Kanzler Scholz in Washington Besuch bei Freunden
Für einen Kurztrip ist Kanzler Scholz zu US-Präsident Biden gereist. Im Weißen Haus unterstrichen beide ihre Unterstützung für die Ukraine. Über etwaige Streitpunkte wurde - zumindest öffentlich - lieber nicht gesprochen.
"Willkommen zurück im Weißen Haus!" Das war wohl mehr als nur eine Höflichkeitsfloskel: Präsident Joe Biden schien es eine Herzensangelegenheit, dem Gast aus Deutschland demonstrativ für sein Ukraine-Engagement zu danken.
Es sei nicht einfach für Scholz gewesen, ziemlich schwierig sogar, historische Änderungen wie die Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben oder die Abkehr von russischer Energie voranzutreiben.
Biden dankte den Deutschen nicht nur für die militärische Unterstützung der Ukraine, sondern dezidiert auch für die "tiefgehende moralische Unterstützung". Nur rund vier Minuten dauerte dieser Austausch von Dankesbekundungen vor laufenden Kameras, bevor sich die beiden zu ihrem vertraulichen Gespräch hinter verschlossene Türen zurückzogen.
Scholz sichert anhaltende Ukraine-Unterstützung zu
Scholz wirkte gelassen und entspannt, als würde er wie selbstverständlich im Weißen Haus ein und aus gehen. Und er bekundete, was sein Gastgeber sicher hören wollte. Der Kanzler versicherte auf Englisch, dass die Unterstützung für Kiew weitergehen werde, solange es dauert und solange es nötig ist.
Kurz vor Beginn des Gesprächs im Weißen Haus hatte US-Außenminister Antony Blinken weitere Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von 400 Millionen Dollar zugesagt - vor allem Munition für Raketenwerfer und Panzer. Aus der US-Regierung hieß es, Scholz und Biden seien sich einig, dass Russland die Kosten für den Krieg in der Ukraine zu tragen habe.
Wenige Details drangen an die Öffentlichkeit
Alle Versuche der wenigen Reporter, die im Oval Office dabei waren, den beiden Staatenlenkern mehr zu entlocken, scheiterten. Über alles Weitere konnte nur spekuliert werden. Etwa ob bei dem Treffen Meinungsverschiedenheiten wie der angebliche Panzerstreit oder Wettbewerbsverzerrungen durch Bidens Inflationsbekämpfungsgesetz angesprochen wurden.
Kurz vor Scholz' Eintreffen hatte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre angekündigt, dass kommenden Freitag die deutsche EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen im Weißen Haus sein werde.
Bidens Sprecherin bekräftigt Position im Streit um Inflationsbekämpfungsgesetz
Dann, und erst dann, werde es um die europäische Kritik an den Subventionen für klimafreundliche Technologien "Made in USA" gehen. Klar sei jedoch, so Jean-Pierre, wie wichtig für Biden der "Inflation Reduction Act" ist. Die US-Regierung werde immer sicherstellen, dass amerikanische Jobs und amerikanisches Steuerzahlergeld gefördert werden.
Weit mehr Schlagzeilen als der Scholz-Besuch machte in den USA die Nachricht, dass bei Präsident Biden im Rahmen einer Gesundheitskontrolle vor zwei Wochen Hautkrebs festgestellt wurde. Das Karzinom sei jedoch erfolgreich entfernt worden. Bidens Begegnung mit Scholz wurde auch mangels nachrichtlicher Substanz auffallend klein gefahren.
