Während entscheidender Knesset-Sitzung Demos für und gegen israelische Justizreform
Während in der Knesset über die Justizreform beraten wurde, haben in Israel Zehntausende für und gegen das umstrittene Projekt von Ministerpräsident Netanyahu demonstriert. Dieser erholt sich indes weiter von einer Operation.
In Israel haben Gegner und Befürworter der umstrittenen Justizreform demonstriert. Während in der Küstenstadt Tel Aviv Zehntausende Unterstützer des geplanten Justizumbaus zusammenkamen, versammelten sich in der Hauptstadt Jerusalem Zehntausende, die dem Vorhaben ablehnend gegenüberstehen. In Jerusalem hatte zudem am Mittag eine Demonstration für einen Konsens beider Lager stattgefunden.
Medienberichten zufolge griffen Befürworter der Justizreform einen Journalisten und dessen Kamerateam aus zunächst ungeklärter Ursache an. Den Angaben nach kamen viele der Demonstranten mit Bussen aus anderen Orten des Landes sowie Siedlungen im besetzten Westjordanland in das als liberal geltende Tel Aviv. Medien schätzten die Teilnehmer der Befürworter der Reform auf rund 50.000, die der Gegner auf 50.000 bis 100.000.
Präsident hofft noch auf einen Kompromiss
Das Parlament in Jerusalem begann eine Marathonsitzung, um über ein Kernelement der umstrittenen Justizreform abschließend zu beraten. Möglicherweise wird schon an diesem Montag darüber abgestimmt. Das Gesetz ist Teil eines größeren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird.
Staatschef Izchak Herzog traf derweil Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, um einen Kompromiss zwischen Regierung und Opposition zu erreichen, teilte das Büro des Präsidenten mit. Herzog sollte anschließend noch mit Oppositionsführer Jair Lapid zusammenkommen. Die Zeit dränge, sagte Herzog. "Wir müssen ein Abkommen erzielen."
Befürworter der Reform gingen ebenfalls auf die Straße.
Netanyahu weiter im Krankenhaus
Netanyahu erholte sich im Krankenhaus von einer kurzfristig vorgenommenen Operation. Dem 73-Jährigen sei nach einer vorübergehenden Herzrhythmusstörung erfolgreich ein Herzschrittmacher eingesetzt worden, teilte der Herzspezialist Roy Beinart vom Scheba-Krankenhaus bei Tel Aviv mit. Vom Krankenhaus aus signalisierte Netanyahu, dass er auf einen Kompromiss hinarbeiten wolle. Andere aus dem Regierungslager deuteten wenig Bereitschaft an einzulenken.
Bei Protesten gegen die Justizreform waren am Samstag Organisatoren zufolge mehr als eine halbe Million Menschen im ganzen Land auf die Straße gegangen - es war demnach einer der größten Protesttage seit Beginn der Demonstrationen Anfang Januar. Israel hat rund zehn Millionen Einwohner.