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Nahost-Krieg ++ Scholz: Jüdisches Leben muss selbstverständlich sein ++

Stand: 16.12.2023 23:49 Uhr

Nach Überzeugung von Kanzler Scholz muss jüdisches Leben in Deutschland eine Selbstverständlichkeit sein. Die Angehörigen der Geiseln in der Gewalt der Hamas fordern einen Stopp der Kampfhandlungen. Die Entwicklungen vom Samstag zum Nachlesen.

Wir schließen den Nahost-Liveblog für heute und halten Sie über die aktuellen Entwicklungen auf tagesschau.de auf dem Laufenden.

In Israel haben am Samstagabend erneut freigelassene Geiseln, Angehörige von Geiseln sowie Hunderte Unterstützer in Tel Aviv für die Freilassung der in den Gazastreifen Verschleppten demonstriert. Sie forderten Regierungschef Benjamin Netanyahu auf, mehr für die Rettung der nach israelischen Angaben noch 112 verschleppten Menschen zu tun. Die versehentliche Tötung von drei Geiseln am Freitag durch israelische Soldaten bei Kämpfen im Gazastreifen hat viele Israelis und vor allem Angehörige von Entführten geschockt.

Noam Perry, Angehöriger einer Geisel, warf dem Kriegskabinett um Netanyahu vor, es habe militärischen Druck als notwendig bezeichnet, damit die Geiseln freikämen. "Inzwischen kommen immer mehr Geiseln als Leichen zurück", klagte Perry. Andere Sprecher der Kundgebung forderten einen Plan der Regierung zur Rettung der Geiseln.

Israels Generalstabschef Herzi Halevi hat die Verantwortung für die versehentliche Tötung von drei israelischen Geiseln im Gazastreifen durch israelische Soldaten übernommen. "Die Armee und ich als ihr Kommandeur sind für das, was passiert ist, verantwortlich und wir werden alles tun, um zu verhindern, dass sich solche Fälle in der Zukunft der Kämpfe wiederholen", sagte er in einem am Samstagabend auf der Plattform X veröffentlichten Video. Zugleich stellte er klar, dass auf Menschen mit weißer Flagge, die sich ergeben wollen, nicht geschossen werden darf. Bei der Tötung der Geiseln seien Einsatzregeln verletzt worden, betonte Halevi.

Nach Überzeugung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss jüdisches Leben in Deutschland eine Selbstverständlichkeit sein. "Dieser Gemeindetag muss für unser ganzes Land ein Fest der Selbstverständlichkeit des jüdischen Deutschlands sein. Genauso selbstverständlich, genauso alltäglich, letztlich genauso unspektakulär wie das Deutschland jedes anderen Glaubens und auch Nichtglaubens", sagte Scholz auf einer Gala beim fünften Gemeindetag des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Es müsse selbstverständlich sein, dass das eben zu Ende gegangene Lichterfest Chanukka zu Deutschland gehöre - so wie Weihnachten und das muslimische Zuckerfest. Dasselbe gelte für Synagogen, betonte der Kanzler. Dass Menschen in Deutschland untrennbar zusammengehörten, wollten noch zu viele nicht verstehen oder sogar nicht akzeptieren.

"Die Bilder feiernder Zustimmung, die Bilder öffentlicher Terrorunterstützung, die wir nach den schrecklichen Verbrechen der Hamas am 7. Oktober in Deutschland gesehen haben, sind alarmierend, und sie sind beschämend", sagte Scholz und betonte zugleich: "Unser Rechtsstaat nimmt das nicht hin." Unter anderem würden diejenigen mit den Mitteln des Strafrechts verfolgt, die Terrorismus unterstützten und antisemitisch hetzten, so Scholz.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu deutet an, dass neue Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln laufen. Israels Offensive im Gazastreifen habe dazu beigetragen, dass es im November ein Teilabkommen zur Freilassung von Geiseln gegeben habe, sagt Netanyahu vor Journalisten. "Die Anweisungen, die ich dem Verhandlungsteam gebe, beruhen auf diesem Druck, ohne den wir nichts haben."

Zuvor hatte der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad den Ministerpräsidenten von Katar getroffen. Katar vermittelt in dem Krieg. Netanyahu bekräftigt zudem trotz wachsender Kritik etwa der USA am harten Vorgehen im Gazastreifen seinen bisherigen Kurs. Israel sei in einem "existenziellen Krieg". Dieser müsse trotz der Kosten und des Drucks bis zum Sieg fortgeführt werden. Nachdem die Hamas besiegt worden sei, werde der Gazastreifen entmilitarisiert und unter die Sicherheitskontrolle Israels gestellt.

Auf den von Israel annektierten Golanhöhen sind bei einem Drohnenangriff aus dem Libanon ein israelischer Soldat getötet und zwei weitere verletzt worden. Die mit Sprengstoff beladene Drohne sei in den Ort Margaliot eingeschlagen, bestätigte die israelische Armee. Israels Luftabwehr habe am Morgen ein zweites feindliches Flugobjekt aus dem Libanon abfangen können, teilte das Militär mit. Als Reaktion seien Ziele im Libanon angegriffen worden.

Wer die Drohnen gestartet hatte, war zunächst unklar. Die libanesische Hisbollah-Miliz gab lediglich an, israelische Soldaten am Morgen angegriffen zu haben.

Die Angehörigen der weiter im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln der Hamas haben Israel aufgefordert, mit den Kampfhandlungen aufzuhören. "Wir nehmen nur Leichen in Empfang", sagte Noam Perry, deren Vater Haim Perry sich noch in der Händen der radikalislamischen Hamas befindet. "Wir wollen, dass Sie den Kampf beenden und Verhandlungen beginnen", sagte sie bei einer Veranstaltung des Forums für Geiseln und vermisste Familien in Tel Aviv.

In Israel hat die versehentliche Tötung dreier Geiseln durch israelische Soldaten Trauer und Proteste ausgelöst. Die Männer waren während Kämpfen in Schudschaija im Norden des Gazastreifens erschossen worden. Erste Untersuchungen ergaben, dass die Männer mit einer behelfsmäßigen weißen Fahne auf die Soldaten zugegangen waren, was von letzteren aber als Bedrohung wahrgenommen wurde.

Kurz nach Bekanntwerden des Vorfalls versammelten sich vor dem Verteidigungsministerium in Tel Aviv hunderte Menschen, die ein rasches neues Abkommen mit der Hamas zur Freilassung der verbliebenen Geiseln forderten. Nach jüngsten israelischen Angaben befinden sich noch immer 129 Geiseln in der Gewalt der radikalislamischen Palästinenserorganisation.

Bei einem israelischen Angriff auf dem Gelände der katholischen Pfarrei der "Heiligen Familie" in Gaza sind nach kirchlichen Angaben zwei Frauen getötet und sieben weitere Menschen verletzt worden. Trotz Aufforderung des Lateinischen Patriarchen von Jerusalem, Kardinal Pierbattista Pizzaballa, sei der Angriff nicht gestoppt worden, kritisierte das Patriarchat. Ein Scharfschütze habe "kaltblütig" und ohne Vorwarnung das Feuer eröffnet.

Ein Zerstörer der US-Marine hat im Roten Meer mehrere Drohnen angegriffen, die nach amerikanischen Angaben aus einem von Huthi-Rebellen kontrollierten Gebiet im Jemen gestartet worden sein sollen. Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs teilte dies auf X (ehemals Twitter) mit. Es habe keine Verletzten oder Schäden gegeben.

Die schiitischen Huthi-Milizen im Jemen hatten zuvor erklärt, Gebiete in Israel angegriffen zu haben. Eine große Anzahl von Drohnen sei auf das Gebiet um Eilat im Süden Israels abgefeuert worden, teilten die vom Iran unterstützte Gruppe auf ihrem Telegram-Kanal mit.

Die Huthi-Milizen greifen Israel seit Ausbruch des Gaza-Krieges immer wieder unter anderem mit Drohnen und Raketen an. Zuletzt haben sie auch Schiffe im Roten Meer attackiert. Sie erklärten Schiffe jeglicher Nationalität auf dem Weg nach Israel so lange zu einem "legitimen Ziel" ihrer Streitkräfte, bis der Gazastreifen die benötigten Lebensmittel und Medikamente erhalte.

Die größte Container-Reederei der Welt MSC wird vorerst keine Schiffe mehr durch den Suezkanals schicken. Damit werde auf den Angriff einer seiner Frachter reagiert, teilte die in der Schweiz ansässige Mediterranean Shipping Company mit.

Huthi-Milizen im Jemen hatten nach eigenen Angaben vom Freitag die unter liberianischer Flagge fahrende "Palatium III" mit einer Drohne in der Straße von Bab al-Mandab am südlichen Ende des Roten Meeres angegriffen. MSC erklärte, auf dem Schiff sei ein Brandschaden entstanden, es müsse repariert werden. Besatzungsmitglieder seien nicht verletzt worden.

MSC kündigte an, einige Schiffe um das Kap der Guten Hoffnung an der Südspitze Afrikas herum zu leiten. Dadurch verlängern sich die Fahrtzeiten von Schiffen, die für die Durchfahrt durch den Suezkanal gebucht waren, um einige Tage.

Von den rund 250 Geiseln, die bei dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel Anfang Oktober verschleppt wurden, befinden sich nach jüngsten israelischen Angaben noch 129 in der Gewalt der Palästinenserorganisation und ihrer Verbündeten im Gazastreifen. 110 Geiseln wurden mittlerweile freigelassen, zudem brachte die israelische Armee die Leichen von elf Verschleppten zurück ins Land. Unter ihnen sind auch die sterblichen Überreste der drei Männer, die am Freitag im Norden des Gazastreifens "versehentlich" von israelischen Soldaten getötet wurden.

Das Golfemirat Katar vermittelt Berichten zufolge erneut zwischen Israel und der islamistischen Hamas. Dabei gehe es um Bemühungen zur weiteren Freilassungen von Geiseln, die während des Massakers am 7. Oktober aus Israel in den Gazastreifen verschleppt worden waren, wie die US-Zeitung The Wall Street Journal und das Nachrichtenportal Axios berichteten. Demnach sollen hochrangige Beamte Israels und Katars in Norwegen zusammengekommen sein, um Gespräche über mögliche Überstellungen von Geiseln und Gefangenen zu führen.

Auch eine Feuerpause für die weitere Freilassung israelischer Geiseln steht demnach im Raum. Der Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, David Barnea, soll sich laut Axios mit dem katarischen Ministerpräsidenten Mohammed bin Abdulrahman Al Thani in Oslo getroffen haben.

Die am Freitag versehentlich vom israelischen Militär im Gazastreifen erschossenen drei israelischen Geiseln hätten eine weiße Flagge hochgehalten. Das gehe aus ersten Ermittlungsergebnissen hervor, teilt das israelische Militär mit. Ein Soldat habe die drei Geiseln in mehreren zehn Metern Entfernung auftauchen sehen, sagt ein Sprecher.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jürgen Trittin, fordert mehr humanitäre Hilfe, mehr Zugänge für Hilfsorganisationen und mehr Kampfpausen für Gaza. Dies sei auch im Interesse Israels, sagte der zum Jahresende aus dem Bundestag ausscheidende Politiker im "Interview der Woche" im Deutschlandfunk. Am Ende des Krieges müsse eine politische Lösung stehen, betonte Trittin - "nicht mit der Hamas, aber für den Gazastreifen".

Und eine solche politische Lösung sei nicht vorstellbar ohne eine aktive Beteiligung der arabischen Staaten in der Nachbarschaft: "Und deswegen ist es im Interesse Israels, diesen Krieg so zu führen, dass diese Bereitschaft nicht schwindet. Und deswegen bedarf es mehr humanitärer Hilfe, mehr humanitärer Zugänge und es bedarf auch humanitärer Kampfpausen."

Vertreter Israels und Katars wollen heute einen Neustart der Verhandlungen über die Freilassung von Geisel in Norwegen beginnen, berichtet das Wall Street Journal ohne Angaben von Quellen. Am 1. Dezember waren eine Feuerpause zwischen der israelischen Armee und den Kämpfern der radikal-islamischen Hamas und damit auch der Austausch von Geiseln und Gefangenen ausgelaufen.

Ein britisches Kriegsschiff hat nach Angaben von Verteidigungsminister Grant Shapps im Roten Meer eine mutmaßliche Angriffsdrohne abgeschossen. Das Fluggerät habe die Handelsschifffahrt im Visier gehabt, schrieb Shapps im Kurznachrichtendienst X (früher Twitter). Der Zerstörer "HMS Diamond" habe eine Rakete vom Typ "Sea Viper" abgefeuert und das Ziel zerstört. Großbritannien werde weiterhin die Attacken abwehren und den freien Welthandel schützen. Weitere Angaben etwa zur Herkunft der Drohne machte Shapps zunächst nicht.

Der Nahostkrieg wird nicht nur mit Bomben und Raketen, sondern auch mit Bildern geführt. Israel will Stärke vermitteln, die Hamas setzt auf Angst und Schrecken, berichtet Bettina Meier.

Humanitäre Hilfe im Gazastreifen wird unter extremen Bedingungen geleistet. IKRK-Sprecher Christoph Hanger schildert im Interview, womit Ärzte konfrontiert werden und was Patienten erleiden müssen. Und er nimmt zu einem Vorwurf gegen das IKRK Stellung.

Nach dem Tod eines Kameramanns des Fernsehsenders Al-Dschasira im Gazastreifen hat der Verband der Auslandspresse (FPA) das israelische Militär zu einer Untersuchung aufgefordert. "Wir halten dies für einen schweren Schlag gegen die bereits eingeschränkte Pressefreiheit in Gaza und fordern die Armee zu einer sofortigen Untersuchung und Erklärung auf", teilte der Verband mit, der Auslandsjournalisten in Israel und den palästinensischen Gebieten vertritt.

Demnach handelte es sich bei dem getöteten Kameramann Samer Abu Dakka um das erste FPA-Mitglied, das seit Kriegsbeginn im Gazastreifen getötet wurde. Der 45 Jahre alte Vater von vier Kindern kam nach Angaben von Al-Dschasira bei einem israelischen Drohnenangriff im Süden des abgeriegelten Küstenstreifens ums Leben. Wegen der Kampfhandlungen konnten Rettungskräfte zunächst nicht zu ihm vordringen - letztlich konnten sie nach Angaben des Senders nur noch seine Leiche bergen.

Bewohner der Stadt Gaza haben von schweren Bombardierungen und Schüssen berichtet. "Es war ein heftiges Bombardement", sagte Asad Abu Taha telefonisch aus dem Stadtteil Schidschaijah der Nachrichtenagentur AP. Der Kontakt zu anderen Menschen sei wegen der Unterbrechung der Telekommunikation schwierig. "Wir wissen nicht, was los ist." Die Angriffe hätten die Nacht über angedauert.

Ein anderer Bewohner, Hamza Abu Seada, berichtete von schweren Luftangriffen in Dschabalia, bei denen ununterbrochen Explosionen und Schüsse zu hören gewesen seien. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AP im südlichen Gazastreifen meldete ebenfalls Luftangriffe und Panzerbeschuss in der Nacht in den Städten Chan Junis und Rafah.

Der Iran hat nach eigenen Angaben einen Spion des israelischen Geheimdienstes Mossad hingerichtet. Das staatliche iranische Fernsehen berichtete, der Spion habe auch in Verbindung zu anderen ausländischen Geheimdiensten gestanden und geheime Informationen weitergegeben. Die Person sei in einem Gefängnis in Sahedan hingerichtet worden, der Hauptstadt der Provinz Sistan und Belutschistan im Südosten des Landes. Die Identität des Hingerichteten wurde nicht genannt.

Die Organisation "Combatants for Peace" setzt sich für eine Aussöhnung zwischen Israel und den Palästinensern ein. Zurzeit reisen Vertreter durch Deutschland und sprechen mit Schülerinnen und Schülern. Doch am Inhalt einiger Vorträge gibt es auch Kritik, berichtet Jan Meier-Wendte.

Israels Luftabwehr hat am Morgen ein feindliches Flugobjekt aus dem Libanon abgefangen. Das teilte das Militär mit. Ein weiteres Fluggerät sei in einem Gebiet im Norden des Landes niedergegangen. Als Reaktion seien Ziele im Libanon angegriffen worden. Zuvor heulten in mehreren israelischen Orten die Warnsirenen. Israelischen Medienberichten zufolge soll es sich bei den Flugobjekten um zwei mit Sprengstoff beladene Drohnen gehandelt haben.

Von wem die Drohnen stammten, war zunächst unklar. Die libanesische Hisbollah-Miliz gab lediglich an, israelische Soldaten am Morgen angegriffen zu haben. Seit Beginn des Gaza-Krieges nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober kommt es immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie der Hisbollah in der israelisch-libanesischen Grenzregion. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg 2006.

Die ägyptische Flugabwehr hat einem Medienbericht zufolge ein "Flugobjekt" über dem Roten Meer abgefangen. Es sei in der Nähe des Ferienortes Dahab entdeckt und abgeschossen worden, berichtet der ägyptische Fernsehsender Al Kahera. Woher das Flugobjekt kam sei nicht bekannt.

In den vergangenen Wochen hatten Huthis im Jemen wiederholt Drohnen Richtung Israel geschickt. Mit den Angriffen solidarisieren sie sich mit der Hamas und den Palästinensern. Mit seiner Südspitze grenzt Israel ans Roten Meer, die Stadt Eilat liegt direkt an der Küste.

Das Eingeständnis der Armee, versehentlich drei israelische Geiseln im Gazastreifen getötet zu haben, ist mit großer Trauer und Entsetzen aufgenommen worden, sagt ARD-Korrespondent Tim Aßmann. Die Angehörigen der Geiseln seien "immer verzweifelter". Gleichzeitig wachse die Wut auf die Regierung, von der sich Geiselangehörige nicht eingebunden genug fühlten.

Durch israelische Luftangriffe sollen im Gazastreifen erneut viele Menschen getötet worden sein. In Dschabalia seien zwei Häuser getroffen worden, 14 Menschen seien gestorben, meldet die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA. Bei einem anderen israelischen Angriff seien Dutzende Menschen getötet worden, es seien zudem Zivilisten verschüttet worden.

In Dschabalia im Norden des Gazastreifens soll sich nach israelischer Darstellung ein Hamas-Kommandozentrum befinden.

Nach der versehentlichen Tötung von drei israelischen Geiseln im Gazastreifen sind israelische Soldaten zu erhöhter Vorsicht aufgerufen worden. "Wir haben unseren Soldaten gesagt, dass sie zusätzliche Vorsicht walten lassen sollen, wenn sie mit Personen in Zivilkleidung konfrontiert werden", sagte Armeesprecher Jonathan Conricus dem US-Fernsehsender CNN.

Noch sei ungeklärt, wie es zu dem Vorfall kommen konnte. Der Sprecher wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass viele Kämpfer der islamistischen Hamas in Zivilkleidung gegen Israels Armee kämpften. "Ein trauriges Ereignis wie dieses wird unsere Entschlossenheit nicht erschüttern und uns nicht von unserem klaren Ziel ablenken, die Hamas zu zerschlagen", so Conricus.

Deutschland schickt heute medizinische Geräte nach Ägypten, die bei der Behandlung von Menschen aus Gaza eingesetzt werden sollen. Der Hilfsflug mit einer Bundeswehr-Maschine startet im niedersächsischen Wunstorf.

Die Huthi-Rebellen im Jemen wollen trotz "der Drohungen aus den USA, Israel und dem Westen" weiterhin "die palästinensische Sache unterstützen". Ein führendes Huthi-Rebellen, Ali al-Kahoum, sagte dem arabisch-sprachigen Fernsehsender Al Mayadeen in Beirut, feindliche Handlungen gegen den Jemen würden schwerwiegende Folgen haben.

Der US-Sondergesandte für den Jemen, Tim Lenderking, hatte angesichts zunehmender Angriffe auf Schiffe im Roten Meer erklärt, die US-Regierung strebe eine "möglichst breite" maritime Koalition an, um die Schiffe im Roten Meer zu schützen und den Huthis zu signalisieren, dass die Angriffe nicht toleriert würden.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin beginnt an diesem Wochenende eine mehrtägige Reise im Nahen Osten. Die Stationen seien Israel, Katar und Bahrain, teilte das Pentagon mit. Austin werden auch den Flugzeugträger "Gerald R. Ford" besuchen, der derzeit im östlichen Mittelmeer unterwegs sei. In Israel wolle er mit der Militärführung auch über ein eventuelles Ende der intensiven Bodenoperationen und der Luftangriffe sprechen, hieß es. Letztlich sei dies aber eine Entscheidung Israels. In Katar will Austin unter anderem dort stationierte Soldatinnen und Soldaten besuchen.

Tausende Menschen haben vor dem israelischen Armeehauptquartier demonstriert. Das berichtet der israelische Sender CH 12. Die Demonstranten hielten Schilder mit Forderungen nach einem sofortigen neuen Geiseldeal. Sie seien entschlossen, die ganze Nacht weiter zu protestieren.

Das israelische Militär untersucht zurzeit die versehentliche Tötung von drei von der Hamas gefangen gehaltenen Geiseln. Die Armee erklärte, die Geiseln seien während eines heftigen Gefechts mit militanten Kämpfern im Gazastreifen getötet worden. Drei israelische Geiseln seien dabei "als Bedrohung identifiziert" worden. Daraufhin hätten israelische Truppen auf sie geschossen und sie seien getötet worden.

Palästinenserpräsident Abbas hat im Gespräch mit dem US-Sicherheitsberater Sullivan einen sofortigen Waffenstillstand gefordert. Ein Kameramann von Al Jazeera ist im Gazastreifen getötet worden. Die Entwicklungen im Liveblog.