Abstimmung im US-Repräsentantenhaus McCarthy darf wieder hoffen
Zahlreiche parteiinterne Gegner konnte Kevin McCarthy umstimmen. Doch noch hat der Republikaner nicht genügend Stimmen zusammen, um neuer Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses zu werden.
Der republikanische US-Politiker Kevin McCarthy hat auch im 13. Anlauf die nötige Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitz des US-Repräsentantenhauses verpasst. Allerdings gelang es ihm, 15 Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen, die im bisher kritisch gegenüberstanden. 214 Republikaner stimmten für ihn. Nötig sind üblicherweise 218 Stimmen.
Während der Wahl brandete im Kongress immer wieder Jubel auf, wenn Abgeordnete für McCarthy stimmten. Zuvor hatte er sich optimistisch geäußert und Fortschritte angekündigt. Unklar ist, ob McCarthy möglicherweise doch bald Vorsitzender werden könnte. Nach vier Tagen hatte er es geschafft, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben.
Bis 4 Uhr deutscher Zeit pausieren die Abgeordneten - diese Zeit dürfte McCarthy für Gespräche mit seinen Kritikern nutzen. Bei CNN äußerte er sich optimistisch zu seinen Aussichten. "Ich habe die Stimmen", sagte er dem US-Sender.
Eine Gruppe von 20 ultrakonservativen Abgeordneten verhinderte in den vergangenen Tagen die Wahl von McCarthy. Ihnen ist der Republikaner nicht konservativ genug. In Verhandlungen machte der 57-Jährige bereits zahlreiche Zugeständnisse. Darunter war auch eine Verringerung der Macht des Vorsitzenden der Kongresskammer und die Wiedereinführung einer Regel, die es einem einzelnen Abgeordneten ermöglicht, eine Abstimmung über die Absetzung des Vorsitzenden herbeizuführen.
Stillstand im US-Repräsentantenhaus
Der Machtkampf innerhalb der Republikaner hatte am Dienstag begonnen, als das Repräsentantenhaus zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen war. Üblicherweise wählt die Mehrheitspartei im Repräsentantenhaus - in diesem Fall die Republikaner - dann problemlos einen neuen Vorsitzenden.
Die Republikaner haben in der Kammer aber nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.
Ohne einen Nachfolger für Nancy Pelosi steht die Arbeit im US-Repräsentantenhaus still, denn es können keine neuen Mitglieder vereidigt, Ausschussvorsitzende ernannt oder Untersuchungen eröffnet werden.
Die Abstimmung über den Spitzenposten gehört zu den längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen.
