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Krieg gegen die Ukraine ++ Selenskyj entlässt wichtigen General ++

Stand: 24.06.2024 23:00 Uhr

Präsident Selenskyj hat einen einflussreichen General seines Kommandos enthoben. Bei russischen Angriffen sind laut ukrainischen Angaben mindestens neun Menschen getötet worden. Die Entwicklungen vom Montag zum Nachlesen.

Damit schließen wir den Liveblog für heute und danken für Ihr Interesse.

Die USA wollen der Ukraine nach Angaben aus Regierungskreisen zusätzliche Munition im Wert von 150 Millionen Dollar liefern. Nach Angaben zweier US-Regierungsvertreter, die anonym bleiben wollten, wurde erwartet, dass die Entscheidung am Dienstag offiziell bekanntgegeben wird, wie die Nachrichtenagentur AP berichtete. Die fortgesetzte Lieferung von US-Munition aus vorliegenden Beständen soll dem ukrainischen Militär helfen, die verstärkten russischen Angriffe abzuwehren.

Die ungarische Regierung reagiert mit Unmut auf die Entscheidung der anderen EU-Staaten, die Gewinne aus eingefrorenen russischen Geldern für die Ukraine zu nutzen. Noch nie habe es einen derartigen "schamlosen Verstoß gegen die gemeinsamen europäischen Regeln" gegeben, erklärte Außenminister Péter Szijjártó auf Facebook. Nun werde geprüft, wie Ungarn auf juristischem Weg sein Recht bekommen könne. Die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán übernimmt in einer Woche die EU-Ratspräsidentschaft. Orbán pflegt nach wie vor gute Beziehungen zur Regierung in Moskau.

Nach Berichten über hohe Verluste der Streitkräfte hat der ukranische Präsident Wolodymyr Selenskyj Generalleutnant Jurij Sodol seines Postens enthoben. Brigadegeneral Andrij Hnatow werde das Kommando übernehmen, sagte der Staatschef in seiner am Abend verbreiteten Videobotschaft. Gründe für die Entlassung nannte er nicht.

Medien zufolge gab es in der Obersten Rada, dem Parlament in Kiew, Vorwürfe gegen Sodol: Er habe ukrainische Soldaten schlecht auf Einsätze vorbereitet - zum Beispiel in der umkämpften Region Charkiw. Das Präsidentenamt in Kiew veröffentlichte ein Dekret Selenskyjs zu dem Personalwechsel.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bestätigt, dass die EU gegen den Willen der ungarischen Regierung rund 1,4 Milliarden Euro für Militärhilfen für die Ukraine auf den Weg bringt. Beim Außenministertreffen in Luxemburg wurde das geplante Verfahren gebilligt.

Die Behörden in der ostukrainischen Stadt Pokrowsk geben nun die Zahl der Toten nach einem russischen Raketenangriff mit fünf an. Die Zahl der Verletzten liege nun bei 41, darunter vier Kinder, hieß es weiter.

Die US-Regierung hat russische Vorwürfe zurückgewiesen, der mit ATACMS-Raketen ausgeführte ukrainische Angriff auf die Krim gehe auf die USA zurück. "Die Ukraine trifft ihre eigenen Entscheidungen bezüglich der Ziele und leitet ihre eigenen Militäreinsätze", sagt ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Vor einem Jahr zettelte Prigoschin, der Chef der russischen Privatarmee Wagner, einen Aufstand gegen Moskau an. 24 Stunden lang hielt er das Land in Atem. Darüber, was nach seinem Tod aus der Gruppe geworden ist, berichtet Björn Blaschke.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird laut der Nachrichtenagentur dpa Mitte der Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel erwartet. Wie demnach mehrere EU-Beamte sagten, soll dabei auch eine Vereinbarung über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU unterzeichnet werden. An dem Text dafür wird bereits seit Monaten gearbeitet. Als möglich gilt, dass Selenskyj am Donnerstag auch zeitweise als Gast am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten teilnimmt. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Trotz einer reduzierten Abhängigkeit von Russland hat der EU-Rechnungshof vor möglichen Lücken bei der Gasversorgung in der Europäischen Union gewarnt. Für den Fall einer erneuten Gaskrise müsse die EU "noch etliche Hausaufgaben erledigen", heißt es in einem veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs mit Sitz in Luxemburg. Insbesondere sei nun die Abhängigkeit von importiertem Flüssigerdgas (LNG) gestiegen.

Zwar habe die EU seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine 2022 die Abhängigkeit von Russland abgebaut. "Angesichts ihrer Abhängigkeit von Gas aus dem Ausland wird die EU nie einfach die Hände in den Schoß legen können, wenn es um die Versorgungssicherheit geht", erklärte jedoch der am Rechnungshof zuständige Prüfer João Leão.

Russland hat Vergeltung wegen der neuen EU-Sanktionen angekündigt. Auf jede unfreundliche Handlung des Westens werde "mit der notwendigen Antwort" reagiert, teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die Liste von Personen, die nicht in Russland einreisen dürfen, sei erheblich erweitert worden, heißt es in der Erklärung weiter. Einzelheiten werden nicht genannt.

Zuvor hatten die EU-Staaten ein 14. Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg gebracht. Unter anderem sollen Investitionen in russische Flüssigerdgas-Projekte unterbunden werden.

Die Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj zufolge mehr als 30 Ziele in der russischen Öl-Industrie getroffen, darunter Raffinerien, Terminals und Lager. Einen Zeitraum für die Angriffe oder weitere Einzelheiten nannte er nicht. Die Ukraine verstärkte in diesem Jahr ihre Angriffe auf die russischen Öl-Anlagen. Über sie bezieht die Regierung in Moskau einen bedeutenden Teil ihrer Einnahmen.

Bei russischen Angriffen auf Ziele im Osten der Ukraine und in der südwestlichen Hafenstadt Odessa sind nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Bei Raketenangriffen auf die Stadt Pokrowsk in der östlichen Region Donezk wurden laut Gouverneur Wadym Filaschkin mindestens vier Menschen getötet und 34 weitere verletzt, darunter zwei Kinder. Filaschkin zufolge beschossen die russischen Truppen die Stadt Pokrowsk mit zwei Iskander-M-Raketen und zerstörten mehrere Häuser. Es handele sich um einen der größten feindlichen Angriffe auf Zivilisten in jüngster Zeit.

Seinen Angaben zufolge wurde zudem ein Mann bei einem russischen Angriff auf die Stadt Kurachowe weiter südlich getötet. "Die Russen haben die Stadt mit einer Lenkrakete angegriffen und eine Infrastruktureinrichtung beschädigt", sagte der Gouverneur, ohne nähere Angaben zu machen. 

In der Hafenstadt Odessa im Südwesten der Ukraine wurde ein Lagerhaus bei einem russischen Angriff von einem Marschflugkörper getroffen. Nach ukrainischen Behördenangaben wurden dabei vier Menschen verletzt.

Karte der Ukraine, schraffiert: von Russland besetzte Gebiete

Nach der Explosion einer ukrainischen Rakete über einem Strand auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim hat die Regierung in Kiew die Opfer als "zivile Besatzer" bezeichnet. "Auf der Krim gibt und kann es keine 'Strände', 'touristische Zonen' oder andere fiktive Anzeichen 'friedlichen Lebens' geben", schrieb der Berater im Präsidentenbüro, Mychajlo Podoljak, auf Telegram. Die Krim sei ein von Russland besetztes Gebiet mit Hunderten militärischen Zielen, auf dem Kampfhandlungen stattfinden. Der Kreml versuche, diese Ziele mit eigenen Zivilisten zu decken, die damit ihrerseits zu zivilen Besatzern würden.

Tags zuvor war über einem öffentlichen Strand beim Flottenstützpunkt Sewastopol eine ukrainische Rakete explodiert. Russischen Angaben zufolge wurden dabei mindestens vier Menschen getötet und mehr 150 verletzt. Ersten russischen Angaben nach war das Geschoss abgefangen worden und dadurch explodiert. Später behauptete Moskau, dass es sich um direkten Beschuss gehandelt habe.

Sewastopol ist der Haupthafen der russischen Schwarzmeerflotte. Zudem befindet sich im Stadtgebiet der Militärflugplatz Belbek.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Überprüfung der Staatsgarde angeordnet, nachdem innerhalb des Sicherheitsdienstes mutmaßliche Attentatspläne aufgedeckt wurden. Bei der Vorstellung des neuen Chefs der Leibwache, Olexij Morosow, sagte Selenskyj, dessen Hauptaufgabe bestehe darin zu gewährleisten, dass der Garde nur Personen beitreten, die ihre Zukunft mit der Ukraine verbunden sehen. Und selbstverständlich müsse jeder aus der Garde entfernt werden, "der sich für eine andere Wahl als die Ukraine entscheidet oder die Staatsgarde in Verruf bringt".

Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hatte im Mai mitgeteilt, dass er zwei ranghohe Offiziere der Garde festgenommen habe, denen vorgeworfen werde, die Ermordung Selenskyjs und anderer staatlicher Vertreter der Ukraine zu planen.

Die EU bringt offenbar gegen den Willen der ungarischen Regierung rund 1,4 Milliarden Euro für Militärhilfen für die Ukraine auf den Weg. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Bei einem Außenministertreffen in Luxemburg sei das geplante Verfahren dafür gebilligt worden, bestätigten demnach mehrere Diplomaten. Es sieht vor, dass Ungarn gegen die Entscheidung kein Veto einlegen kann, weil sich das Land bei einer vorherigen Grundsatzentscheidung zum Thema enthalten hatte. 

Ungarn blockiert seit Monaten die Auszahlung von EU-Geldern für Militärhilfen für die Ukraine. Die Regierung in Budapest begründet dies mit Zweifeln an der Effizienz der Unterstützung des angegriffenen Landes und Sorgen vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. In Brüssel geht man allerdings davon aus, dass es ihr auch darum geht, wegen Rechtsstaatsbedenken eingefrorene EU-Gelder für Ungarn freizupressen.

Die rund 1,4 Milliarden Euro, um die es jetzt geht, sind Zinserträge aus eingefrorenem Vermögen der russischen Zentralbank in der EU. Diese für die Ukraine zu nutzen, war bereits vor mehreren Wochen von der EU grundsätzlich beschlossen worden. Wegen der ungarischen Veto-Politik war aber zunächst unklar gewesen, wann sie verwendet werden können.

Die Bundesregierung lehnt eine Ausweisung nichts erwerbstätiger Ukrainerinnen und Ukrainer ab. Es sei tagtäglich zu beobachten, wie Russland Ziele in der gesamten Ukraine angreife und auch versuche, die Infrastruktur im Westen des Landes zu zerstören, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. "Von daher wüsste ich jetzt nicht, wo es einen sicheren Ort in der Ukraine geben sollte", betonte er und reagierte damit auf eine entsprechende Forderung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Dobrindt sprach dabei von "sicheren Gebieten der West-Ukraine".

Kritiker des CSU-Vorstoßes verweisen etwa darauf, dass viele der ukrainischen Geflüchteten Frauen mit kleinen Kindern sind, die gar nicht arbeiten gehen können.

Russland droht den USA mit Konsequenzen für den ukrainischen Raketenangriff auf die annektierte Halbinsel Krim, bei dem nach russischen Angaben mindestens vier Menschen getötet und mehr als 150 weitere verletzt worden sein sollen. Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow bezeichnete den Angriff als "absolut barbarisch" und erklärte, dies werde Folgen haben. "Welche genau - das wird die Zeit zeigen." Russland werde auf die US-Beteiligung an diesem Angriff reagieren. Peskow verwies auf die russische Drohung, Raketen in Schlagdistanz zu den USA und ihren europäischen Verbündeten zu stationieren.

Russischen Angaben zufolge hatte die Ukraine die Krim mit fünf von den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen, die mit Streumunition bestückt gewesen seien. Moskau hat aber keine Belege erbracht, die auf den Einsatz dieses Munitionstyps hindeuten.

Prorussische Accounts behaupten, Selenskyj sei nicht mehr rechtmäßiger Präsident der Ukraine. Der ARD-faktenfinder erklärt, warum das nicht stimmt.

Einen Tag nach dem ukrainischen Raketenangriff auf Sewastopol haben die Behörden der Hafenstadt auf der von Russland annektierten Krim den Ausnahmezustand verhängt. "Ich verfüge ... auf dem Gebiet der Stadt Sewastopol bis auf weitere Verfügung den Ausnahmezustand zu erklären", heißt es in dem von Gouverneur Michail Raswosschajew herausgegebenen Dekret, das russische Nachrichtenagenturen veröffentlichten. Mit dem Ausnahmezustand können Verfassungsrechte der Bürger eingeschränkt werden, etwa die Bewegungsfreiheit.

Die baltischen Staaten haben das von der EU neu beschlossene Sanktionspaket als nicht weitreichend genug kritisiert. Die Sanktionen seien "bedauerlicherweise schwächer" als geplant, kritisierte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis.

Sein estnischer Amtskollege Margus Tsahkna sagte, es werde "immer schwerer in der Europäischen Union, einen Konsens über neue Sanktionen zu finden". Bisher lag dies vor allem an Ungarn. Doch nun verhinderte die deutsche Bundesregierung schärfere Regeln - insbesondere gegen das Umgehen von Sanktionen über Drittländer.

Nach mehr als zwei Jahren Krieg hat die ukrainische Armee große Schwierigkeiten, weitere Soldaten zu rekrutieren. Um die Truppenzahl aufzustocken, hat das Land bereits ein Gesetz verabschiedet, das mit einigen Bedingungen die Einberufung bestimmter Häftlinge ermöglicht. Und dann gibt es noch die TZK, die Einberufungsbehörde des Landes. Die Behörde steht vor einer schwierigen Aufgabe, berichtet ARD-Korrespondentin Rebecca Barth.

Die EU-Staaten haben ein neues Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg gebracht. Das Paket geht gegen weitere 116 Personen und Institutionen vor, heißt es in einer Erklärung.

Mit den Maßnahmen soll insbesondere gegen die Umgehung von bereits bestehenden Sanktionen vorgegangen werden. Diese führt beispielsweise dazu, dass Russlands Rüstungsindustrie noch immer westliche Technologie nutzen kann, um Waffen für den Krieg gegen die Ukraine herzustellen. Das Paket sieht zudem erstmals Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas vor.

Der Vorschlag von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, arbeitslose Ukrainer in ihr Heimatland zurückzuschicken, stößt auf scharfe Kritik. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete den Vorschlag als "gespenstisch". Die Union beginne, sich vom Schicksal der Flüchtlinge und vom Krieg in der Ukraine zu distanzieren, kritisierte sie im Deutschlandfunk.

Genau darauf ziele der russische Präsident Wladimir Putin ab: "Dass wir hier keine Nerven mehr haben, dass wir diskutieren und langsam auch gegen ukrainische Flüchtlinge - die gekommen sind, weil sie um ihr Leben bangen mussten - auffahren".

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will verhindern, dass ein Mitgliedstaat der Europäischen Union die Verwendung von Erlösen aus eingefrorenen russischen Finanzmitteln zur Unterstützung der Ukraine blockiert. Er werde dazu einen Vorschlag vorlegen, sagt Borrell vor dem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. "Wir haben ein rechtliches Verfahren, um jede Art von Blockade zu vermeiden", sagte er.

Anfang Mai hatten sich Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten nach wochenlangen Verhandlungen bereits darauf geeinigt, Gewinne aus eingefrorenem russischen Kapital für die Ukraine zu nutzen.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Die SPD-Politikerin, die derzeit auch Bundesratspräsidentin ist, kam am Morgen mit dem Zug in Kiew an, wo sie im Laufe des Tages politische Gespräche führen will.

"Es ist ein Zeichen der Solidarität aller 16 Bundesländer mit der Ukraine", sagte sie auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt. Schwesig besucht als erste Bundesratspräsidentin das Land. "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen und es darf überhaupt nicht sein, dass Russland mit dieser Aggression durchkommt."

Nach einem Raketenangriff auf die Hafenstadt Sewastopol auf der annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim am Sonntag steigt russischen Angaben zufolge die Zahl der Toten und Verletzten. Vier Menschen, darunter zwei Kinder, seien getötet und 151 weitere verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Das russische Ministerium machte die USA mitverantwortlich für den Angriff. US-Spezialisten hätten die Flugkoordinaten der Raketen aufgrund von Informationen von US-Spionagesatelliten bestimmt, was bedeute, dass die Regierung in Washington direkt verantwortlich sei. Die Ukraine hat eine direkte Beteiligung bislang nicht bestätigt.

Die Internationale Atomenergieagentur IAEA fordert ein sofortiges Ende der Angriffe auf die ukrainische Stadt Enerhodar in der Nähe des Atomkraftwerks Saporischschja. "Wer auch immer dahintersteckt, muss damit aufhören. Drohnenangriffe auf das Kraftwerk und seine Umgebung werden immer häufiger", sagt IAEA-Chef Rafael Grossi. "Das ist völlig inakzeptabel und steht im Widerspruch zu den einstimmig verabschiedeten Sicherheitsgrundsätzen und konkreten Prinzipien."

In der vergangenen Woche hatten Drohnenangriffe zwei Umspannwerke getroffen. Die Stromversorgung der Anwohnerinnen und Anwohner war zeitweise unterbrochen. Laut Grossi hatten die Vorfälle jedoch keine Auswirkungen auf den Betrieb des Atomkraftwerks Saporischschja. Russische Truppen hatten die Anlage kurz nach Beginn der Invasion im Februar 2022 eingenommen. Seitdem beschuldigen sich die Regierungen in Moskau und Kiew gegenseitig, für Sicherheitsmängel rund um das Atomkraftwerk verantwortlich zu sein. Derzeit wird dort kein Strom mehr produziert.

Die Ukraine hat in der Nacht erneut Ziele auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. In der Hafenstadt Jewpatorija habe es mehrere Explosionen gegeben, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform. Auch die Behörden der Hafenstadt Sewastopol gaben - im Gegensatz zu den Angriffen am Sonntag tagsüber - Luftalarm.

Die Folgen der Angriffe sind unklar. Mehrere Medien veröffentlichten Videos und Bilder von Bränden. Berichte über angeblich getroffene militärische Anlagen wurden allerdings bislang weder von der ukrainischen noch von der russischen Seiten bestätigt. 

Die Krim dient der russischen Armee als wichtiges Aufmarschgebiet für ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zudem beherbergt die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel die russische Schwarzmeerflotte und eine Reihe von Stützpunkten, von wo aus die russische Luftwaffe Angriffe gegen die Ukraine fliegt.

Wegen russischer Angriffe auf die Energieversorgung sind in der Ukraine weitere Stromabschaltungen angekündigt worden. Nach ukrainischen Angaben wurde bei Angriffen auf die Stadt Charkiw ein Mensch getötet.