Evakuierungen aus Niger Deutsche können mit französischen Flugzeugen mitfliegen
Bis zu 100 deutsche Zivilisten sind derzeit noch in Niger, bisher ist keine eigene Evakuierungsaktion der Bundesregierung geplant. Deutsche haben nun aber die Möglichkeit, das Land mit französischen Flugzeugen zu verlassen.
Deutsche Staatsangehörige, die sich nach dem Militärputsch noch immer in Niger aufhalten, sollen das Land mit französischen Flugzeugen verlassen können. Das bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin. "Unsere französischen Kollegen haben angeboten, im Rahmen vorhandener Kapazitäten deutsche Staatsangehörige auf ihren Flügen aus Niger mit an Bord zu nehmen", erklärte eine Sprecherin. Die Botschaft stehe mit den Deutschen vor Ort in Kontakt und bleibe bis auf Weiteres in der Hauptstadt Niamey.
Außenministerin Annalena Baerbock dankte der französischen Regierung für das Angebot. "Das ist ein gelebtes Beispiel der engen deutsch-französischen Freundschaft", hieß es in einer Mitteilung. "Oberstes Gebot ist in dieser Stunde für die Bundesregierung natürlich die Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen im Land. Wie bereits bei vorherigen Krisen koordinieren wir uns dabei eng mit Frankreich und unseren anderen europäischen Partnern." Ein Sprecher erklärte weiter, das Auswärtige Amt rate "grundsätzlich allen deutschen Staatsangehörigen in Niamey, das Angebot anzunehmen".
Frankreich beginnt mit Evakuierungen
In Niger halten sich derzeit weniger als 100 deutsche Zivilpersonen auf. Diese seien gebeten, sich unverzüglich auf der Krisenvorsorgeliste ELEFAND ("elektronische Erfassung von Deutschen im Ausland") zu registrieren, sofern noch nicht geschehen, so das Auswärtige Amt.
Auf deutscher Seite aktivierte man bisher noch keine eigenen Evakuierungspläne. Frankreich will hingegen noch heute damit beginnen, seine Bürger und Bürgerinnen aus dem westafrikanischen Land auszufliegen. Auch andere Europäer, die das Land verlassen wollten, könnten mitkommen. Etwa 500 bis 600 französische Staatsbürger seien in dem Land. Italien kündigte ebenfalls einen Evakuierungsflug für italienische Staatsangehörige an.
Noch vor zwei Tagen hatte es auch von französischer Seite geheißen, man plane keine Evakuierungen. Das Umschwenken begründete die Regierung dann mit der sich verschlechternden Sicherheitslage vor Ort. Am Sonntag hatten sich Tausende Demonstranten vor der Botschaft der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich in Niamey versammelt und teilweise versucht, in das Gebäude einzudringen. Das Außenministerium in Paris verwies zudem auf die Schließung des nigrischen Luftraums, die den Europäern das eigenständige Verlassen des Landes mit Flügen unmöglich mache.
Frankreich will evakuieren, bevor kommenden Sonntag das Ultimatum der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS abläuft, Präsident Mohamed Bazoum wieder einzusetzen. Danach schließt ECOWAS ein Eingreifen nicht aus.
Baerbock appelliert an Putschisten
Baerbock wies in ihrer Mitteilung darauf hin, dass die Militärs in Niger auch eine Woche nach Beginn des Putsches versuchten, an der Macht festzuhalten, obwohl sie international isoliert seien. Sie begrüße vor diesem Hintergrund die Bemühungen der Afrikanischen Union und der ECOWAS um eine politische Lösung. "Die Menschen in Niger verdienen eine demokratische Zukunft. Wir arbeiten mit unseren Partnern daran, dass die Putschistenführer sich zum Wohle ihres Landes auf die Vermittlungsbemühungen einlassen und nicht länger an der Macht festhalten."
Die ohne jegliche Grundlage festgehaltenen Mitglieder der demokratischen Regierung müssten unverzüglich freigelassen und die Macht wieder an diese zurückgegeben werden, so Baerbock. "Es ist noch nicht zu spät, auf den Weg der Demokratie zurückzukehren."
Warnung vor Eingreifen
Nach der Machtübernahme am vergangenen Mittwoch hatte das Militär eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Wegen Protesten von Anhängern des abgesetzten Präsidenten in der Hauptstadt Niamey verbot es zudem alle Kundgebungen. Der Staatsstreich wurde international verurteilt.
Die Militärregierungen der beiden Nachbarländer Burkina Faso und Mali warnten ECOWAS unterdessen vor einem Eingreifen. In einer gemeinsamen Erklärung hieß es, "jegliche Militärintervention gegen den Niger wird als Kriegserklärung gegen Burkina Faso und Mali betrachtet". Ein militärisches Eingreifen könnte katastrophale Folgen haben, die die gesamte Region destabilisieren könnten.
Mit Informationen von Stefanie Markert, ARD Paris