Ministerwechsel in der Ukraine Resnikow reicht Rücktrittsgesuch ein
Nach seiner Entlassung hat der bisherige ukrainische Verteidigungsminister Resnikow sein Rücktrittsschreiben überreicht. Seine Amtszeit war begleitet von Korruptionsvorwürfen. Nachfolger soll der Krim-Tatar Umjerow werden.
Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat beim Parlament um seine Entlassung gebeten. Das teilte er auf X, früher Twitter, mit. Die Rada - der Oberste Rat im Einkammersystem der Ukraine - muss der Personalie noch zustimmen. Präsident Wolodymyr Selenskyj entschied gestern, Resnikow mit dem Leiter des wichtigsten Privatisierungsfonds der Ukraine, Rustem Umjerow, zu ersetzen.
Resnikow bekleidete den Posten seit November 2021. Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, "dem ukrainischen Volk zu dienen und in den vergangenen 22 Monaten, der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine, für die (ukrainische Armee) zu arbeiten".
"Gemäß der Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe ich meinen Rücktritt bei der Obersten Rada der Ukraine eingereicht", schrieb Resnikow bei Facebook. Er sei bereit, dem Parlament Rechenschaft über die geleistete Arbeit abzulegen.
"Neue Ansätze und andere Formate"
Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-jährige Anwalt wurde seither zu einem der bekanntesten Vertreter der Ukraine, die bei ihren westlichen Verbündeten um moderne Waffen warben.
Nach mehr als 550 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land brauche das Ministerium "neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen", so Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung des Krim-Tataren Umerow zustimme.
Beobachtern zufolge will Selenskyj mit dem Personalwechsel den wegen Korruptionsvorwürfen in seinem Ministerium belasteten Resnikow aus dem öffentlichen Blickfeld nehmen, bevor der Präsident in knapp zwei Wochen die USA besucht. Er wird dann in New York zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung erwartet. Die Europäische Union machte Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption zu einer Bedingung für den von der Ukraine angestrebten EU-Beitritt.
Vorwürfe zu Lebensmitteln, Uniformen und Rekrutierung
Im Januar behielt Resnikow seinen Posten, sein Stellvertreter aber musste zurücktreten, nachdem das Ministerium beschuldigt wurde, Lebensmittelverträge zu stark überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Damals hatte Resnikow ein "Versagen" der Anti-Korruptionsbehörden eingeräumt.
Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.
Anfang August hatte Staatschef Selenskyj zudem alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen.