Ukraine und Moldau EU-Beitrittsgespräche können beginnen
Bereits kommende Woche sollen die Verhandlungen zu einem EU-Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau beginnen. Der Weg bis zu einer tatsächlichen Aufnahme der Länder in die Europäische Union ist aber noch lang.
Die Länder der Europäischen Union haben offiziell die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau in der kommenden Woche genehmigt. Die amtierende belgische Ratspräsidentschaft teilte mit, die Mitgliedstaaten hätten sich auf einen Verhandlungsrahmen geeinigt. Mit ihm werden die Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt.
"Damit ist der Weg frei für die Aufnahme der Verhandlungen am Dienstag, den 25. Juni in Luxemburg", hieß es in der Mitteilung der Ratspräsidentschaft, die auch auf der Online-Plattform X verbreitet wurde. Ausgerichtet werden soll die erste Verhandlungsrunde am Rande eines EU-Ministertreffens.
EU-Kommission sieht Voraussetzungen erfüllt
Grundlage für die positive Entscheidung der EU-Staaten zum Verhandlungsstart war eine Analyse der EU-Kommission. Diese war zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ukraine und Moldau alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen erfüllt haben.
Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen.
Ungewiss, wann Aufnahme in EU erfolgt
Der Prozess zwischen dem Beginn der Verhandlungen mit der Ukraine sowie Moldau und ihrer Aufnahme in die EU könnte viele Jahre dauern. Um der EU beizutreten, müssen die Beitrittskandidaten ihre Gesetze und Normen an die der Union angleichen und nachweisen, dass ihre Institutionen und ihre Wirtschaft demokratischen Normen entsprechen.
Die Ukraine stellte weniger als eine Woche nach der russischen Invasion im Februar 2022 offiziell einen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Die Aufnahme der Gespräche ist ein weiteres starkes Signal der Solidarität mit Kiew, zusätzlich zu der enormen finanziellen Unterstützung durch die EU.
Die Republik Moldau warf Russland wiederholt vor, einen hybriden Krieg gegen das Land zu führen, sich in die Kommunalwahlen einzumischen und umfangreiche Desinformationskampagnen durchzuführen, um die Regierung zu stürzen und den Weg zum EU-Beitritt des Landes zu verbauen. Russland wies die Anschuldigungen zurück.