Medienberichte Italien zieht sich aus "Neuer Seidenstraße" zurück
Lange war es erwartet worden - nun hat Italien Medien zufolge seinen Ausstieg aus Chinas Infrastrukturprojekt "Neue Seidenstraße" erklärt. Bislang war das Land als einziges G7-Mitglied beteiligt.
Italien zieht sich Medienberichten zufolge aus dem chinesischen Großprojekt "Neue Seidenstraße" zurück. Die Regierung in Rom habe China offiziell über den Ausstieg informiert, berichten italienische Zeitungen und mehrere Nachrichtenagenturen.
Demnach ließ Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Peking durch eine Verbalnote des Außenministeriums unterrichten. Zugleich sei versichert worden, dass Italien an der strategischen Partnerschaft mit China festhalten wolle.
Von offizieller Seite gab es dafür noch keine Bestätigung. Der italienische Außenminister Antonio Tajani sagte jedoch bei einer Konferenz der Nachrichtenagentur Adnkronos: "Die Seidenstraße ist nicht unsere Priorität. Wir haben gesehen, dass die Seidenstraße nicht die erhofften Effekte gebracht hat. Im Gegenteil: Die, die nicht Teil des Seidenstraßen-Projekts sind, haben bessere Ergebnisse erzielt."
Abkommen hätte sich automatisch verlängert
Bislang gehörte Italien seit 2019 als einziges Land der G7 auch zu den Mitgliedern des Infrastrukturprojekts von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von einer früheren Regierung getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war.
Die Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hatte schon vor ihrem Wahlsieg vergangenes Jahr deutlich gemacht, dass sie aussteigen wolle. Sie wollte aber dennoch vermeiden, Peking zu provozieren und Vergeltungsmaßnahmen gegen italienische Unternehmen zu riskieren.
In den vergangenen Monaten gab es mehrfach Spekulationen, dass der Vollzug demnächst bevorstehe. Das Abkommen läuft im März 2024 aus und hätte sich automatisch verlängert, wenn Italien es nicht mindestens drei Monate vorher ausdrücklich gekündigt hätte.
Neue Route entlang der antiken Seidenstraße
Die Volksrepublik baut seit Jahren mit mehreren hundert Milliarden Dollar entlang der legendären antiken Seidenstraße eine neue Route. Diese soll zahlreiche Länder erreichen, auch die Staaten Osteuropas.
Die EU kritisiert, China mache mit diesem Handelsprojekt ärmere Länder von sich abhängig. In Konkurrenz zum chinesischen "Seidenstraßen"-Projekt wollen mehrere Staaten den Ausbau von Bahnstrecken und Häfen im Nahen Osten und Südasien beschließen - unter Beteiligung der USA und der EU.