Sicherheitsdialog in Peking Chinesisches Militär offen für Gespräche mit USA
China hat sich offen gezeigt, seine Militärbeziehungen mit den USA wieder zu verbessern. Voraussetzung dafür sei gegenseitiger Respekt. Eisern bleibt China aber in seiner Haltung zu Taiwan.
Chinas Militär ist laut der Aussage eines hochrangigen Generals offen dafür, wieder Gespräche mit den USA aufzunehmen. China sei bereit, die chinesisch-amerikanischen Militärbeziehungen basierend auf gegenseitigem Respekt und friedlichem Zusammenleben auszubauen, sagte der Vizevorsitzende der Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, bei einem internationalen Sicherheitsdialog in Peking.
Zhang Youxia ist der zweithöchste Befehlshaber im Militär, gleich nach Staats- und Parteichef Xi Jinping. Er hielt die Eröffnungsrede auf dem Xiangshan Forum. Dies ist eigentlich die Aufgabe des chinesischen Verteidigungsministers - aber nachdem die Regierung Li Shangfu in der vergangenen Woche von seinem Posten enthob, ist die Stelle derzeit unbesetzt. Li war zuvor wochenlang ohne Erklärung aus der Öffentlichkeit verschwunden.
Vorsichtige Annäherung zwischen China und USA
China und die USA nähern sich derzeit wieder etwas an, nachdem Wirtschaftssanktionen, Spionagevorwürfe und Chinas Haltung im Krieg gegen die Ukraine die Beziehungen auf einen Tiefpunkt gebracht hatten. Militärisch hatten die beiden Atommächte seit dem Taiwan-Besuch der früheren Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August 2022 keinen Austausch mehr. Gegen Li Shangfu hatten die USA Sanktionen erhoben, was Gespräche mit ihm unmöglich machte.
Auch wirtschaftlich sind die Beziehungen der beiden Nationen von Spannungen und Sanktionen geprägt. In den USA gelten strenge Beschränkungen für den Handel insbesondere mit Technologie aus China. Die US-Regierung untersagt auch bestimmte Investitionen in die chinesische Technikbranche.
Taiwan bleibt Streitpunkt
Zhang Youxia schlug in seiner Rede allerdings auch harte Töne an, wobei es hauptsächlich um Chinas Machtanspruch auf Taiwan ging. "Egal wer Taiwan in irgendeiner Weise von China abspalten möchte, die chinesische Armee wird dem niemals zustimmen und niemals Nachsicht üben", sagte er. Taiwan läge in Chinas Kerninteresse.
Wenn Chinas Regierung gezwungen wäre, die Taiwan-Frage mit Gewalt zu lösen, werde es sich um einen rechtmäßigen und wiedervereinigenden Krieg handeln, sagte etwa auch Generalleutnant He Lei der Zeitung "Global Times", dem Sprachrohr der Kommunistischen Partei. Die USA hatten Taiwan im Ernstfall Rückendeckung zugesagt und liefern regelmäßig Waffen an den demokratischen Inselstaat, den Peking als sein Territorium betrachtet. Immer wieder dringt China mit Schiffen und Flugzeugen in das sicherheitsrelevante Randgebiet des von Taiwan beanspruchten Luft- und Seeraums ein, um seine Macht zu demonstrieren.
Internationale militärische Diplomatie
Das Xiangshan Forum ist Pekings Antwort auf den Shangri-La-Dialog - eine wichtige Sicherheitskonferenz für die Asien-Pazifik-Region. Neben Vertretern aus Russland, Belarus, Saudi-Arabien und dem Iran kam auch eine Delegation aus den USA. Deutschland ist mit einem Verteidigungsattaché der deutschen Botschaft in China vertreten.