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Krieg gegen die Ukraine ++ Frankreich will weitere Waffen liefern ++

Stand: 14.05.2024 23:10 Uhr

Frankreich hat angekündigt, der Ukraine weitere Waffen zu liefern. Die russische Armee hat nach Angaben Moskaus das Dorf Buhruwatka in der Region Charkiw eingenommen. Der Liveblog vom Dienstag zum Nachlesen.

Wir beenden den Liveblog an dieser Stelle - vielen Dank für Ihr Interesse.

Ungewöhnlicher Auftritt in Kiew: US-Außenminister Antony Blinken hat in der ukrainischen Hauptstadt nicht nur über Waffenlieferungen für die von Russland angegriffene Ukraine gesprochen, sondern auch musikalisches Talent bewiesen. Der 62-Jährige betrat am Abend in einer Kiewer Bar die Bühne und griff zur Gitarre, wie auf einem Video zu sehen ist.

"Ich weiß, das sind wirklich schwere Zeiten", sagte der US-Chefdiplomat. Aber die Menschen in der Ukraine sollten wissen, dass die USA und die freie Welt hinter ihnen stünden. Dann fing die Band auf der Bühne an, Neil Youngs "Rockin' in the Free World" zu spielen. Blinken begleitete den 1989 erschienenen Hit auf der Gitarre und sang den Refrain mit. 

Der ukrainische Netzbetreiber Ukrenergo kündigt kontrollierte Stromabschaltungen im ganzen Land an. Die seien heute wegen Engpässen von 21.00 bis 24.00 Uhr Ortszeit (20.00 bis 23.00 Uhr MESZ) notwendig. Details zur Umsetzung werden nicht genannt. Für Industriekunden werde es zudem den gesamten Mittwoch Einschränkungen geben, heißt es weiter.

"Der Grund dafür ist ein erheblicher Strommangel im Netz infolge der russischen Angriffe und eines erhöhten Verbrauchs aufgrund eines Kälteeinbruchs", gab Ukrenergo an. Russland hat in den vergangenen Wochen verstärkt die ukrainische Energieversorgung angegriffen.

Ab August kürzt Irland die wöchentliche Zahlung für alle ukrainischen Flüchtlinge, die in staatlichen Unterkünften untergebracht sind, von 220 auf 38,80 Euro. Damit solle das irische System mit dem anderer europäischer Länder in Einklang gebracht werden, teilte die Regierung heute mit. Knapp die Hälfte der rund 100.000 Ukrainer, die seit der russischen Invasion nach Irland geflohen sind, leben in staatlich bereitgestellten Unterkünften wie Hotels und Pensionen. Die knapp 19.000 Ukrainer, die in von Bürgern zugesagten oder bereitgestellten Unterkünften leben, erhalten weiterhin 220 Euro.

Die Unterbringung von Flüchtlingen und die rapide steigende Zahl von Asylbewerbern ist zuletzt in Irland zu einem immer wichtigeren politischen Thema geworden. Das Land mit seinen 5,3 Millionen hat eine der höchsten Quoten an ukrainischen Flüchtlingen im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung.

Bei russischen Angriffen auf das Zentrum der ostukrainischen Stadt Charkiw sind heute nach Behördenangaben 20 Menschen verletzt worden. Unter den Verletzten der Luftangriffe auf Wohngegenden in der zweitgrößten Stadt der Ukraine seien auch drei Kinder, erklärte die Regionalstaatsanwaltschaft im Onlinedienst Telegram. 

Behördenvertreter inspizierten ein mehrstöckiges, von einem Angriff getroffenes Gebäude. "Eine Lenkrakete explodierte und zerriss praktisch die Hälfte des (zehnten) Stockwerks und zerstörte die benachbarten Wohnungen in den oberen und unteren Stockwerken", sagte der Chef der regionalen Ermittlungsabteilung der Polizei, Serhij Bolwinow, der Nachrichtenagentur AFP.

Russland muss nach den Worten von US-Außenminister Antony Blinken für die in zwei Jahren Angriffskrieg entstandene Zerstörung in der Ukraine aufkommen. Was der russische Präsident Wladimir Putin "zerstört hat, das sollte - muss - Russland bezahlen, um es wiederaufzubauen", sagte Blinken in einer Rede bei seinem Besuch in Kiew.

"Unser Kongress hat uns die Befugnis gegeben, russische Vermögenswerte in den USA zu beschlagnahmen, und wir beabsichtigen, dies zu nutzen", fügte er hinzu. Blinken war am Dienstagmorgen von Polen aus mit einem Nachtzug nach Kiew gereist. Es ist der vierte Ukraine-Besuch des US-Außenministers seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022.

Blinken äußerte sich auch zu einem neuen Gesetz zur Mobilisierung von Soldaten, das unter anderem härtere Strafen für Kriegsdienstverweigerer vorsieht. "Ihre jüngste Mobilisierung war eine schwere Entscheidung - aber eine notwendige", sagte er. "Die Verteidiger, die mehr als zwei Jahre lang mutig die Linie gehalten haben, brauchen Hilfe - und sie brauchen Ruhe."

Lettland wird sich mit zehn Millionen Euro an einer tschechischen Initiative zur Beschaffung von Artilleriemunition für die von Russland angegriffene Ukraine beteiligen. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes beschloss am Dienstag in Riga, diese Summe für das Vorhaben bereitzustellen, mit dem Prag rund 800.000 Artilleriegranaten für die Ukraine in Staaten außerhalb der EU beschaffen möchte. Auch werde Lettland im Juni eine Lieferung von etwa 1.000 Drohnen an Kiew übergeben, wie Regierungschefin Evika Silina und Verteidigungsminister Andris Spruds nach einer Kabinettssitzung mitteilten.

Der neue russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow will in der Ukraine den Sieg mit "minimalen menschlichen Verlusten" erreichen. Das wichtigste Ziel der "militärischen Spezialoperation" bleibe der Sieg und die Erreichung der vom Präsidenten gesetzten "militärisch-politischen Ziele", sagte Beloussow vor Abgeordneten. "In dieser Hinsicht möchte ich betonen: mit minimalen menschlichen Verlusten", sagte er weiter.

Russland hatte zuletzt im September 2022 Zahlen zu gefallenen Soldaten veröffentlicht. Westliche Geheimdienste schätzen, dass zehntausende Soldaten im Krieg gegen die Ukraine getötet wurden. Allein der Kampf um die ostukrainische Stadt Awdijiwka soll laut US-Schätzungen mehr als 13.000 russische Todesopfer gefordert haben. Die Ukraine hatte ihre Verluste im Februar mit 31.000 getöteten Soldaten beziffert. 

Die USA haben Sanktionen gegen einen russischen Staatsbürger und drei Unternehmen des Landes verhängt wegen des Versuchs, Sanktionen zu umgehen. Dem US-Finanzministerium zufolge sollen sie versucht haben, Vermögenswerte des Metallmagnaten Oleg Deripaska im Wert von mehr als 1,5 Milliarden Dollar freizubekommen. Dieser war bereits im April 2018 mit Sanktionen belegt worden. Im Juni 2023 habe er dann mit dem russischen Staatsbürger Dmitri Beloglasow und den nun betroffenen Firmen versucht, festgesetzte Aktien eines europäischen Unternehmens zu veräußern.

Das Oberste Gericht Russlands hat die 25-jährige Haftstrafe wegen "Hochverrats" gegen den Kremlkritiker Wladimir Kara-Mursa bestätigt. Seine Anwältin Maria Eismont sagte, ihr Mandant sei in einem schlechten Gesundheitszustand und warnte, angesichts seiner Haftbedingungen sei es "sehr schwer zu überleben". Sie zeigte sich jedoch "zufrieden" darüber, dass Kara-Mursa für das Urteil nicht in einem Gefängniszug aus Sibirien anreisen und persönlich vor Gericht erscheinen musste.

Kara-Mursa war im April 2023 wegen "Hochverrats" und der Verbreitung von "Falschinformationen" über die russische Militäroffensive in der Ukraine verurteilt worden. Er sitzt seit Monaten in Isolationshaft in Sibirien. 

Die Front ist nur rund 20 Kilometer entfernt, doch die Menschen in Charkiw geben nicht auf. Mitten im Krieg hat ein junger Koch ein Restaurant eröffnet. Rebecca Barth berichtet:

Frankreich will der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland weitere Waffen liefern. "Der Präsident der Republik hat Frankreichs Entschlossenheit wiederholt, alle notwendige Unterstützung zu liefern", erklärte der Elysee-Palast nach einem Telefonat von Präsident Emmanuel Macron mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Macron habe dabei Einzelheiten der Lieferungen in den kommenden Tagen und Wochen genannt.

Bei dem russischen Vorstoß im Nordosten der Ukraine sind unter anderem Kämpfe aus der Grenzstadt Wowtschansk in der Region Charkiw gemeldet worden. Außerhalb der Stadt werde Straße um Straße umkämpft, sagte Gouverneur Oleh Synjehubow im ukrainischen Fernsehen. Zwei Zivilisten seien durch russischen Beschuss getötet worden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch von US-Außenminister Antony Blinken "Patriot"-Flugabwehrsysteme für die von Russland bedrohte Großstadt Charkiw gefordert. Zum Schutz der Stadt und ihres Umlands vor Drohnen und Raketen seien zwei dieser Systeme notwendig, sagte Selenskyj in Kiew. US-Hilfe für den Abwehrkampf sei von entscheidender Bedeutung. Dabei sei Flugabwehr das "größte Defizit".

Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow hat westliche Partner angesichts der russischen Angriffe im Raum Charkiw zur Lieferung von mehr Artillerie-Granaten aufgerufen. Russland sei in diesem Bereich um ein Vielfaches überlegen, sagte er in einer Online-Ansprache für den Demokratiegipfel im dänischen Kopenhagen. Es sei unter diesen Umständen äußerst schwierig, die Stellungen zu halten.

Nach mehreren Tagen eines russischen Angriffs im Grenzgebiet zur ukrainischen Millionenstadt Charkiw sieht die Führung in Kiew allmählich eine Stabilisierung der Front. Die Lage sei sehr angespannt und ändere sich rasch, sagte der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR, Kyryllo Budanow, in der Dauernachrichtensendung des Fernsehens. "Ich glaube aber, dass es seit gestern Abend eine rasche Tendenz zur Stabilisierung gibt." Die russischen Truppen würden an der Grenze blockiert, sagte Budanow. Er warnte allerdings davor, dass sie einen ähnlichen Vorstoß ein Stück weiter nördlich in Richtung der Gebietshauptstadt Sumy unternehmen könnten.

Auch Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in seiner Videobotschaft vom Montagabend davon gesprochen, dass ukrainische Truppen den Frontabschnitt verteidigten und sogar zum Gegenangriff übergegangen seien.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs vom Dienstag griffen russische Truppen weiter in Richtung Sloboschanske an, das etwa 30 Kilometer nördlich von Charkiw liegt. Militärexperten, die Fotos im Internet analysieren, gingen auch davon aus, dass russische Truppen am Stadtrand von Wowtschansk 40 Kilometer nordöstlich von Charkiw stehen.

Der designierte russische Verteidigungsminister Andrej Beloussow hat angekündigt, dass es eine neue Mobilmachung nicht geben werde. Er erklärte es zum Ziel, die russischen Soldaten mit moderner Ausrüstung, darunter Drohnen und Kommunikationssysteme, auszustatten. Dazu gehöre auch die Versorgung mit ausreichender Munition. Er sagt weiter, mit einer umfangreicheren Kontrolle der Ausgaben des Verteidigungsministeriums werde eine größere Effizienz erreicht.

Nach Einschätzung von Verteidigungsexperte und Politikberater Nico Lange bezweckt Russland mit seiner Offensive in der Region Charkiw eine Destabilisierung. Damit sollten ukrainische Kräfte gebunden werden, wie er bei tagesschau24 sagte. Eine Einnahme der Stadt Charkiw sei dagegen nicht zu befürchten - dazu hätte Russland mit etwa 35.000 Soldaten zu wenig Kräfte zusammengezogen.

Die russische Armee hat nach Angaben Moskaus ein weiteres Dorf in der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine eingenommen. Russische Einheiten hätten das Dorf Buhruwatka unter ihre Kontrolle gebracht und seien "tief in die Verteidigung des Feindes" vorgerückt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Von ukrainischer Seite gab es dazu noch keine Angaben. Buhruwatka liegt in der Nähe der ukrainischen Grenzstadt Wowtschansk.

Die russische Armee hatte nach ukrainischen Angaben am Freitag von Russland aus eine Offensive in der Region Charkiw gestartet. Nach Angaben Moskaus nahmen die russischen Truppen dabei bereits mehrere ukrainische Dörfer in Grenznähe ein.

Die Evangelische Friedensarbeit hat mehr Schutz und Hilfe für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure vor allem aus der Ukraine, Russland und Belarus gefordert. Dass in der Europäischen Union Menschen um ihr Leben zittern müssten, nur weil sie ihr Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung in Anspruch nehmen, sei für die Friedensnobelpreisträgerin EU unwürdig, erklärte der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Landesbischof Friedrich Kramer, zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung an diesem Mittwoch.

Das britische Verteidigungsministerium geht davon aus, dass Russland derzeit nicht genug Kampfkraft zusammengezogen hat, um die ukrainische Stadt Charkiw einzunehmen. "Es ist unwahrscheinlich, dass Russland ausreichend Kampfkraft aufgebaut hat, um die Stadt einzunehmen, ohne zusätzliche Kräfte in das Gebiet zu verlegen", teilte das Ministerium auf der Plattform X mit. Russland hatte vor einigen Tagen eine neue Offensive in der Region im Nordosten der Ukraine gestartet.

Die Entgleisung eines Güterzugs in der südrussischen Region Wolgograd ist russischen Medienberichten zufolge durch einen ukrainischen Drohnenangriff verursacht worden. Die russische Bahn teilte zwar lediglich mit, die Entgleisung sei durch einen Eingriff von Unbefugten verursacht worden, doch russische Medien berichteten, der Zug sei von einer Drohne angegriffen worden. Ein Dieseltank und die mit Holz beladenen Waggons seien in Brand geraten, meldet die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Katastrophenschutzministerium weiter.

Der russische Präsident Wladimir Putin behält seinen Vertrauten Nikolai Patruschew in seiner Nähe. Mit einem Erlass ernannte der Kremlchef Patruschew zu seinem Berater, nachdem er ihn zwei Tage zuvor als Sekretär des russischen Sicherheitsrates entlassen hatte. In Putins Umfeld gilt Patruschew als Vordenker des russischen Großmachtstrebens und als einer der Ideologen des Angriffskrieges gegen die Ukraine. Genauere Angaben über die neue Funktion des 72-Jährigen wurden nicht gemacht. 

Das russische Militär scheint US-Militärexperten zufolge mit den jüngsten Vorstößen nahe der Großstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine derzeit rasch eine "Pufferzone" entlang der internationalen Grenze schaffen zu wollen. Diesem Vorhaben werde augenscheinlich Vorrang vor einem tieferen Vordringen in die Oblast Charkiw gegeben, schrieb das US-Institut für Kriegsstudien (Institute for the Study of War, ISW) mit Sitz in Washington in seinem jüngsten Bericht.

So zeigten Aufnahmen vom Montag, dass russische Streitkräfte nach Hlyboke nordöstlich von Charkiw vorgedrungen seien und eine Fahne im Zentrum des Dorfes gehisst hätten. Weitere Aufnahmen belegten, dass die russischen Streitkräfte südwestlich von Olijnykowe und nördlich von Lukjantsi vorgerückt seien. Der ukrainische Generalstab habe gemeldet, dass russische Truppen in der Nähe von Lukjantsi einen nicht näher bezeichneten taktischen Erfolg erzielt hätten.

Die Ukraine wird nach den Worten von US-Außenminister Antony Blinken mit der Zeit sowohl in militärischer als auch in wirtschaftlicher und demokratischer Hinsicht auf eigenen Füßen stehen. Die USA seien entschlossen, dass das gelingen werde. "Eine starke, erfolgreiche, blühende und freie Ukraine ist die beste Möglichkeit, um Putin zurechtzuweisen", fügt Blinken mit Blick auf den russischen Präsidenten hinzu.

Bei Blinkens viertem Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs traf der sich unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei dem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Kiew den USA für die militärische Hilfe gedankt. Blinken zufolge kommt die neue Waffenlieferung seines Landes für die Ukraine bereits an. Weitere Lieferungen würden folgen. "Das wird einen Unterschied machen."

Selenskyj fügte jedoch hinzu, bei der Luftabwehr gebe es das größte Defizit. Die Ukraine brauche jetzt zwei Flugabwehrbatterien für Charkiw. In der Region im Nordosten der Ukraine haben die russischen Streitkräfte am Freitag eine neue Offensive begonnen und rücken vor.

Bei erneuten russischen Angriffen auf die Großstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine wurden nach Angaben der örtlichen Behörden vier Menschen verletzt. Dabei handele es sich um drei Frauen und einen Mann, teilte Regionalgouverneur Oleh Synjehubow auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit. Die russischen Truppen hätten die zweitgrößte ukrainische Stadt am frühen Morgen mit neuen nachgerüsteten hochpräzisen Lenkbomben aus der Sowjetzeit attackiert, die Marschflugkörpern ähneln.

Russland hatte am Freitag eine neue Offensive in der Region Charkiw gestartet und dabei nach eigenen Angaben mehrere Ortschaften erobert.

In der südrussischen Region Wolgograd haben Behördenangaben zufolge Unbekannte einen Güterzug zum Entgleisen gebracht. Durch einen Eingriff von Unbefugten seien die Waggons eines Güterzugs im Bahnhof Kotluban entgleist, teilt die russische Bahn mit. Nach ersten Informationen sei niemand verletzt worden. Ein Dieseltank und einige mit Holz beladene Waggons seien in Brand geraten, meldet die staatliche Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf das Zivilschutzministerium.

Es war bislang nicht klar, ob der Vorfall mit dem russischen Krieg in der Ukraine zusammenhing. Die Ukraine hat nach eigenen Angaben mehrfach Sabotageanschläge auf die russische Bahn verübt, um die Nachschublogistik für die russischen Invasionstruppen auch weit entfernt von den Front zu stören.

Bei nächtlichen Angriffen auf die Region Belgorod sind in der gleichnamigen Regionalhauptstadt nach russischen Angaben etwa zwei Dutzend Häuser und eine Stromleitung beschädigt worden. Das teilte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, auf Telegram mit. Eine Frau habe zudem eine Schrapnellverletzung an der Wirbelsäule erlitten.

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben alle 18 in der Nacht von Russland abgefeuerten Angriffsdrohnen abgefangen. Die Drohnen seien über mehreren Regionen abgeschossen worden, unter anderem über der Region Kiew und den östlichen Regionen an der Front, teilte die Luftwaffe auf Telegram mit.

In der russischen Grenzregion Belgorod hat es erneut nach einem Raketenalarm Explosionen gegeben. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, die Flugabwehrsysteme hätten über der Region 25 Raketen abgeschossen, die aus der benachbarten Ukraine abgefeuert worden seien. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. 

Am Sonntag war in der Region Belgorod ein Wohnhaus angegriffen worden. Mindestens 15 Menschen kamen Behördenangaben zufolge dabei ums Leben. Das Verteidigungsministerium in Moskau machte für die Attacke die Ukraine verantwortlich, einige Beobachter äußerten jedoch Zweifel an der Darstellung.

US-Außenminister Antony Blinken ist zu einem unangekündigten zweitägigen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er kam am Morgen mit einem Nachtzug aus Polen an, wie ein ihn begleitender Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bei Blinkens viertem Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs ist demnach unter anderem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.

Der im russischen Verteidigungsministerium für Personalfragen zuständige General Juri Kusnezow ist nach Angaben der Nachrichtenagentur Tass wegen des Verdachts auf kriminelle Handlungen festgenommen worden. "Der Fall wird von der militärischen Hauptermittlungsbehörde des russischen Ermittlungskomitees untersucht", zitierte Tass eine mit der Angelegenheit vertraute Person aus russischen Sicherheitskreisen.

Die populäre Blogger-Website Rybar vermutete, die Ermittlungen könnten mit seiner früheren Tätigkeit im russischen Generalstab zusammenhängen, wo er mit Staatsgeheimnissen zu tun hatte.

Präsident Wladimir Putin hatte am Montag umfassende Änderungen im russischen Verteidigungsapparat vorgenommen, darunter die Entlassung und Versetzung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Erwartungen an die Ukraine-Friedenskonferenz im Juni in der Schweiz gedämpft. "Da sollte niemand überhöhte Erwartungen haben: Wir verhandeln dort nicht über das Ende des Krieges", sagte Scholz in einem Interview des Magazins "Stern". "Bestenfalls ist es der Einstieg in einen Prozess, der zu direkten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen könnte." Es werde in der Schweiz um die Sicherheit von Atomkraftwerken gehen, über Getreideexporte, über die Frage von Gefangenenaustausch und über das nötige Tabu, was einen Einsatz von Atomwaffen angeht." Noch mal: Das ist alles noch ein zartes Pflänzchen."

Über das Engagement der Europäer im Krieg gegen die Ukraine zeigte sich der Sozialdemokrat nach seinen Appellen für mehr Waffenlieferungen enttäuscht. Es sei "offen gesagt noch nicht genug", resümierte er. "Das ist bedrückend, denn die Ukraine braucht dringend weitere Luftverteidigungssysteme. Putin will offensichtlich die Infrastruktur der Ukraine zerstören."

Die Ukraine und die USA haben nach offiziellen Angaben über weitere Militärhilfen und die Lage an der Front gesprochen. Das schrieb Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj auf Telegram nach Gesprächen zwischen ihm, Verteidigungsminister Rustem Umerow und dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, Verteidigungsminister Lloyd Austin und Stabschef Charles Brown.

Ausrüstung und Munition aus einem Hilfspaket im Wert von 61 Milliarden Dollar sind nach monatelangen Verzögerungen aufgrund von Streitigkeiten im Kongress bereits in der Ukraine eingetroffen.

Bundeskanzler Scholz und die Regierungschefs der nordischen Staaten sichern der Ukraine weitere Unterstützung zu. Die Ukraine rechnet nicht mit einer russischen Bodenoffensive auf Charkiw. Der Liveblog vom Montag zum Nachlesen.