klarstellung

Im Streit um die Islam-Äußerungen von Papst Benedikt XVI. in Regensburg scheinen sich die Wogen zu glätten. 38 muslimische Theologen und Großmuftis veröffentlichten nun einen Brief, in dem sie die Klarstellung Benedikts akzeptierten. Das Schreiben soll heute übergeben werden.

14.10.2006 • 19:11 Uhr

Ex-Koch gibt Einblick ins Privatleben von Kim Jong II

"Dort ist fast alles aus Marmor - sogar der Parkplatz"

Kenji Fujimoto wollte eigentlich nur kurze Zeit in Pjöngjang arbeiten. Doch dann wurde Kim Jong II auf den Koch aufmerksam - und bot ihm viel Geld, damit er bleibt. Zwölf Jahre lang bekochte Fujimoto den Diktator - und bekam so Einblick in sein Privatleben.

13.10.2006 • 12:14 Uhr

Kabinett zum deutschen EU-Vorsitz

Merkel will EU-Verfassung aus Sackgasse holen

Geht es nach Kanzlerin Merkel, soll die EU-Verfassung noch vor der Europawahl 2009 in Kraft gesetzt werden. Während der deutschen EU-Präsidentschaft will sie dafür einen Plan erstellen. EU-Kommissionspräsident Barroso versprach Hilfe, warnte aber auch vor Überforderung.

11.10.2006 • 14:09 Uhr

Prognose von 2,6 Prozent

EU-Chefökonom: Deutsche Wirtschaft wächst stärker

Die deutsche Wirtschaft wird 2006 nach Ansicht des EU-Chefökonomen Gretschmann stärker wachsen als von der Bundesregierung erwartet. Er gehe von einen Wachstum von 2,6 Prozent aus. Bundeswirtschaftsminister Glos hatte kürzlich seine Konjunkturprognose auf 2,0 bis 2,5 Prozent angehoben.

09.10.2006 • 08:04 Uhr

Verheugens Kritik an der EU

Türkei-Kurs eine "gefährliche Spirale"

EU-Kommissar Verheugen ist unzufrieden mit der Türkei-Politik der Europäischen Union. Statt Mut für Reformen zu machen, sende Brüssel immer mehr "negative Signale" nach Ankara. Im Gegensatz zu Kanzlerin Merkel sieht Verheugen die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei als Ziel.

07.10.2006 • 09:57 Uhr

USA setzen sich im Streit mit der EU durch

Fluggastdaten für alle US-Terrorfahnder

Alle amtlichen Terrorfahnder in den USA können künftig europäische Fluggastdaten über das US-Heimatschutzministerium abfragen. Die Fahnder verzichten dafür auf den direkten Zugriff auf die europäischen Buchungssysteme.

06.10.2006 • 15:01 Uhr

EU und USA

Einigung bei Streit um Fluggastdaten

Die EU hat im Streit mit den USA um die Weitergabe von Flugpassagierdaten eine Einigung erzielt. Das teilte ein EU-Funktionär in Luxemburg mit. Hintergrund der Verhandlungen war ein Gerichtsurteil, das die Übermittlung von den Daten durch europäische Luftlinien an US-Behörden für rechtswidrig erklärt hatte.

06.10.2006 • 08:47 Uhr

ARD-DeutschlandTrend Oktober 2006

SPD überholt Union in der Sonntagsfrage

Die Union sackt in den Umfragen weiter ab: Im ARD-Deutschlandtrend kommt sie nur noch auf 30 Prozent und landet hinter der SPD. Die konnte um fünf Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat zulegen und liegt nun bei 33 Prozent. mehr

05.10.2006 • 12:14 Uhr

DeutschlandTrend

Treffen der Justiz- und Innenminister

EU erwägt Visumspflicht für US-Diplomaten

Der EU-Ministerrat berät heute über die künftigen Grenzkontrollen in Europa sowie über die Visa-Vereinbarungen mit den USA. Um den Druck im Streit mit Washington zu erhöhen, erwägt die EU für US-Diplomaten eine Visumspflicht. Diese gilt in den USA für Bürger aus den neuen EU-Staaten.

05.10.2006 • 09:07 Uhr

Strafzölle gegen Importe aus China und Vietnam

EU verteuert Billig-Schuhe

Die EU-Staaten haben sich auf Strafzölle gegen Billigschuhe aus China und Vietnam geeinigt. Beide Länder verkauften Lederschuhe unterhalb der Herstellungskosten und verstießen so gegen Wettbewerbsrecht, so die Begründung. Wie stark dadurch die Preise steigen werden, ist noch unklar.

04.10.2006 • 12:25 Uhr

Hintergrund Zwangsarbeiterentschädigung

Der steinige Weg bis zur letzten Tranche

Im August 2000 ist das Gesetz zur Errichtung der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ in Kraft getreten. Zehn Milliarden D-Mark stellten Bundesregierung und deutsche Unternehmen damals für die Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter in der NS-Zeit zur Verfügung. Am 30. September endete das Auszahlungsverfahren.

01.10.2006 • 18:22 Uhr

Verhandlungen über Passagierdaten ohne Ergebnis

USA: Der Flugverkehr ist nicht beeinträchtigt

Die Europäische Union und die USA haben sich nicht auf ein neues Abkommen zur Weitergabe von Passagierdaten von EU-Reisenden in die USA verständigen können. Beide Seiten betonten aber, der Flugverkehr werde weitergehen wie bisher.

01.10.2006 • 14:57 Uhr

Keine Einigung zwischen EU und USA

Weitergabe von Passagierdaten rechtlich unklar

Im Kampf gegen den Terror sammeln die USA fleißig Daten, so auch Adressen oder Essenswünsche von Flugreisenden. Das Abkommen zwischen EU und USA zur Weitergabe dieser Daten lief um Mitternacht aus. Auf ein neues konnten sie sich nicht einigen. Chaos sei trotz des "juristischen Vakuums" nicht zu befürchten, so ein EU-Sprecher.

01.10.2006 • 01:51 Uhr

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