Korruptionsermittlungen Portugals Ministerpräsident Costa reicht Rücktritt ein
Portugals Ministerpräsident Costa ist zurückgetreten. Hintergrund sind Korruptionsermittlungen im Umfeld des Regierungschefs. Zuvor hatte die Polizei Costas Residenz sowie zwei Ministerien und andere Gebäude durchsucht.
Der portugiesische Regierungschef António Costa hat im Zuge von Korruptionsermittlungen seinen Rücktritt eingereicht. In einer landesweit ausgestrahlten Fernsehansprache sagte der sozialistische Politiker, dass er "unter diesen Umständen natürlich dem Präsidenten der Republik" seinen Rücktritt angeboten habe. Sein Gewissen sei rein und er wolle mit der Justiz kooperieren. Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen, sagte Costa.
Hintergrund sind Korruptionsermittlungen im Zusammenhang mit der Vergabe von Abbaulizenzen für Lithium sowie der Produktion von grünem Wasserstoff. Auch gegen Costa selbst werde ermittelt, erklärten die Strafverfolger. Er ist seit 2015 Chef der Sozialistischen Partei, die 2022 die absolute Mehrheit gewann.
Durchsuchungen und Festnahmen
Am Dienstag waren Costas Residenz, das Umwelt- und das Infrastrukturministerium und weitere Gebäude durchsucht worden. Fünf Menschen wurden portugiesischen Medienberichten zufolge festgenommen, darunter der Kabinettschef Vítor Escaría. Außerdem wurden der Bürgermeister der Stadt Sines, Nuno Mascarenhas, und drei Unternehmer verhaftet.
Darüber hinaus werden nach Angaben der Staatsanwaltschaft auch der Infrastrukturminister João Galamba und Nuno Lacasta, Präsident des Verwaltungsrates der portugiesischen Umweltbehörde, als Verdächtige geführt.
Große Lithium-Vorkommen in Portugals Norden
In der Region Montalegre im äußersten Norden des Landes werden die größten Lithium-Vorkommen Europas vermutet, die trotz großen Widerstandes in der Lokalbevölkerung abgebaut werden sollen. Das Metall ist wichtig für die Produktion von Batterien.
Bei der Stadt Sines südlich der Hauptstadt Lissabon soll in einem 2021 stillgelegten Kohlekraftwerk künftig mithilfe erneuerbarer Energien sogenannter Grüner Wasserstoff produziert werden.