Bundeswehr-Reform Pistorius unterzeichnet Osnabrücker Erlass
Der Osnabrücker Erlass soll die geplante Reform der Bundeswehr einleiten. Pistorius bezeichnete ihn als "Kernstück" der angekündigten "Zeitenwende". Entsprechende Maßnahmen hatte er schon Anfang April vorgestellt.
Es ist ein symbolischer Auftakt für die Neustrukturierung der Bundeswehr: Am Mittag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius im Rathaus seiner Heimatstadt den Osnabrücker Erlass unterzeichnet. Das Dokument regelt, wie die Führungsebene der Bundeswehr neu geordnet wird. "Der Erlass ist ein weiteres Kernstück, wenn auch ein formales, der Zeitenwende", sagte Pistorius. Er bringe Deutschland "dem Ziel näher, Abschreckung und Verteidigung wieder in den Mittelpunkt zu stellen."
Das sei vor allem mit Blick auf den Krieg in der Ukraine nötig, denn die Bedrohungslage in Europa sei "mit Putins Krieg in der Ukraine eine komplett andere geworden", sagte der Verteidigungsminister. Nachdem die Bundeswehr zuletzt eher auf Auslandseinsätze fokussiert war, gehe es jetzt "wieder um Landes- und Bündnisverteidigung."
Schlankere Führungsstruktur und neue Teilstreitkaft
Schon im Herbst kündigte Pistorius eine Strukturrefom bei der Bundeswehr an. Anfang April stellte er dann seine konkreten Pläne vor. Unter anderem sollen das territoriale Führungskommando für das Inland und das Einsatzführungskommando für Auslandseinsätze zusammengefasst werden
Außerdem soll das Kommando Cyber- und Informationsraum als vierte Teilstreitkraft neben Heer, Marine und Luftwaffe gelten. Ziel der Reformen ist es, die Armee verteidigungsfähiger zu machen. Mit dem Erlass liege jetzt "die formale Grundlage für eine kriegstüchtige Führungsorganisation vor", sagte Pistorius im Rahmen der Unterzeichnung.
Vierter Erlass seiner Art
Der Osnabrücker Erlass tritt am 1. Mai in Kraft. Er löst damit den Dresdner Erlass ab, den 2012 Pistorius Vorgängers Thomas de Maizière verfügt hat. Es die vierte derartige Regelung zur Neustrukturierung in der Geschichte der 1955 gegründeten Bundeswehr.