Merkel zu Corona-Krise "Wo möglich auf Sozialkontakte verzichten"
Wegen der Corona-Krise appelliert Kanzlerin Merkel an die Bürger, alle nicht notwendigen Veranstaltungen abzusagen und auf Sozialkontakte zu verzichten. Der Wirtschaft sagte sie umfangreiche Hilfen zu.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten zu einem Verzicht auf alle nicht notwendigen Veranstaltungen mit weniger als 1000 Teilnehmern auf. "Das ist ein Aufruf an alle", sagte Merkel. Bisher galt die Aufforderung der Bundesregierung, Veranstaltungen ab 1000 Teilnehmern abzusagen.
Als weitere Option nannte Merkel die vorübergehenden Schließungen von Schulen und Kindergärten in besonders betroffenen Bundesländern, etwa durch Vorziehen der Osterferien. Entschieden werden soll das in den Ländern selbst. Schließungen kommen demnach dort infrage, wo es bereits viele Infizierte gibt.
Situation "außergewöhnlich in jeder Beziehung"
Die aktuelle Situation sei außergewöhnlicher als die Finanzkrise von 2008/2009. "Wir sind in einer Situation, die außergewöhnlich ist in jeder Beziehung, und zwar, ich würde sagen außergewöhnlicher als zu der Zeit der Bankenkrise".
Man habe es hier mit einer gesundheitlichen Herausforderung zu tun, auf die Wissenschaft und Medizin noch keine Antwort hätten. Aufgabe sei es jetzt Menschenleben zu retten, "so gut wir das können". "Ganz besondere Situationen erfordern auch besondere Maßnahmen. Das ist alles andere als irgendwie eine kleine Facette in einem Lauf der Geschichte, sondern es ist ein Einschnitt, der uns sehr viel abverlangt", erklärte Merkel.
Länderchefs unterstützen Merkel
Die Regierungschefs von Bund und Ländern schlossen sich der Empfehlung an. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte: "Alles, was nicht dringend notwendig ist, sollte man verschieben." Er betonte: "Die Lage verschlechtert sich täglich."
Die Länderchefs schlossen sich der Empfehlung an. Im Kampf gegen die rasante Ausbreitung des Coronavirus seien die nächsten vier bis fünf Wochen entscheidend, sagte Söder weiter. Alle Maßnahmen würden erstmal bis zum 20. April terminiert, danach werde man eine Bestandsaufnahme machen.
Kanzlerin verspricht Staatshilfen
Die Kanzlerin erklärte, die Epidemie werde auch gravierende Spuren im Wirtschaftssystem haben. "Das ist eine unbekannte Herausforderung für uns", sagte Merkel. "Wir haben es mit einem dynamischen Ausbruchsgeschehen zu tun, das heißt, die Zahl der infizierten Personen steigt sehr stark an."
Die Kanzlerin will zusammen mit den Bundesländern Hilfen für die betroffenen Wirtschaftsbereiche erarbeiten.
Daher würden Bundestag und Bundesrat bereits am Freitag neue Regelungen zum Kurzarbeitergeld beschließen. Ferner würden Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag weitere Maßnahmen vorstellen. Sie verwies darauf, dass die Bundesregierung bereits Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht habe.
Krankenhäuser sollen Prioritäten setzen
Um die Krankenhäuser für Coronapatienten frei zu halten, sollen alle planbaren Operationen, Aufnahmen und Eingriffe verschoben werden. Dies solle, soweit medizinisch vertretbar, ab Montag für unbestimmte Zeit gelten, heißt es in einem Beschlusspapier.
Laut Söder hätten Bund und Länder vereinbart, dafür auch die entsprechenden finanziellen Grundlagen "jenseits des normalen Abrechnungssystems" zu legen. Krankenhäuser, die sich umstellen, müssten die Gewissheit haben, dass sie finanziell entschädigt werden. Keine Klinik werde durch die Maßnahmen ins Defizit kommen. Es werde auch einen Bonus für jedes Intensivbett geben, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten werde.
