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Krieg gegen die Ukraine ++ Weitere 250 Millionen Dollar US-Militärhilfe ++

Stand: 29.08.2023 23:33 Uhr

Die USA stellen der Ukraine mehr Munition und Minenräumgeräte zur Verfügung. Mehr als 1.300 ukrainische Schulen sind laut UNICEF bisher durch den Krieg zerstört worden. Der Liveblog von Dienstag zum Nachlesen.

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bürger seines Landes zum Gedenken an die getöteten Soldaten aufgerufen. "Viele Ukrainer haben heute jemanden, an den sie sich erinnern, jemanden, den sie ehren", sagte er in seiner Abendansprache am heutigen Dienstag, der in der Ukraine als Tag der Verteidiger begangen wird. "Viele von uns waren heute in Gedanken bei ihren Angehörigen, Verwandten und Freunden, die sich derzeit im Krieg befinden. Diejenigen, die jeden Tag, jede Stunde ihr Leben für die Ukraine riskieren." Die Ukraine müsse siegen, sagte Selenskyj in dem Video. "Das ist für alle das Wichtigste».

Die genauen Verluste der Ukraine an Menschen durch den von Russland begonnenen Krieg sind nicht bekannt. Die Zahl der getöteten Soldaten wird geheim gehalten. Doch nach Schätzungen sind sowohl Zehntausende Soldaten wie Zehntausende Zivilisten getötet worden. Im Land gibt es Millionen Binnenflüchtlinge, weitere Millionen sind ins Ausland geflüchtet.

Die USA stellen der Ukraine weitere Militärhilfe zur Verfügung. Das US-Außenministerium teilte in Washington mit, das Paket habe einen Umfang von 250 Millionen Dollar (rund 230 Millionen Euro). Es beinhalte unter anderem Munition für die Mehrfachraketenwerfer vom Typ "HIMARS", Flugabwehrraketen und Artilleriemunition.

Die Vereinigten Staaten gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums haben die USA seit dem Kriegsbeginn Ende Februar 2022 militärische Hilfe im Umfang von mehr als 43 Milliarden US-Dollar (rund 39 Milliarden Euro) für Kiew bereitgestellt oder zugesagt.

Russland wirft der Ukraine Artilleriebeschuss auf ein grenznahes Dorf im Gebiet Brjansk mit Todesopfern vor. Dabei seien in dem rund 15 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernten Dorf Klimowo mehrere Menschen getötet und weitere fünf Personen verletzt worden, schrieb der Gouverneur der Region, Alexander Bogomas, in seinem Telegram-Kanal. Zu den Opfern sollen demnach auch Kinder zählen.

Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben derzeit nicht. Aus Kiew gab es zunächst keine Stellungnahme. Nach Angaben des Gouverneurs wurde beim Beschuss ein Gebäude einer Schule, sowie mehrere Wohnhäuser und administrative Einrichtungen beschädigt.

Der bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommene russische Söldnerführer Jewgeni Prigoschin ist in seiner Heimatstadt St. Petersburg beigesetzt worden. Das teilte heute der Pressedienst des Chefs der Privatarmee Wagner mit. Beobachter erwarten, dass das Grab auf dem Friedhof Porochowskoje zu einer Pilgerstätte für Anhänger Prigoschins werden könnte. Dessen Maschine war am 23. August auf dem Weg von Moskau nach St. Petersburg im Gebiet Twer abgestürzt.

Unbekannte haben in Polen 25 Passagierzüge mit Radiosignalen zum Stehen gebracht. Die Züge seien heute gegen 13.00 Uhr in vier Regionen während der Fahrt gestoppt worden, sagte ein Sprecher der staatlichen Eisenbahngesellschaft PKP der Nachrichtenagentur PAP. Alle Züge hätten mit leichter Verspätung ihre Fahrt fortsetzen können.

In den vergangenen Tagen ist es bereits mehrfach zu solchen Angriffen auf das polnische Eisenbahnnetz gekommen. Es dient als wichtigste Transportroute für die Militärhilfe des Westens für die Ukraine. Bislang ist allerdings noch nicht klar, ob es einen politischen Hintergrund für die Attacken gibt. Am Sonntag nahm die Polizei in Bialystok im Osten des Landes zwei Männer fest. Die Ermittler stellten eine Funkausrüstung bei ihnen sicher. Einzelne Fälle von gestoppten Zügen wurden auch aus dem Westen Polens gemeldet. Während der Stopps soll einmal die russische Nationalhymne zu hören gewesen sein, einmal eine Rede Putins.

Nach der Rückeroberung des Dorfes Robotyne im Süden des Landes macht die Ukraine eigenen Angaben zufolge weiter militärische Fortschritte in der Region. Ukrainische Streitkräfte seien in der teils von Russland besetzten Region Saporischschja tiefer in Richtung der russischen Verteidigungslinien vorgedrungen, sagte heute ein Armeesprecher.

In der Region Saporischschja verbuchten die ukrainischen Streitkräfte laut Armeesprecher Andriy Kowaljow Erfolge in Richtung der Siedlungen Nowodanyliwka und Werbowe. Zudem halte die Armee zurückerobertes Gebiet weiter unter ihrer Kontrolle und greife die russische Artillerie an.

Das russische Verteidigungsministerium erklärte dagegen in seinem täglichen Lagebericht, in der Nähe von Werbowe und in anderen Bereichen der südlichen Frontlinie seien ukrainische Angriffe abgewehrt worden. Auch rund um die umkämpfte Stadt Bachmut in der Ostukraine könnten die russischen Streitkräfte "die Flanken halten", sagte der von Moskau eingesetzte Regierungschef der Region Donezk, Denis Puschilin, im russischen Fernsehen. In der russisch besetzten Stadt Gorliwka nördlich von Donezk wurden nach Angaben des von Moskau eingesetzte Bürgermeisters drei Zivilisten durch ukrainischen Beschuss getötet.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat Frankreich vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieg für dessen Hilfe gedankt. Es gehe dabei nicht nur um französische Waffen, sagte Kuleba heute in Paris bei einer Pressekonferenz mit der französischen Außenministerin Catherine Colonna. Es gehe auch um die immense politische Unterstützung durch Frankreich mit Blick auf die gewünschten Beitritte in die Europäische Union und das Militärbündnis NATO. Man werde Frankreich und dem französischen Volk für die geleistete Unterstützung auf ewig dankbar sein, sagte Kuleba.

Kuleba, der zu einer Konferenz der französischen Botschafter eingeladen ist, soll am Nachmittag auch Präsident Emmanuel Macron treffen. Dabei sollte es unter anderem um die Bedürfnisse der Ukraine gehen, hieß es vorab aus dem Élyséepalast.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen eines Angriffs auf die feministische Punkband Pussy Riot im Jahr 2014 zu einer Geldstrafe verurteilt. Mitglieder der Kreml-kritischen Band waren am Rande der Olympischen Winterspiele in Sotschi von Kosaken angegriffen und verletzt worden, wie der EGMR heute in seiner Urteilsbegründung mitteilten. Russland muss gemäß dem Urteil den fünf Mitgliedern von Pussy Riot daher jeweils 15.000 Euro Schmerzensgeld und 7.200 Euro für Kosten und Auslagen zahlen.

Zwar wurde Russland im März 2022 wegen seines Angriffkriegs gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen, ist aber weiterhin verpflichtet, Urteile des EGMR im Zusammenhang mit Handlungen oder Versäumnissen vor dem 16. September 2022 umzusetzen.

Der russische Nationalist Igor Girkin muss wegen des Vorwurfs der Anstachelung zum Extremismus in Untersuchungshaft bleiben. Das entschied heute ein Moskauer Gericht. Girkin, auch bekannt unter dem Pseudonym Strelkow, wird nach Angaben seines Anwalts wegen eines Kommentars auf dem Nachrichtendienst Telegram angeklagt. Dort kritisierte er die Behörden der von Russland annektierten ukrainischen Region Donezk, weil sie Familien von russischen Frontkämpfern nicht ausreichend unterstützt hätten. Dem 52-Jährigen droht eine Haftstrafe bis zu fünf Jahren.

Bekannt ist Girkin auch, weil er von einem niederländischen Gericht wegen Beteiligung am Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 im Jahr 2014 über der Ostukraine verurteilt wurde, bei dem knapp 300 Menschen starben.

Die Ukraine will wegen des Kampfgeschehens an der südlichen Front die Kinder aus fünf Ortschaften in der Region Saporischschja in Sicherheit bringen. Von der "obligatorischen Evakuierung" seien insgesamt 54 Kinder und 67 Begleitpersonen betroffen, teilte das für die Reintegration russisch besetzter Gebiete zuständige Ministerium im Onlinedienst Telegram mit. Es begründete die Evakuierungsmaßnahme mit der "schwierigen Sicherheitslage und feindlichen Bombenangriffen".

Eine weitere Gruppe russischer Soldaten ist nach Angaben von Militärbeobachtern in Brest im äußersten Westen von Belarus eingetroffen. Laut der oppositionellen belarussischen Militärbeobachtungsplattform "Belaruski Hajun" sollen die Soldaten an einem gemeinsamen Manöver des Militärbündnisses Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) teilnehmen. Die erste Gruppe war Berichten zufolge bereits am 18. August in der belarussischen Grenzstadt zu Polen angekommen.

Die gemeinsame Übung des von Russland dominierten Militärbündnisses startet am 1. September. Daran sollen den belarussischen Staatsmedien zufolge rund 2.500 Soldaten aus Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan teilnehmen. Moskaus stelle dabei rund 300 Soldaten zur Verfügung. Unabhängig von der anstehenden Übung sind nach Einschätzungen von "Belaruski Hajun" weitere 2.000 russische Soldaten an vier Stützpunkten im Land stationiert.

Laut dem für die Verteidigung der Grenze zu Belarus zuständigen ukrainischen General Serhij Najew hat Moskau hingegen sämtliche Bodenstreitkräfte aus Belarus abgezogen, um diese an den Angriffen auf Kupjansk und Lyman in der Ostukraine zu beteiligen. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Angaben nicht.

Wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine sind bislang mehr als 1.300 Schulen in der Ukraine vollkommen zerstört worden, wie das UN-Kinderhilfswerk UNICEF laut der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte. Viele weitere seien stark beschädigt, andere seien wegen Kämpfen und Beschuss geschlossen worden.

Nur etwa ein Drittel der schulpflichtigen Kinder könne aufgrund von Russlands Angriffen regelmäßig in Präsenzunterricht gehen. "Innerhalb der Ukraine gehen die Angriffe auf Schulen unvermindert weiter und lassen die Kinder tief verstört zurück, ohne einen sicheren Raum zum Lernen", erklärte UNICEF.

Für mit ihren Familien ins Ausland geflohene Kinder sei die Lage nicht viel besser: Mehr als die Hälfte der in sieben Ländern registrierten ukrainischen Kinder besuchten in ihrem Gastland keine Schule.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird nach offiziellen Angaben nicht an der Beerdigung von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin teilnehmen. Die russische Führung habe auch keine konkreten Informationen zur Beerdigung, so Putins Sprecher Dmitri Peskow. Die Angehörigen würden über den Termin entscheiden.

Russische Medien berichteten, noch heute solle die Beerdigung Prigoschins in St. Petersburg stattfinden. Die Vorbereitungen dafür liefen, Trauernde seien gleich an mehreren Friedhöfen eingetroffen. Ob die Beerdigung tatsächlich heute stattfinden wird, ist aber unklar. Prigoschins Privatjet war in der vergangenen Woche abgestürzt.

Wegen Verstößen gegen Sanktionen hat die Bundesanwaltschaft einen Haftbefehl gegen einen deutsch-russischen Geschäftsmann erwirkt. Der Beschuldigte Waldemar W. ist den Angaben zufolge Geschäftsführer zweier von ihm im Saarland gegründeten Unternehmen und soll von Januar 2020 bis März 2023 Elektronikbauteile an ein Unternehmen in Russland geliefert haben, das mit der Produktion von militärischem Material und Zubehör befasst ist.

Dazu gehöre die von den russischen Streitkräften in der Ukraine eingesetzte "Orlan 10"-Drohne. Die von W. gelieferten Bauteile seien Bestandteil dieses Drohnentyps. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 sei Waldemar W. dazu übergegangen, "die Waren mit Hilfe vorgeschobener Empfänger in Drittstaaten unter anderem über Dubai und Litauen nach Russland zu transportieren", so die Bundesanwaltschaft.

Der Haftbefehl des Bundesgerichtshofs ersetzt den Angaben zufolge einen Haftbefehl des Amtsgerichts Mannheim, auf dessen Grundlage sich der Beschuldigte bereits seit März in Untersuchungshaft befand. Wegen der besonderen Bedeutung des Falls habe die Bundesanwaltschaft den Fall nun übernommen.

Papst Franziskus habe mit seinen an russische Jugendliche gerichteten Worten vergangene Woche nicht den russischen Imperialismus glorifizieren wollen, wie der Vatikansprecher Matteo Bruni sagte. Mit seinen spontan formulierten Worten habe der Papst russische Jugendliche ermutigt, das beizubehalten, was es an Positivem im großen kulturellen und geistlichen Erbe Russlands gebe.

Der Vatikan hat auf ukrainische Kritik an Worten des Papstes reagiert. Am Vortag hatte der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Oleh Nikolenko, auf Facebook geschrieben: "Es ist sehr bedauerlich, dass russisches Großmachtdenken, das in Wirklichkeit die Ursache für Russlands chronische Aggressivität ist, bewusst oder unbewusst aus dem Mund des Papstes kommt." Mit solch "imperialistischer Propaganda" und der Behauptung, das große Russland müsse gerettet werden, rechtfertige der Kreml die Ermordung Tausender Ukrainer. Der Kreml hatte dagegen entsprechend positiv auf die Rede des Papstes reagiert.

Franziskus hatte am Freitag in einem Video-Gespräch zu jungen Menschen in Russland gesagt: "Vergesst niemals das Erbe. Ihr seid Erben des großen Russlands: des großen Russlands der Heiligen, der Könige, des großen Russlands von Peter dem Großen, von Katharina II." Dieses Reich habe eine große Kultur und "viel Menschlichkeit" besessen. "Ihr seid Erben der großen Mutter Russland, macht weiter damit".

Papst Franziskus habe mit seinen an russische Jugendliche gerichteten Worten vergangene Woche nicht den russischen Imperialismus glorifizieren wollen, wie der Vatikan sagte.

Der ukrainische Vize-Verteidigungsminister Wolodymir Gawrilow sieht in einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern eine weitere Verbesserung der militärischen Möglichkeiten seines Landes im Abwehrkampf gegen die russischen Invasionstruppen. "Mit dem Taurus-System könnten wir russische Ziele überall in den besetzten Gebieten angreifen. Das wäre der nächste Game-Changer", sagt er den Sender RTL und ntv.

Mit den von Frankreich und Großbritannien gelieferten Marschflugkörpern könne man russische Ziele in einer Entfernung von bis zu 200 Kilometer bekämpfen. Es gebe in dem Krieg "mehrere Game-Changer". Die Bundesregierung hat sich bisher nicht entschieden, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

Die Ukraine macht nach der Rückeroberung des Dorfes Robotyne im Süden des Landes nach eigenen Angaben weitere militärische Fortschritte in der Region. Die ukrainische Armee sei in der teils von Russland besetzten Region Saporischschja tiefer in Richtung der russischen Verteidigungslinien vorgedrungen, sagte Armeesprecher Andriy Kowaljow staatlichen Medien.

Sie verbuchte demnach "Erfolge in Richtung von Nowodanyliwka nach Werbowe", zwei Siedlungen in der Region. Die ukrainische Armee halte zudem zurückerobertes Gebiet weiter unter ihrer Kontrolle und greife die russische Artillerie an, führte der Armeesprecher aus.

Schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich der Sold in der russischen Armee nach britischen Angaben deutlich erhöht. "Der Militärdienst in den russischen Streitkräften ist seit der Invasion immer lukrativer geworden", teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Lohn und Bonusleistungen seien starke Motive, dem Militär beizutreten, "insbesondere für diejenigen aus den ärmeren Gebieten Russlands". Zugleich betonte die Behörde: "Es ist jedoch immer noch unwahrscheinlich, dass Russland seine Ziele bei der Rekrutierung von Freiwilligen für die Streitkräfte erreichen wird."

Das britische Ministerium verwies auf Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der am 4. Februar 2022 - knapp drei Wochen vor Kriegsbeginn - den Sold eines Leutnants mit 81.200 Rubel im Monat angab. Inzwischen erhielten aber sogar schon mobilisierte Gefreite nach offiziellen Angaben 195.000 Rubel (aktuell 1.877 Euro). Und viele Unteroffiziere, die in der Ukraine kämpfen, verdienen demnach mehr als 200.000 Rubel monatlich. Das entspricht dem 2,7-Fachen des russischen Durchschnittseinkommens. Übertragen auf das Durchschnittseinkommen in Großbritannien würde das ein Jahresgehalt von mehr als 90.000 Pfund (105.000 Euro) bedeuten.

Hinweis: Die Meldung wurde hinsichtlich des Verdienstes der Unteroffiziere und der Vergleichbarkeit mit Einkommen in Großbritannien präzisiert.

Russland hat offiziellen Angaben zufolge erneut einen ukrainischen Drohnenangriff auf seinem Territorium abgewehrt. Die Luftabwehr habe zwei unbemannte Luftfahrzeuge über dem Gebiet Tula südlich von Moskau zerstört, teilte das russische Verteidigungsministerium in seinem Telegram-Kanal mit. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig prüfen. Moskau hat in den vergangenen Wochen immer wieder von ähnlichen Drohnenangriffen berichtet und spricht dabei von ukrainischen Terroranschlägen. Die Angriffe stehen allerdings in keinem Verhältnis zu den massenhaften Attacken Russlands in seinem 18 Monate währenden Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksej Resnikow sieht nach eigenen Angaben derzeit keine Notwendigkeit einer neuen Mobilmachung in der Ukraine. Die ukrainischen Verluste seien um ein Vielfaches niedriger als die der russischen Besatzer. Zahlen nannte er nicht. "Aber zu sagen, dass die Lage bei uns kritisch ist und wir erhöhen müssen, dafür gibt es keinen Grund", sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraina zufolge vor Journalisten. Resnikow erklärte nach widersprüchlichen Angaben aus Kiew, wonach weitere Mobilmachungen geplant seien, dass es bereits festgelegte Richtgrößen für die Einberufung zum Kriegsdienst gebe, die erst erfüllt werden müssten. Es sei deshalb nicht nötig, neue Kontingente festzulegen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine maximale Erhöhung der Waffenproduktion für den Kampf gegen die russische Invasion angekündigt. Neben Artilleriewaffen und Munition sollten auch Drohnen, Raketen und gepanzerte Fahrzeuge im Land hergestellt werden. "Wir erhöhen den Produktionsumfang auf ein Maximum. Die Ukraine kann das. Die Finanzierung steht. Unsere Verteidigungsindustrie wird gute Ergebnisse bringen", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksej Resnikow hat erneute Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Er fordere alle auf, "kritischer und verantwortungsbewusster mit Informationen umzugehen", sagte Resnikow am Montag vor Journalisten mit Blick auf Berichte ukrainischer Medien zu mutmaßlich überteuert gekauften Winteruniformen.

Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, dass das Verteidigungsministerium in Kiew Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen habe, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Den Medienberichten zufolge gehört zu den Eigentümern des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Selenskyj angehört. 

Der türkische Präsident Erdogan will in Sotschi mit Kremlchef Putin über eine Wiederaufnahme des Getreideabkommens beraten. Russland hat nach eigenen Angaben einen Marschflugkörper über der Krim abgeschossen. Der Liveblog von Montag zum Nachlesen.